Keine Blaulichtberechtigung für Privatfahrzeug des Kreisbrandmeisters

schreibmaschine | 10. Oktober 2011 — ... . Wenn Luxem aber in seiner Eigenschaft als KBM bei besonderen Schadensereignissen ... Unfalls nicht versichert. In seiner Eigenschaft als Leitender Notarzt zum Einsatz ... …

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Die Bewilligung von Reisekosten ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die jeweiligen Vorstellungsgespräche die Begründung eines Beamtenverhältnisses zum Ziel hatten.

sozialrechtsexperte | 20. Juli 2011 — ... dahingestellt bleiben, ob Voraussetzung der Eigenschaft als Arbeitsuchender das Interesse an ... gesuchten Berufsausbildung hat für die Eigenschaft, Ausbildungsuchender zu sein, keine Bedeutung ... …

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Die Verschwiegenheitspflicht des Strafverteidigers

Rechtslupe | 2. März 2011 — ... hat ihr ersichtlich in seiner Eigenschaft als Verteidiger seines Mandanten beigewohnt ... …

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Zustellungen nach Widerruf der Anwaltszulassung

Rechtslupe | 3. Februar 2011 — ... ungeachtet des Verbots fortführt, ihre Eigenschaft als Geschäftsraum im Sinne der ... …

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Der ungetreue Gerichtsvollzieher

JURION Strafrecht Blog | 2. Februar 2011 — ... , ob der Gerichtsvollzieher in dieser Eigenschaft Täter einer Untreue in Betracht ... …

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Die Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers

Szary Blog | 24. Januar 2011 — ... sei ihm nur in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer zugegangen, da diese ... …

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Zulassung als Syndikus-Steuerberater

Rechtslupe | 20. Januar 2011 — ... stellen muss, nicht in seiner Eigenschaft als Steuerberater tätig werden. Im ... …

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Betriebskostenhöhe als Beschaffenheitsvereinbarung

Rechtslupe | 6. Januar 2011 — ... . Eine der Haftung für zugesicherte Eigenschaften nach § 459 Abs. 2, § 463 ... aufzuwendenden Betriebskosten gehören zu den Eigenschaften, die Gegenstand einer von den ... . 1 BGB aF) und zusicherungsfähigen Eigenschaften (§ 459 Abs. 2 BGB aF ... jede nach früherem Recht zusicherungsfähige Ei…

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BPatG: Zeichenfolge "Pfirsich Traum" nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. November 2010 — ... oder hinsichtlich bestimmter Merkmale bzw. Eigenschaften werblich anpreisend als einen Zauber ... …

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Ausländische Folterhaft und die deutsche Botschaft

Rechtslupe | 22. November 2010 — ... Vereinigung Al Qaida. In dieser Eigenschaft brachte er Ausrüstungsgegenstände und Geld ... …

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Ich, der Rechtsanwalt

Rechtslupe | 17. November 2010 — ... , dass der Rechtsanwalt in seiner Eigenschaft als Prozessbevollmächtigter seiner Partei für ... …

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4. Göttinger Urheberrechtstagung: Urheberrecht und Verfassung

LAWgical | 3. November 2010 — ... . Paulus befasst sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des ersten Senats ... …

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Richter punktemäßig auf der Zielgeraden

LawBlog | 28. Oktober 2010 — ... . Und hat sich in dieser Eigenschaft schon einen unrühmlichen Namen gemacht ... …

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Inkompatibel.

Der Rechthaber | 4. Oktober 2010 — ... Bundeskanzlerin habe dabei in ihrer Eigenschaft als CDU-Vorsitzende gehandelt und ... “ich handele hier in meiner Eigenschaft als….”. Daher sollte es bei ... …

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Arbeitskampfmaßnahmen eines Betriebsratsmitglieds sind unzulässig

Unternehmerarbeitsrecht | 22. September 2010 — ... Arbeitskampfverbot für Betriebsratsmitglieder in ihrer Eigenschaft als solches. Diese Entscheidung beruht ... …

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Ärzte, die sich von Pharmaunternehmen schmieren lassen: strafbar wegen Bestechlichkeit oder „ganz normales, natürliches Verhalten“?

beck-blog | 17. September 2009 — Gestern Abend bei „hart aber fair“ stellte der Vorsitzende der Bundesärztekammer Montgomery die Behauptung auf, Ärzte, die für die Verschreibung …

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Kriminelle Anwälte dürfen weiter abmahnen

DPMS INFO | 19. September 2008 —Rechtsanwalt Freiherr von Gravenreuth ist am Mittwoch vor dem Landgericht Berlin zu einer 14-monatigen Haftstrafe verurteilt worden - die Aussetzung d…

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OLG Celle: Gewährleistungsausschluss bei eBay-Privatverkauf - Bringt der Verkäufer im Rahmen eines Privatverkaufs über eine Internethandelsplattform explizit zum Ausdruck, dass er keine "Garantie oder Gewährleistung" übernehmen will, ist grundsätzlich nic

MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. Mai 2009 —1. Bei einem Privatverkauf kann von einer stillschweigenden Garantieübernahme nur ausnahmsweise ausgegangen werden, etwa dann wenn über eine Angabe hi…

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Der Jäger und der rheinische Spargel

Rechtslupe | 4. Januar 2010 — Zumindest für Jäger in Nordrhein-Westfalen ist Spargel ein Gartengewächs und kein Feldgewächs. Sagt der Bundesgerichtshof. Die Beantwortung der…

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