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Rechtslupe | vor 8 Stunden — ... und Abstimmung der zur Entscheidung berufenen Richter beruhen muss; die hierbei einzuhaltende ... Ausführung der Verfügungen, aufgrund derer die ehrenamtlichen Richter die Beschlussentwürfe enthalten sollten. ... sind, die erfahrungsgemäß – was die ehrenamtlichen Beisitzer des Bundesger…
kanzlei.biz | 21. Februar 2012 — ... Weinstraße aufgrund der Beratung vom 21. November 2011, an der teilgenommen haben Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht B Richter am Verwaltungsgericht K Richter am Verwaltungsgericht B ehrenamtlicher Richter Industriemeister i.R. H ehrenamtliche Richterin Hausfrau H fü…
Rechtslupe | 21. Februar 2012 — ... 1 ZPO liegt vor, wenn über die Rechtsstreitigkeit andere Richter entscheiden als die gesetzlich berufenen. „Gesetzlicher Richter“ ... , dass sich der für die einzelne Sache zuständige Richter im Voraus eindeutig aus einer allgemeinen Regelung ergeben ... zu der mündlichen Verhandlung …
reuter-arbeitsrecht.de | 25. November 2011 — Am Arbeitsgericht Frankfurt sitzt ein ehrenamtlicher Richter für die Arbeitgeberseite. Er ist Chef eines IKEA-Hauses. Und angeblich ... derzeit nichts – im Hinblick auf Grundsatzdebatten wie z.B. im Datenschutzrecht. Und da kommt der Eri (ugs. für „Ehrenamtlicher Richter der Arbeitsgerichts…
Bundesverwaltungsgericht | 21. September 2011 — ... Arbeitszeit; regelmäßige tägliche Arbeitszeit; regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit; Anrechnung; Gutschrift; ehrenamtlicher Richter; Ehrenrichterverhältnis; Schöffe; Schöffenamt; Beamter; Beamtenverhältnis; Amtstätigkeit; Arbeitgeber; Freistellung; Dienstleistungspflicht; Beschränkungsverbot; …
Rechtslupe | 24. Januar 2011 — ... . November .2010 – 5 AZR 766/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter während der Gleitzeit Freistellung und Resturlaub Polizei und Hundesteuer Klage der GbR gegen den Willen eines Gesellschaft…
Rechtslupe | 6. Oktober 2010 — ... teilt sie dem Bundesverfassungsgericht mit, dass “Richter Bärli” vom “Bundesbärengericht” zwei Tage ... interessieren: Neue Bundesrichter Die Vereidigung der ehrenamtlichen Richter Rechtsmittel bei einer Sachverständigenablehnung ... Nebentätigkeiten Keine Zeitgutschri…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 30. September 2010 — ... findet vor dem vorsitzenden Richter – ohne Beteiligung ehrenamtlicher Richter -statt. Die Verhandlung ist ... Sachverhalt nochmals zusammenfasst. Dann fragt der Richter häufig (meistens beginnende mit dem ... nach dem Sachverhalt. Später fragt der Richter dann nach einer gütlichen Eini…
Rechtslupe | 23. April 2010 — ... , wenn zur Bestimmung des gesetzlichen Richters auslegungsbedürftige Begriffe verwendet werden. Art ... bestimmt, dass niemand seinem gesetzlichen Richter entzogen werden darf. Auch Maßnahmen ... ist. Eine „Entziehung“ des gesetzlichen Richters im Sinne von Art. 101 ... ebenfalls int…
Rechtslupe | 23. April 2010 — ... war zu diesem Zeitpunkt jedenfalls zum ehrenamtlichen Richter berufen. Seiner Vereidigung bedurfte es ... Sie ebenfalls interessieren: Telefonische Richterberatung Heranziehung ehrenamtlicher Richter – und ihre Reihenfolge Werbungskosten ... Schriftsatz Keine Zeitg…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 21. Januar 2010 — Arbeitnehmer haben einen Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber nur bei öffentlichen Ehrenämtern als Schöffe oder ehrenamtlicher Richter. Dieser Anspruch folgt aus dem gesetzlichen Freistellungsanspruch aus den einzelnen Verfahrensgesetzen (§§ 31 bis 56 GVG für Schöffen) und beruht ... …
Rechtslupe | 25. August 2009 — ... PKW-Diebstahl während einer Privatfahrt Vergütung während der Kurzarbeit im Baugewerbe Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter während der Gleitzeit Unwirksame Farbwahlklausel für Schönheitsreparaturen während der Mietzeit Ausreiseverbot während de…
Rechtslupe | 25. August 2009 — ... PKW-Diebstahl während einer Privatfahrt Vergütung während der Kurzarbeit im Baugewerbe Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter während der Gleitzeit Unwirksame Farbwahlklausel für Schönheitsreparaturen während der Mietzeit Ausreiseverbot während de…
Rechtslupe | 13. Juli 2009 — ... und sich zugleich erneut dafür ausgesprochen, dass ehrenamtliche Betreuer von Menschen in Pflegeheimen dieselben ... Offshore-Windanlagen Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter während der Gleitzeit Erstwählerwerbung durch ehrenamtlichen Bürgermeister …
Rechtslupe | 4. Februar 2009 — ... während der Liquidation Umwandlungen: Eintragung während der Anfechtungsfrist? PKW-Diebstahl während einer Privatfahrt Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter während der Gleitzeit Danke, dass Sie den RSS-Feed von Rechtslupe.de lesen. Dieser RSS-Feed d…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 21. Januar 2010 — Arbeitnehmer haben einen Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber nur bei öffentlichen Ehrenämtern als Schöffe oder ehrenamtlicher Richter. Di…
Handakte WebLAWg | 17. August 2005 — Ein bei Gericht amtierender Schöffe (ehrenamtlicher Richter) soll nach Meinung des Bundesrates ausreichende deutsche Sprachkenntnisse besitzen, u…
Rechtslupe | 23. Januar 2009 — § 29 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) verpflichtet die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes im Zuständigkeitsbereich der Ve…