Unterhalt24 Blog | 20. April 2012 — Verwirkung des Unterhalts - Wann liegt eine verfestigte Lebensgemeinschaft vor? Das “einseitige Ausbrechen aus intakter Ehe“ läßt den Unterhalt nicht sofort enfallen. Anders…
Rechtslupe | 15. September 2011 — Bei der Jahresgrenzbetragsberechnung nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG können Unterhaltsleistungen des verheirateten Kindes an dessen Ehegatten nicht, solche an dessen eigenes Kind…
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Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Es war einmal © Liz Collet “Wenn ich “lebenslänglich” hätte behalten wollen, hätte ich mich eigentlich nicht scheiden lassen müssen.” So, oder so ähnlich könnte mancher murren, der nur den Ring, aber nicht den finanziellen Nasenring los wurde, an dem er (tüchtig oder noch jahrelang “blute…
Unterhalt24 Blog | 3. Mai 2012 — Wer Unterhalt möchte und Depressionen hat, muss alle Handlungen vorzunehmen, um die Krankheit erfolgreich behandeln zu lassen. Foto: © Yuri Arcurs - Fotolia.com Leidet der Unterhaltsgläubiger an einer Depression, so hat er alle zumutbaren Handlungen vorzunehmen um seine Krankheit erfolgre…
Unterhalt24 Blog | 20. April 2012 — ... Ehegatte einseitig von der Ehe löst und sich einem anderen Partner zugewendet (OLG Oldenburg vom 19.03.2012, Az.: 13 UF 155/11) Dies gilt für den Trennungsunterhalt und für den nachehelichen Ehegattenunterhalt. 3. Beschluss des OLG Oldenburg vom 19.03.2012 (Az.: 13 UF 155/11) Das OLG …
rofast.de | 18. April 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob Kosten für wiederkehrende kosmetische Operationen als Mehrbedarf oder als Sonderbedarf einzustufen sind. Der Unterschied besteht für den Unterhaltsberechtigten in der Geltendmachung. Mehrbedarf entsteht regelmäßig und ist vorhersehb…
Unterhalt24 Blog | 10. April 2012 — BGH: Ehegattenunterhalt kann trotz Ehevertrages befristet werden; selbst, wenn eine salvatorische Klausel vorhanden ist Haben die Parteien in einem Ehevertrag eine lebenslange Unterhaltsverpflichtung vereinbart, und hat sich die Rechtslage danach geändert, kann sich der Unterhaltsverpflicht…
Unterhalt24 Blog | 5. April 2012 — BGH: Verschweigen einer Vaterschaft kann zur Unterhaltsreduzierung führen (Photo: © abcmedia/ Fotolia.com) Verschweigt eine Ehefrau ihrem Mann, dass ein während der Ehe geborenes Kind von einem anderen Mann abstammt oder abstammen könnte, kann dies zur Unterhaltsverwirkung führen. Dafür ist…
rofast.de | 29. März 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterhaltsberechtigter, der wegen einer neuen Partnerschaft keinen nachehelichen Unterhalt von seinem geschiedenen Ehegatten mehr bekommen hatte, darauf wieder Anspruch hat, wenn diese neue Beziehung beendet ist. In § 1579 Nr. 2…
Rechtslupe | 14. März 2012 — Der Unterhaltsanspruch der nachfolgenden Ehefrau hat keine Auswirkung auf den Unterhaltsbedarf der früheren Ehefrau nach § 1578 BGB; dieser Anspruch ist allein im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen nach § 1581 BGB zu berücksichtigen, wobei es maßgeblich auf die Rangverhältn…
Rechtslupe | 14. März 2012 — Haben die Parteien in einem Ehevertrag eine lebenslange Unterhaltsverpflichtung vereinbart, und hat sich die Rechtslage danach geändert (Möglichkeit der Befristung), bleibt es dem Unterhaltspflichtigen im Zweifel unbenommen, sich auf eine Störung der Geschäftsgrundlage zu berufen. Zwar ist …
Rechtslupe | 8. März 2012 — Die im Rahmen der Kindergeldberechtigung eines verheirateten Kindes als Bezüge anzusetzenden Ehegatten-Unterhaltsleistungen sind nicht wegen Versicherungsaufwendungen zu mindern. Die als Bezüge i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG anzusetzenden Unterhaltsleistungen, die ein verheiratetes Kind von…
Rechtslupe | 28. Februar 2012 — Bewohnt der Unterhaltsberechtigte nach der Scheidung weiterhin das eheliche Einfamilienhaus, geht dies im Rahmen der konkreten Bedarfsermittlung regelmäßig über seinen Wohnbedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen hinaus. Dieser wird bereits durch eine dem ehelichen Standard entsprechende…
Rechtslupe | 28. Februar 2012 — Der unterhaltsberechtigte Ehegatte trägt im Rahmen des Unterhaltsanspruchs wegen Erwerbslosigkeit die Darlegungs- und Beweislast nicht nur dafür, dass er keine reale Chance auf eine Vollzeitarbeitsstelle hat, sondern auch dafür, dass dies in gleicher Weise für eine geringfügige Beschäftigung …
beck-blog | 16. Januar 2012 — ... Unterhalt in Höhe von 321 € verglichen. Mit seiner am18. 02. 2011 eingegangenen Antragsschrift begehrte der Antragsteller nunmehr erstmalig eine Befristung dieses titulierten Ehegattenunterhalts zum Ende des laufenden Monats Februar 2011, hilfsweise zu einem angemessenen späteren Zeitpunkt…
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — Die ehelichen Lebensverhältnisse im Sinne von § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB werden grundsätzlich durch die Umstände bestimmt, die bis zur Rechtskraft der Ehescheidung eingetreten sind. Nacheheliche Entwicklungen wirken sich auf die Bedarfsbemessung nach den ehelichen Lebensverhältnissen aus, wenn …
Ehe- und Familienrecht | Stuttgart | 30. Dezember 2011 — Neues für die Unterhaltsberechnung: Kurz vor Jahresende wurden die Süddeutschen Leitlinien an die Düsseldorfer Tabelle vom 2011 angepasst. Wesentliche Änderung zur bisherigen Fassung aus 2010 sind die Anpassung (im wesentlichen eine Erhöhung) der Selbstbehaltssätze sowie einige Details zum El…
Rechtslupe | 30. Juni 2009 — Die Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Sinne von § 1578 b BGB ist im Hinblick auf die dem Unterhaltsberechtigten gegenwärtig…
Rechtslupe | 16. Juni 2009 — Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts ist vorrangig zu berücksichti…
scheidungsfix | 15. September 2010 — Während des ehelichen Zusammenlebens schulden sich die Ehepartner wechselseitig Familienunterhalt. Sie sind beide verpflichtet, durch Ihre Arbeit…
Rechtsanwalt News | 29. Mai 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 -zu er Frage Stellung genommen, inwieweit ein wegen Krankheit zu zahlender nachehelicher …
Rechtslupe | 23. November 2010 — Aus der Verpflichtung der Ehegatten zur ehelichen Lebensgemeinschaft folgt ihr wechselseitiger Anspruch, sich über die für die Höhe des Familienu…
Fokus Familienrecht | 15. September 2010 —Der Unterhaltspflichtige trägt oft vor, der Unterhalt dürfe nicht so hoch sein, wie verlangt; denn so viel Geld habe man in der Ehe gar nicht verbrauc…
Rechtslupe | 7. Januar 2010 — Das Gesetz lässt den Richterinnen und Richtern im Unterhaltsrecht wegen der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe („angemessener Unterhalt“) ein…
Handakte WebLAWg | 11. September 2009 — Getrennt lebende Ehegatten in neuen Partnerschaften bemühen sich gerne, ihre Beziehungen als lose und unverbindlich darzustellen, um ihren Trennu…
Rechtslupe | 16. Juni 2009 — Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegat…
Fokus Familienrecht | 30. November 2010 —Am 30.11.2010 hat das OLG Düsseldorf die Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2011 vorgestellt. Nach dem, was bereits im Vorfeld bekannt geworden war und…