“Gut Ding will Weile haben” oder “Eile mit Weile” – so schliddert man in die Ablehnung

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Tagen — Nicht aus dem Strafverfahren, sondern mal aus einem Zivilverfahren stammt der OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.03.2012 – 1 W 5/12-, der eine Ablehnungsfrage behandelt. Es geht um die mehrfach zögerliche Behandlung von Anträgen udn Stellungnahmen der Parteien durch einen Richter. Dieser hatte me…

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Preisansagepflicht bei Call-by-Call-Gesprächen – und die Notwendigkeit von Übergangsregelungen

Rechtslupe | 23. Mai 2012 — ... Neufassung enthaltende Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen am 9. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet werden sollte (und auch verkündet wurde), war für diese einstweilige Anordnung Eile geboten. Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht seinem Beschluss vom 4. …

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Persischer Golf: US-Marine rüstet sich gegen iranischen Angriff

SPIEGEL ONLINE | 18. März 2012 —Die US-Marine bereitet sich in aller Eile auf den Ernstfall vor: Das Pentagon verdoppelt die Zahl von Minensuchbooten im Persischen Golf, große Schiffe werden für den Kampf gegen Schnellboote ausgerüstet. Die Aufrüstung zeigt, dass die USA gehörigen Respekt vor Irans Marine haben.…

Havarierter Frachter: Rettung der
Havarierter Frachter: Rettung der "Rena" steht vor dem Scheitern

SPIEGEL ONLINE | 17. Oktober 2011 —Die Hoffnung für die "Rena" schwindet: Der Frachter wird das Riff, auf das er vor Neuseeland aufgelaufen ist, wohl nicht mehr in einem Stück verlassen. In fieberhafter Eile versuchen Helfer, so viel Öl wie möglich aus dem Schiff zu pumpen, bevor es auseinanderbricht.…

“Eile mit Weile” – Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Mieter

WK LEGAL Online Blog | 11. Oktober 2011 — Nachdem der Vermieter die Mietsache zurückerhält, empfiehlt sich deren rasche Überprüfung auf Schäden. Anderenfalls kann dieser mit einem Schadensersatz- wie auch einem Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes ausgeschlossen sein. Nach der Norm des § 548 Abs. 1 BGB verjähre…

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U-Haft: Beschleunigungsgrundsatz nach Abtrennung von Verfahren

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Juli 2011 — Im Haftrecht spielt, insbesondere in der Rechtsprechung des BVerfG, der haftrechtliche Beschleunigungsgrundsatz (Art. 5, 6 MRK) eine große Rolle. Er verpflichtet die Gerichte, Verfahren mit inhaftierten Beschuldigten mit “besonderer Eile ” zu betreiben. Ob das Geschehen war/ist, musst das OLG…

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Griechenland-Krise - Steinmeier wirft Regierung teures Trödeln vor

FOCUS Online | 17. Juni 2011 —Im Streit um einen Ausweg aus der griechischen Schuldenkrise hat SPD-Fraktionschef Steinmeier die Regierung beschuldigt, für teure Verzögerungen verantwortlich zu sein. Euro-Gruppen-Chef Juncker mahnte ebenfalls zur Eile. Er will nicht zulassen, dass Entscheidungen auf September verschoben werden. …

Griechenland-Krise - Steinmeier wirft Regierung teure Trödelei vor

FOCUS Online | 17. Juni 2011 —Im Streit um einen Ausweg aus der griechischen Schuldenkrise hat SPD-Fraktionschef Steinmeier die Regierung beschuldigt, für teure Verzögerungen verantwortlich zu sein. Euro-Gruppen-Chef Juncker mahnte ebenfalls zur Eile. Er will nicht zulassen, dass Entscheidungen auf September verschoben werden. …

Nicht ganz so dringende Haftsache

RAinBraun | 9. Juni 2011 —Ein Anrufer ruft aufgeregt an, es sei jemand in U-Haft. Es eile, alles sei ganz dringend. Wenn das Wort Untersuchungshaft fällt, dann rattert der Strafverteidiger eine Liste an Fragen runter. Zu den ersten Informationen, die man braucht, gehören Zeit und Ort der Verhaftung. Und - natürlich - Name un…

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Seligsprechung von Papst Johannes Paul II.: Wer glaubt, wird selig
Seligsprechung von Papst Johannes Paul II.: Wer glaubt, wird selig

sueddeutsche.de | 1. Mai 2011 — Es grenzt an ein Wunder, mit welcher Eile Papst Johannes Paul II. höhere Weihen zuteil werden. Nie ist ein Mensch so schnell seliggesprochen worden. Der charismatische Pole hat die Kirche deutlich verändert, doch war er nicht unumstritten. …

Tomaten bei der Postkontrolle
Tomaten bei der Postkontrolle

kanzlei-hoenig.de | 4. April 2011 — ... Briefes war zu erkennen, daß der Brief von unserer Kanzlei stammt. Zusätzlich trägt der Umschlag vorn einen roten Stempelabdruck: VERTEIDIGERPOST Gut, ich weiß, daß man das schon mal in der Eile übersehen kann. Deswegen gibt es den selben Stempel nochmal auf der Rückseite. Trotzdem, es…

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Protestwelle arabischen Welt: Eile in Ramallah
Protestwelle arabischen Welt: Eile in Ramallah

sueddeutsche.de | 14. Februar 2011 — Nach der Revolution in Kairo herrscht in Ramallah Hektik: Wahlen werden angesetzt und das Kabinett umgebildet. Widrige Umstände und die israelische Besatzung dienten den Autokraten in Ramallah lange als Ausrede - doch auch das palästinensische Volk verdient Freiheit und Demokratie. …

Hollywood-Film über WikiLeaks: Wer spielt Julian Assange?
Hollywood-Film über WikiLeaks: Wer spielt Julian Assange?

SPIEGEL ONLINE | 23. Januar 2011 —Hollywood in höchster Eile: Das Leben von WikiLeaks-Chef Julian Assange soll verfilmt werden, obwohl die Buchvorlage noch gar nicht erschienen ist. Bislang stehen nur die Produzenten fest. Aber über mögliche Hauptdarsteller wird schon eifrig spekuliert.…

Zu spät: Reform von Hartz IV kommt erst im neuen Jahr

Betriebsrat Blog | 22. Dezember 2010 — ... . Noch am Freitag ist der Vermittlungsausschuss angerufen worden. Von diesem wurde als erste Maßnahme eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich am Montag und am Dienstag getroffen hat. Der Grund für die Eile: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 verlangt, dass bi…

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BA-Chef Alt - "So sind Qualitätsmängel unvermeidlich"

FOCUS Online | 16. Dezember 2010 —Genervt reagiert der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit im FOCUS-Online-Interview auf das Gezerre um die Hartz-IV-Reform. Heinrich Alt wünscht sich mehr Sorgfalt vor Eile bei der Gesetzgebung. …

Wichtiger Hinweis
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URTEIL: CLLB Rechtsanwälte erstreiten Schadenersatz für Falk-Zinsfonds und Falk Fonds 60 Anleger

CLLB - Rechtsanwälte | 8. März 2006 — Das Oberlandesgericht München hat dieses Urteil nun bestätigt (Az.:20 U 2694/06) und ausgeführt, dass nach seiner Ansicht einem sicherheitsorient…

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TV-Tipp: Arte-Doku über Chinas Korruption

Handakte WebLAWg | 10. Oktober 2009 — Der Besucher, von weither nach Peking gereist, ist verstört. Das “Dorf der Bittsteller”, so wie er es kannte, ist verschwunden. Ein Mann, der im …

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