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Ich will am Nachmittag nicht arbeiten! Zum Glück gibt es KITAs

Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Dezember 2010 —Eine Änderungsschneiderin bekam für ihre Tochter einen Platz in einer Kindertagesstätte von 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Sie teilte daraufhin ihrem Arbeitgeber mit Schreiben vom 29.09.2010 konkret mit Angabe der Stundendauer ihren Wunsch nach Teilzeittätigkeit mit. Sie wünschte unabhängig vom Samstag ein…

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Gilt das Beschleunigungsgebot eigentlich auch im Sozialrecht?

rechtsanwalt-krause.net | 20. August 2010 — ... Rechtsstreit (...) wird die Sache für entscheidungsreif gehalten. Mit einerm Verhandlungs- und Entscheidungstermin ist jedoch nicht vor 2012 zu rechnen." Ich weiß ja, dass die Richter bei Sozialgericht nichts für Ihre Arbeitsüberlastung können, aber sie mögen sich dennoch nicht wundern, dass ic…

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BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Eilrechtsschutz bei Vermittlung gewerblicher Sportwetten

§§ Jur-Blog.de §§ | 8. April 2009 — ... im Hinblick auf die gebotene Effektivität des verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes. Angesichts der im vorliegenden Ausgangsverfahren einstweilen anzunehmenden ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BVerfG, eCommerce, Eilrechtsschutz, Gr…

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LG Berlin: Kein Löschungsanspruch bei Domain im einstweiligen Rechtsschutz (Gattungsbegriff PCB)

§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Januar 2009 — Nachdem der BGH das Buchstabenkürzel für den Gattungsbegriff bei AdWords zugelassen hat, lohnt sich ein Blick zurück auf eine vergleichbare Entscheidung im Domainrecht. Die oben genannte Entscheidung des LG Berlin führt mustergültig zahlreiche praktische Probleme bei Domains vor und löst dies…

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