MKB Rechtsblog | 4. September 2011 — Im Rahmen der erbrechtlichen Beratung von Mandanten sind wir immer wieder überrascht, wie wenig die Grundsätze des deutschen Erbrechts bekannt sind. Oftmals saßen vermeintlich…
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Infodocc | 22. Mai 2012 — ... nicht geklärt und ist selbstverständlich von großer Bedeutung, da diese Konstellation zu den gängigsten zählt. These 1: Es wird künftig weniger Klagen in den “Ehegatten-Filesharing-Fällen” geben. These 2: Der Bundesgerichtshof wird eher früher als später sinngemäß die Rechtsprechung des …
Anja Neubauer | 21. Mai 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 – 6 U 239/11), dass eine Frau nicht grundsätzlich für eine durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzung des Ehemannes haftet. Die Anschlussinhaberin wurde abgemahnt, weil sie angeblich ein Computerspiel über …
rechtsanwalt.com | 1. Mai 2012 — Wird ein Ehegatte oder Lebenspartner pflegebedürftig, so ist sein Lebensgefährte generell dazu verpflichtet, die Kosten für die Pflege zu tragen, wenn es ihm möglich ist. Die Kosten müssen ... Kosten nicht tragen, wenn das Paar voneinander getrennt ist, jedoch seien die Partner nicht in rec…
MKB Rechtsblog | 4. September 2011 — ... erbt der Ehegatte im Rahmen der gesetzlichen Erbfolge neben den Erben erster 1/4 des ... Erben 2.Ordnung die Hälfte . Soweit der Ehegatte im Güterstand der gesetzlichen Zugewinngemeinschaft (§ ... was der gesetzliche Regelfall ist, erhält der Ehegatte als “Zugewinnausgleich im Todefall” ge…
Recht gesprochen | 22. Juli 2011 — ... Vorteile. Es hat unter anderem auch zur Folge, dass offizielle Schreiben wie Kündigungen dem Ehegatten wirksam zugestellt werden können. Dass dabei regelmäßig auch erwartet werden kann, dass diese rechtzeitig ... übergeben wurde. Man sollte sich also bewusst sein, dass Schriftstücke, die…
Andere Ansicht | 8. Juli 2011 — ... in Empfang zu nehmen. Die Annahme, Ehegatten seien Empfangsboten kraft Verkehrsanschauung, begegne grundsätzlichen ... werden in einer gemeinsamen Wohnung lebende Ehegatten füreinander grundsätzlich als Empfangsboten angesehen ( ... , dass in einer gemeinsamen Wohnung lebende Ehegatten gru…
LBR-Blog | 11. Mai 2011 — ... unter Nutzung dieses Kontos eine komplette Gastronomieeinrichtung mit einem Eingangsgebot von 1 € zum Verkauf angeboten, worauf der Kläger ein Maximalgebot von 1.000 € abgab. Einen Tag danach wurde die Auktion vorzeitig durch Rücknahme ... 33.820 € beziffert, Zug um Zug gegen Zahlung von …
Erbrecht Saar | 5. Mai 2011 — ... die beiden Kinder des zunächst verstorbenen Partners und das Kind des länger lebenden Partners zu je 1/3 als Erben eingesetzt wurden. Nach dem Tode des länger lebenden Partners wäre dessen Kind ... der Kinder damit ¼ des Nachlasses. Die Anordnung des verstorbenen Ehepaares, dass den Kind…
Erbrecht Saar | 5. Mai 2011 — ... die beiden Kinder des zunächst verstorbenen Partners und das Kind des länger lebenden Partners zu je 1/3 als Erben eingesetzt wurden. Nach dem Tode des länger lebenden Partners wäre dessen Kind ... der Kinder damit ¼ des Nachlasses. Die Anordnung des verstorbenen Ehepaares, dass den Kind…
Erbrecht Saar | 3. Mai 2011 — ... der Güterstand, in dem die Ehegatten leben, eine wichtige Rolle. Das ... II. Ordnung Neben sonstigen Personen * 1 Kind 2 Kinder > 2 Zugewinngemeinschaft ... Ehegattentestament, in dem sich die Ehegatten beispielsweise wechselseitig zu Alleinerben einse…
Erbrecht Saar | 3. Mai 2011 — ... der Güterstand, in dem die Ehegatten leben, eine wichtige Rolle. Das ... II. Ordnung Neben sonstigen Personen * 1 Kind 2 Kinder > 2 Zugewinngemeinschaft ... Ehegattentestament, in dem sich die Ehegatten beispielsweise wechselseitig zu Alleinerben einse…
Erbrecht Saar | 15. März 2011 — ... im Eltern-Kind-Verhältnis sowie unter Ehegatten sind die vom Gesetzgeber eingeräumten Freibeträge ... Schenkung kommt: der Gesetzgeber gewährt dem Ehegatten grundsätzlich einen Freibetrag von 500.000 ... wertmäßig darunterliegende Erbschaft beziehungsweise Schenkung unter Ehegatten vollk…
RECHTaktuell | 22. Dezember 2010 — ... Entscheidung des OLG Oldenburg haftet der Ehegatte des Maklerkunden nicht automatisch über § ... Maklerprovision. Die Klägerin hatte als Immobilienmaklerin Ehegatten auf Zahlung von Maklerprovision für den ... setzt eine Mitverpflichtung des Ehegatten gemäß § 1357 Abs. 1 BGB ein Gesc…
