• Einfuhr: Auswahl an Top-Meldungen
223

Schlosser Aktuell | 18. Juli 2011 — Ob ein Bürger bei der Einfuhr eines Gerätes nach Deutschland mehr Kenntnisse vom deutschen Zollrecht haben muß als die Zollbeamten, mußte das Finanzgericht Hamburg anhand …

»

114

Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juni 2011 — Für BGHSt bestimmt ist BGH, Beschl. v.15.02.2011 – 1 StR 676/10, bei dem es um die verbotene Einfuhr von Betäubungsmittel auf dem Postweg ging. Der BGH führt aus: “Die Ein…

»

BGH: Zur Gesamtbetrachtung bei der Annahme eines außerordentlichen Strafrahmens am Beispiel von § 30a Abs. 3 BtMG

RA Dr. Böttner | 19. Mai 2012 — ... vom 22.12.2011, Az.: 4 StR 581/11 Das Landgericht Dessau-Roßlau hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in 12 Fällen, unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit Betäub…

»

(BtMG) BGH vom 17.4.2012 zu den Voraussetzungen eingeschränkter Steuerungsfähigkeit (beim Kokainkonsum) (1 StR 15/12)

Strafverteidigung | 16. Mai 2012 — ... . BGH Urteil vom 17.April 2012 1 StR 15/12 …. wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. Der 1. Strafsenat des ... Rechts wegen Gründe: I. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht…

»

Wohnungsdurchsuchung: Beweisverwertungsverbot bei grober Missachtung des Richtervorbehalts

RA Dr. Böttner | 27. März 2012 — ... .: 3 StR 210/11 Das Landgericht Düsseldorf hat den Angeklagten wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit ... Zur Begründungspflicht der Nicht-Aussetzung einer aussetzungsfähigen Freiheitsstrafe BGH: Zur Vollendung der Einfuhr von Be…

»

BGH: Wert des Einziehungsgegenstandes muss bei der Strafzumessung beachtet werden

RA Dr. Böttner | 28. Dezember 2011 — Einfuhr von Betäubungsmitteln / Freiheitsstrafe / Einziehung / Strafzumessung / Nebenstrafe BGH, Beschluss vom 20.07.2011, Az.: 5 StR 234/11 Das Landgericht Kiel hat die Angeklagten jeweils wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem…

»

BFH: Tabaksteuerfreier Eigenbedarf innerhalb der EU auch verschenkbar

rechtsanwalt.com | 20. Dezember 2011 —Steuerfreie Einfuhr von Zigaretten-Eigenbedarf innerhalb der EU Häufig werden Zigaretten für den ... eingeführt. Doch was heißt das konkret – steuerfreie Einfuhr und privater Bedarf? Für deutsche Bundesbürger ... fällt unter diesen. Auch die Modalität der Einfuhr ist entscheidend. Nur wer se…

»

BGH: Zum Umfang der erforderlichen Strafzumessungserwägungen in der Urteilsbegründung

RA Dr. Böttner | 28. November 2011 — ... / Einziehung / Strafzumessungserwägungen / Haschisch / Marihuana BGH, Beschluss vom 27.09.2011, Az.: 3 StR 296/11 Das Landgericht Bückeburg hat den Angeklagten wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und zehn Monaten verurteilt…

»

BGH: Zur fahrlässigen Einfuhr von Betäubungsmitteln

RA Dr. Böttner | 4. Oktober 2011 — ... Magdeburg hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe ... worden, scheidet eine durch Fahrlässigkeit herbeigeführte Einfuhr von oder ein fahrlässiges Handeltreiben mit ... Ähnliche Beiträge: Bandenhandel mit Betäubungsmittel …

»

BGH: Zur Vollendung der Einfuhr von Betäubungsmitteln auf dem Postweg

RA Dr. Böttner | 30. September 2011 — ... hat die Angeklagten wegen (vollendeter) unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer ... Beiträge: Bandenhandel mit Betäubungsmittel Strafklageverbrauch bei Einfuhr von Betäubungsmitteln BGH: Zur Begründungspflicht ... Nicht-Aussetzung einer aussetzungsfähi…

»

(+1)
BGH: Zur Begründungspflicht der Nicht-Aussetzung einer aussetzungsfähigen Freiheitsstrafe

RA Dr. Böttner | 4. September 2011 — ... , Az.: 4 StR 283/11 Das Landgericht Essen hat die Angeklagte wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten ... anderen Verurteilung zu der Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Wegen unerlau…

»

Der Blu-ray-Player, der mündige Bürger und der Zoll

Schlosser Aktuell | 18. Juli 2011 — Ob ein Bürger bei der Einfuhr eines Gerätes nach Deutschland mehr Kenntnisse vom deutschen Zollrecht haben muß als die Zollbeamten, mußte das Finanzgericht ... -ray-Player zum Preis von rund 500 EUR bestellt. Bei Abholung des Gerätes beim Zollamt meldete er die Einfuhr ordnungsgemäß an…

»

Kein Handeltreiben mit BtM wenn Täter erreichen will dass Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wird

Anwalt bloggt | 9. Juli 2011 — ... Beschuldigte weder Täter noch Teilnehmer des Handelstreibens sein. Ebenso entfällt eine Strafbarkeit wegen versuchter Einfuhr oder einer versuchten Anstiftung zur Einfuhr dann, wenn der Beschuldigte erreichen will, dass die Betäubungsmittel von der Polizei sichergestellt werden. Dies hat …

»

Betäubungsmittel auf dem Postweg

Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juni 2011 — ... 1 StR 676/10, bei dem es um die verbotene Einfuhr von Betäubungsmittel auf dem Postweg ging. Der BGH führt aus: “Die Einfuhr von Betäubungsmitteln auf dem Postweg ist nicht vollendet, wenn ... werden; insoweit kommt jedoch eine Strafbarkeit wegen einer versuchten Einfuhr – ggf. in Tatei…

»

(Strafverteidiger Berlin-BtMG) geringerer Strafrahmen des § 30a BtMG a.F. für Taten vor dem 23. Juli 2009 (2 StR 610/10)

Strafverteidigung | 14. Februar 2011 — ... die tateinheitliche Verurteilung dieses Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ... einem Fall in Tateinheit mit unerlaubter Einfuhr von Be-täubungsmitteln in nicht geringer ... im Fall II. 12 wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in n…

»

Einfuhr und Handeltreiben von Betäubungsmitteln sind eine Tat

Anwalt bloggt | 11. Februar 2011 — ... der tateinheitlichen Verurteilung im Fall II. 12 wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Wird neben ... Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auch das der unerlaubten Einfuhr on Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge erfüllt, verbindet ... fo…

»

(WaffenG) BGH vom 30.11.2010: Kein Überlassen einer erlaubnispflichtigen Schusswaffe an einen Nichtberechtigten bei Scheingeschäft mit Vertrauensperson der Polizei (1 StR 574/10)

Strafverteidigung | 4. Januar 2011 — In einer aktuellen Entscheidung hob der BGH eine Urteil des LG Aschaffenburg auf. Dieses hatte den Angeklagten wegen mehrerer Waffendelikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Unter anderem veräußerte er eine Schußwaffe an eine Vertrauensperson der Polizei. Dieses Scheingeschäft, so der BGH,…

»

Wichtiger Hinweis
Verwandte Rechtsgebiete:
Weitere populäre Meldungen:
BGH zur nicht geringen Menge von Buprenorphin

anwalt-kiel.com | 26. Mai 2008 — Für Buprenorphin beginnt die “nicht geringe Menge” im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2 sowie § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG bei 450 mg Buprenorphin-Hydrochlo…

»