Wenn der Apfel die Banane will
Recht am Bild | 6. Februar 2012 — Der geschätzte Kollege Prof. Dr. Thomas Hoeren macht in einem Beitrag auf die interessante Frage au Read more ... …
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Einfach
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BPatG: “Einfach” kann nicht einfach als Marke eingetragen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2011 — ... der eingetragenen Dienstleistungen bezeichne das Zeichen die “einfache”, d. h. unkomplizierte bzw. mühelose Art ... Alltags- und Fachsprache überaus gebräuchliche Begriff “einfach” finde nicht nur vielfach in ... sonstiger Bedeutungen, die das Wort “einfach” in anderen Sinnzusammenhängen h…
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So „Einfach“ geht das – mit dem löschen einer Marke
markenrecht24.de | 28. August 2011 —Einfach mal so bestätigte der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung der Wortmarke Einfach (BPatG, Beschl. v. 13.07.2011, Az. 29 W (pat) 90/10 – Einfach). Die Marke schützte Dienstleistungen der Nizza-Klassen 35, 38, 41 und 42. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Das aus…
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Verwendung von Fotos bei ebay: Abmahnkosten gedeckelt!
Recht am Bild | 10. August 2011 — Wer Fotos bei ebay-Auktionen einsetzt, ohne hierfür die Rechte zu haben, lebt gefährlich: Abmahnungen sind an der Tagesordnung, auch müssen häufig Schadensersatz und die Abmahnkosten gezahlt werden. Das Landgericht Köln hat jetzt aber zumindest vorläufig entschieden, dass nicht die vollen Abm…
Rechtslage war doch einfach
Andere Ansicht | 30. Dezember 2010 — ... war der Sachverhalt unterdurchschnittlich schwierig, die Rechtslage nicht kompliziert. Nun greifen wir in die Textbausteinkiste. Wenn die Rechtslage so unterdurchschnittlich schwierig war und die Rechtslage so einfach – Weshalb hat die Behörde dann nicht selbst erkannt, dass ihr Entsch…
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Flow-Chart zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Advisign - Webdesign trifft Recht | 7. Dezember 2010 — ... Und erst die Zukunft wird zeigen, ob das Gesetz uns belastet, als undurchführbar verworfen oder einfach (und wie bisher) ignoriert wird. Da sich jedoch alle Onlineanbieter zumindest derzeit mit dem ... habe ich gemeinsam mit Simon Möller von Telemedicus einen Flow-Chart erstellt. Damit k…
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Lass sie nicht allein…..
Medrecht-Blog | 22. Oktober 2009 — ... hat), so kann sie sich das Geld vom Mieter holen. Dieser könnte jedoch dann seine private Haftpflichtversicherung in Anspruch nehmen. Dies ist aber nur möglich, wenn er einfach fahrlässig gehandelt hat und er über die Nebenkosten an der Wohngebäudeversicherung beteiligt ist. Die beschädi…
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Rechtsberatung für twitterer – twittlaw.de
Advisign - Webdesign trifft Recht | 29. September 2009 — Oh je, braucht man jetzt etwa auch noch einen Rechtsanwalt, um twittern zu können? Jein. Selbstverständlich kann man ohne einen Rechtsanwalt twittern und wer seine rechtlichen Grenzen und Pflichten kennt, wird auch keine Probleme bekommen. Allerdings haben mein Kollege Sebastian Dramburg und…
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LG Ellwangen: Beschaffenheitsangabe von Ware ergibt sich nach Gesamtschau aus Kaufvertrag und Internetanzeige
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. April 2009 — ... deshalb anzunehmen, da der Kaufvertrag ausdrücklich eine Regelung über die Sachmängelhaftung hinsichtlich des Kilometerstandes enthalte (”Die Sachmängelhaftung wird insbesondere im Hinblick .. des Kilometerstandes auf ein Jahr beschränkt.”). Insoweit handele es sich bei der Kilometerstands…
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Was ist ein einfach gelagerter Fall mit nur unerheblicher Rechtsverletzung im Sinne des neuen § 97 a II UrhG?
beck-blog | 25. November 2008 — ... § 97 a II UrhG. Die darin geregelte Höchstgrenze von Euro 100.- für die Abmahnkosten bei einfach gelagerten Fällen mit nur unerheblicher Rechtsverletzung soll für Fälle, wie den vom BGH entschiedenen, nicht ... im BGH-Fall “Clone-CD” ging es um das Kopieren normaler, handelsüblicher CDs …
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strafblog | 31. März 2007 —So einfach ist das. Die Foltervorwürfe, die der als Australischer Taliban bekannt gewordene David Hicks gegen seine US-amerikanischen Bewacher erhoben hat, sind im Rahmen eines umstrittenen Militärgerichtsverfahrens so mal eben weggedealt worden. Laut bild.de bekannte Hicks sich wegen Unterstützu…
strafblog | 27. Juni 2006 — ... keine Ahnung, wie ich zu der Ehre komme, in den Verteilerkries aufgenommen worden zu sein. Also habe ich mich an die mühselige Arbeit gemacht, die Newsletter abzubestellen, wobei das gar nicht so einfach ist. Immerhin bieten die meisten Newsletter einen Link, der meistens ganz klein am Ende de…
strafblog | 7. Februar 2006 — ... ihrer Online-Ausgabe eine Karikatur eines Teufels mit dänischer Flagge und dem Judenstern veröffentlicht. Ich glaube kaum, dass die iranische Zeitung mit ihrer Aktion im Westen Massendemonstrationen, Brandstiftungen oder Pogromstimmungen hervorrufen wird. Aber ein verständnisloses Kopfschüttel…
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Advisign - Webdesign trifft Recht | 7. Dezember 2010 — Der neue JMStV ist so kompliziert und verwirrend, dass auch wir Juristen uns in vielen Punkten nicht einigen können, was der Gesetzgeber eigentli…