RSS
LawBlog | 19. April 2012 — Kristina Schröder: Co-Autorin des Buchs arbeitet im eigenen Ministerium Arschlochgeschäfte FBI verschweigt dramatische Laborirrtümer Stuttgart: Ordnungsamt berechnet Sex-Steuer nach Quadratmetern EU-Richtlinie bedroht Ehrenamt Österreichischer Anwalt hat ein Herz für Tiere …
Jus@Publicum | 30. März 2012 — ... die Person dafür vorab satzungsgemäß gewählt wurde, und diese der Aufgabenerfüllung dienende Handlungen verrichtet. Bei einem gemeinnützigen Wandersportverein wird das Versichertsein der einer Person ehrenamtlich übertragenen Organisation, Durchführung und Leitung von Wanderungen nicht dad…
Jus@Publicum | 28. März 2012 — ... Haus, Sitzungssaal E.600 Weitere Infos dazu: Tagesordnungen Unterausschuss “Bürgerschaftliches Engagement” Quelle: Termininfo Bundestag Siehe auch: Zum Thema Ehrenamtliches Engagement und Versicherungsschutz in dieser Woche dieser Fall und mündliche Verhandlung daz…
Jus@Publicum | 23. März 2012 — Protection © Liz Collet Ehrenamt und Versicherung – ein anhaltend aktuelles Thema. Das ... keine versicherte Tätigkeit verrichtet habe. Bei Ehrenämtern seien nur die Tätigkeiten versichert, ... in einem inneren Zusammenhang mit dem Ehrenamt stünden. Hierzu gehörten bei Geschäftsführe…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 12. Juli 2011 — ... Schutzbedürftigkeit erscheint es nicht geboten, die ehrenamtliche Tätigkeit der Klägerin als Arbeitsverhältnis ... ohne Bedeutung. Regelmäßig kann nur dann ehrenamtliche Tätigkeit geleistet werden, wenn die ... Vermögen gesichert ist. Zwar ist eine ehrenamtliche Tätigkeit für die gesell…
Betriebsrat Blog | 1. Juni 2011 — ... ist sammelt Pluspunkte im Vorstellungsgespräch. In welchem Bereich das ehrenamtliche Engagement erfolgt (Verein, Kirche, Feuerwehr, Naturschutz usw.) ... nachgeht; das berichtet „Die Welt online“. Warum das Ehrenamt eine so wichtige Stellung hat, erklärt Thomas Fritz ... für das Beruf…
Rechtslupe | 10. Januar 2011 — ... seinem Dienstherrn übt, fliegt aus seinem ehrenamtlichen Dienst. Ein praktisches Beispiel hierfür bot ... ebenfalls abgelehnt. Der Kläger habe seine ehrenamtlichen Dienstpflichten schwerwiegend verletzt und die ... Kontaminiertes Löschwasser Schutzbedürftige Polizisten? Erstwäh…
Rechtslupe | 16. August 2010 — ... umzusetzen durch eine Auflage oder Strafe des Beschuldigten. Nicht nur der Täter, auch der Schülerrichter kann von dieser Einrichtung profitieren. Als junge Richter übernehmen sie ein Ehrenamt, bei dem sie für soziale Probleme sensibilisiert werden und Verantwortung übernehmen müssen. Sie…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 5. Juli 2010 — ... Nach § 37 Abs. 1 BetrVG führen die Mitglieder des Betriebsrats ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt. Sie sind allerdings nach § 37 Abs. 2 BetrVG im erforderlichen Umfang ohne Minderung des ... -noch berufstätig sind. Dann nämlich würden sie ja ein Vermögensopfer in Betracht, welches dur…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusammensetzung der Aufwandsentschädigung an. Nach Ansicht des Sächsischen LSG können steuerfreie Aufwands-entschädigungen wie Einkommen angerechnet werden…
beck-blog | 23. September 2009 — Als Nachtrag zu meinem Beitrag vom 7. Juli 2009 möchte ich darauf hinweisen, dass das "Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen" nun am 18. September 2009 vom Bundesrat gebilligt wurde. Das Gesetz tritt einen Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Trackback…
Schlosser Aktuell | 20. September 2009 — ... eine angemessene Begrenzung der zivilrechtlichen Haftung für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsvorstände – sie werden künftig nur ... Das Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen beinhaltet angemessene Haftungserleichterungen für ... ich die Einfü…
Schlosser Aktuell | 10. Juli 2009 — ... sich zugleich erneut dafür ausgesprochen, dass ehrenamtliche Betreuer von Menschen in Pflegeheimen dieselben ... des Bundesrates gibt es keinen Grund, ehrenamtliche Betreuer schlechter zu behandeln als andere ... zwischen der Zahl der Betreuungen und ehrenamtlicher Betreuer. Ihre derze…
Soziales und Gedöns - Der Sozialrechtsblog | 6. Juli 2009 — Die Entscheidung dürfte von vielen Kommunen mit Interesse (oder Furcht) verfolgt werden: Am 15.07.2009 wird sich der 12. Senat des BSG mit der Frage befassen, ob ehrenamtlich tätige Führungskräfte der freiwilligen Feuerwehren als abhängig Beschäftigte versicherungspflichtig sind. Q…
Schlosser Aktuell | 3. Juli 2009 — ... guter Tag für alle, die sich ehrenamtlich im Verein engagieren. Mit den ... wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Ehrenamt. Die Neuregelungen bringen eine angemessene Begrenzung der zivilrechtlichen Haftung für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsvorstände – sie werden ... bes…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusam…
Schlosser Aktuell | 10. Juli 2009 — Heute hat der Bundesrat (BR. Drs. 566/09) im Rahmen der Beratungen zum Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes …
Rechtslupe | 23. Januar 2009 — § 29 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) verpflichtet die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes im Zuständigkeitsbereich der Ve…
Schlosser Aktuell | 3. Juli 2009 — Mit “Ein guter Tag für alle, die sich ehrenamtlich im Verein engagieren” war die heutige Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz übers…