Anwalt & Strafverteidiger Blog | 19. August 2011 — Strafrecht / Geldstrafe / gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Ein 27-Jähriger Mann wurde zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen á 20 Euro verurteilt. Er hatte sich d…
RA Dr. Böttner | 14. Januar 2012 — Eingriff in den Straßenverkehr / gefährliche Körperverletzung / Nötigung / Ladung / Vollmacht / Strafverteidiger KG Berlin, Beschluss vom 10.11.2010, Az.: 3 Ws 459/10, 3 Ws 45…
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Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — ... notwendigen Voraussetzungen. 1. Verletztes Rechtsgut/ Eingriff Der eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb ... diejenige der sportlichen Spitzenverbände. Ein Eingriff liegt somit darin, dass die ... mithin vor. 2. Rechtfertigung Der Eingriff könnte aber gerechtfertigt sein. …
RA Dr. Böttner | 17. März 2012 — ... Körperverletzung und wegen vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit ... den entsprechenden Rubriken. Ähnliche Beiträge: Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr BGH: Sache ... StGB Zum subjektiven Tatbestand des gefährlichen Eingri…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. Februar 2012 — Gerade durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich erschwert wird. Bei Top-Level-Dom…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2012 — ... hatten sodann Einzelheiten der Schilderung in ihre Presseveröffentlichungen eingestellt. Nach Ansicht des zuständigen 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln lag hierin ein unzulässiger Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Klägers. Das Berichterstattungsinteresse der Beklagten habe…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Februar 2012 — Dem Inhaber einer Marke stehen verschiedenste Ansprüche zu, um bei Beeinträchtigung seiner Marke dagegen vorzugehen. Eine Beeinträchtigung einer Marke kann vorliegen, wenn ein ähnliches Zeichen verwendet wird und die Gefahr von Verwechslungen besteht. Diese Gefahr besteht beispielsweise dann,…
rechtsanwalt.com | 31. Januar 2012 — ... keinesfalls zur Überführung der Beklagten benutzt werden dürfen, so der BGH. In diesem Fall sieht die Verfassung ein Beweisverwertungsverbot vor, denn die heimliche Aufnahme des nichtöffentlichen Selbstgesprächs stelle einen “Eingriff in den nach Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Ab…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Januar 2012 — Sogenannte Affiliate-Programme erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Dabei funktioniert das so, dass ein Anbieter von Waren oder Dienstleistungen seine Vertriebspartner erfolgsorientiert mit einer Provision vergütet. Der Anbieter von Waren oder Dienstleistungen stellt verschiedene Inf…
RA Dr. Böttner | 14. Januar 2012 — Eingriff in den Straßenverkehr / gefährliche Körperverletzung / Nötigung / Ladung / Vollmacht / Strafverteidiger KG Berlin, Beschluss vom 10.11.2010, Az.: 3 Ws ... 3 Ws 459/10 – 1 AR 1247/10 Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte den Mann wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Ta…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Dezember 2011 — ... analog unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen Eingriffs in seinen eingerichteten und ausgeübten ... und vergleichbare Maßnahmen zur Abwehr drohender Eingriffe in Schutzrechte sind jedoch nicht ... oder nicht - zu einem möglicherweise existenzgefährdenden Eingriff in die Kundenbezie…
RA Dr. Böttner | 15. Dezember 2011 — ... Versuch als auch hinsichtlich des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr: “Nach den ... in den entsprechenden Rubriken. Ähnliche Beiträge: Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr OLG Hamm: ... Schadensfeststellung Zum subjektiven Tatbestand des gefährli…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Dezember 2011 — Durch das Internetzeitalter kommt es allzu oft vor, dass geistiges Eigentum anderer kopiert und verwendet wird. Besonders häufig werden dabei Bilder oder Beschreibungen von anderen für eigene Auftritte übernommen. Dann stellt sich die Frage, ob der Inhaber der Rechte gegen die unberechtigte V…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Dezember 2011 — Mit einem guten Werbeslogan kann man es erreichen, dass man bei der Vielzahl der Angebote aus der Masse hervortritt. Dabei eignet sich nicht jeder Slogan. Vielmehr sollte dieser im Hinblick auf die Einprägsamkeit kurz und prägnant sein. Hat man einen solchen Slogan in den Markt eingeführt, fr…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. November 2011 — Weit verbreitet ist es, dass eine sogenannte OEM-Software mit der dazugehörigen Hardware verkauft wird. Der Vorteil dieser Kopplung von Soft- und Hardwarekauf liegt für den Käufer darin, dass dieser bei dem Vergleich zum Einzelkauf einen niedrigeren Preis bezahlt, wobei zumeist die Software i…
Recht am Bild | 17. November 2011 — Neben den Fällen des „klassischen“ Schadensersatzanspruchs durch die unzulässige Nutzung eines Fotos, kommt für die abgebildete Person eine weitere Möglichkeit in Betracht, den Verletzer zu Zahlungen zu verpflichten. Liegt in der Veröffentlichung des Fotos nämlich ebenso eine starke Verletzun…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 10. November 2011 — Insbesondere Google bietet als Suchmaschinenbetreiber die Möglichkeit, dass der Unternehmer bestimmte Stichworte für die Suche kauft, wobei dann bei Eingabe des Suchbegriffes auf seine Anzeige verwiesen wird. Werden dann diese Suchbegriffe in der AdWords-Werbung selbst angezeigt, so stellt si…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 12 O 6/04 §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Düsseldorf hat in diesem etwas älteren Fall e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Februar 2010 — LG Köln, Urteil vom 26.08.2009, Az. 28 O 478/08 § 32 ZPO, § 823 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass ein Deutscher, der auf einer russischen I…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — OLG MÜnchen, Urteil vom 26.06.2008, Az. 29 U 1537/08 §§ 823 Abs. 1; 824; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB Das OLG München hat entschieden, dass die nicht d…