beck-blog | 2. Februar 2012 — Die Beteiligten haben im August 2009 im Libanon die Ehe geschlossen. Er ist (eingebürgerter) Deutscher, sie Libanesin schiitischen Glaubens. Sie beantragten die Beurkundung …
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beck-blog | 2. Februar 2012 — Die Beteiligten haben im August 2009 im Libanon die Ehe geschlossen. Er ist (eingebürgerter) Deutscher, sie Libanesin schiitischen Glaubens. Sie beantragten die Beurkundung der Ehe in Deutschland gemäß § 34 Personenstandsgesetz. Das Problem: Er war bei Eheschließung 17, sie gar nur 14 Jahre…
beck-blog | 17. Januar 2012 — In den Niederlanden ist es nicht nur homosexuellen, sondern auch heterosexuellen Paaren möglich statt einer Ehe, eine registrierte Partnerschaft einzugehen. Große Unterschiede zwischen den beiden Institutionen bestehen wohl nicht. Lediglich die rechtliche Stellung der aus solchen Verbindungen…
beck-blog | 17. August 2011 — Kennen Sie auch noch das Fräulein Lehrerin? Bei mir war es Fräulein Pfeiffer, die versucht hat, meiner nordhessischen Zunge das korrekte t-aitsch beizubringen. 1880 war das Lehrerinnenzölibat im Deutschen Reich per Ministererlass eingeführt worden. Es untersagte Lehrerinnen zu heiraten; auf e…
beck-blog | 15. August 2011 — Johann Wolfgang von Goethe (geb. 28.08.1749) verliebte sich im Alter von 71 Jahren im Jahr 1821 während eines längeren Kuraufenthaltes im mondänen Marienbad in die siebzehnjährige(Theodore) Ulrike (Sophie) von Levetzow. Zum letzten Mal in seinem Leben verspürte er „eine große Leidenschaft“. B…
Jus@Publicum | 12. August 2011 — Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein mit einem soeben am 11.8.2011 veröffentlichtem Urteil vom 22.06.2011 – 3 Sa 95/11 über die Frage entschieden, ob eine Kündigung gegen Art. 6 Abs. 1 GG verstosse, wenn sie wegen der Eheschließung des Arbeitnehmers mit einer chinesischen Staatsangehö…
beck-blog | 21. April 2011 — Das Ehefähigkeitszeugnis bescheinigt nicht, dass jemand in der Lage ist, seinen ehelichen Pflichten in hinreichendem Maße nachzukommen. Vielmehr muss ein Ausländer, der in Deutschland heiraten will, gemäß § 1309 I BGB ein sog. Ehefähigkeitszeugnis vorlegen, in dem bescheinigt wird, dass der E…
Rechtslupe | 18. Februar 2011 — Der ausländische Verlobte kann einen Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung gemäß § 60 a Abs. 2 AufenthG haben. Hierfür muss aber die Eheschließung mit einem deutschen Staatsangehörigen im Bundesgebiet unmittelbar bevorstehen. Durch diesen Anspruch wird die Eheschließungsfreiheit geschützt. …
beck-blog | 14. Februar 2011 — Sie ist Philippinin, er Deutscher. Sie war schon einmal mit einem Deutschen verheiratet. Die Ehe wurde 1999 auf ihren Antrag in Deutschland geschieden. Jetzt haben die beiden in Dänemark geheiratet. Der deutsche Standesbeamte hat Zweifel an der materiellen Wirksamkeit der Eheschließung und …
scheidungsfix | 8. Dezember 2010 — Der notarielle Ausschluss des Versorgungsausgleichs für den Fall der Scheidung der Ehe kann sittenwidrig und damit nichtig sein. Dies hat das OLG Hamm in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 10.03.2010 (Az.: II-5 UF 198/09) festgestellt. Der Entscheidung lag ein notarieller Ehevertrag z…
beck-blog | 9. November 2010 — Die Beteiligten hatten am 21.10.2008 geheiratet. Die Trauung fand wegen der Erkrankung des Ehemannes nicht im Standesamt, sondern im Pflegeheim statt. Der Mann leidet u. a. unter dem sog. Korsakow-Syndrom, bei dem sich der Patient nichts merken kann. Er stand deswegen in medizinischer Behandlun…
scheidungsfix | 27. Oktober 2010 — Zwangsverheiratung soll künftig besser bekämpft und die Opfer stärker geschützt werden. Heute beschließt die Bundesregierung einen entsprechenden Entwurf. Bislang erfüllte die Zwangsehe nur den Straftatbestand der Nötigung. Dies soll sich nun ändern. Es soll ein eigener Straftatbestand entste…
scheidungsfix | 14. Oktober 2010 — Was ist der Aufstockungsunterhalt? Wie funktioniert das mit der Zugewinngemeinschaft? Was ist die Düsseldorfer Tabelle? Wer sich mit dem Thema Scheidung beschäftigt, wird mit vielen juristischen Fachbegriffen konfrontiert. Jetzt bietet das neue Scheidungslexikon von scheidungsfix.de Orientier…
beck-blog | 8. September 2010 — Wenn man in Las Vegas (Nevada) heiratet und die Eheschließung in Deutschland nicht eintragen lässt, gilt man als nicht verheiratet. Falsch! Wer sich in Las Vegas eine Marriage License besorgt (Reisepass genügt), kann sich in Nevada von einem Standesbeamten, Richter (!) oder Geistlichen (!…
scheidungsfix | 10. August 2010 — Mit einem Ehevertrag geben sich die Eheleute bestimmte Regeln für den Fall einer eventuellen Scheidung. Vorrangige Regelungsinhalte sind der Güterstand, der Versorgungsausgleich und der nacheheliche Unterhalt. Da es sich hierbei um weitreichende Regelungen handelt, ist der gemeinsame Weg der …
beck-blog | 10. August 2010 — Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen, beispielsweise Art. 5 Abs. 2 der Grundordnung der katholischen Kirche für den kirchlichen Dienst im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, normieren häufig, dass die Eingehung einer nach dem Glaubensverständnis und der Rechtsordnung der Kirche ungültigen…
scheidungsfix | 14. Oktober 2010 — Was ist der Aufstockungsunterhalt? Wie funktioniert das mit der Zugewinngemeinschaft? Was ist die Düsseldorfer Tabelle? Wer sich mit dem Thema Sche…
Rechtslupe | 12. Februar 2010 — Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf eines “Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zw…