Efta

Rechtsanwalt Martin Steiger | 15. Mai 2012 — ... als Ausländerin oder Ausländer in der Schweiz ein Startup-Unternehmen gründen kann. Im Fazit beantworte ich diese Frage wie folgt: «Für Ausländer aus den westeuropäischen EU- und EFTA-Staaten ist die Tätigkeit als Startup-Unternehmer in der Schweiz einfach, denn sie sind Schweizern w…

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iuswanze | 4. April 2012 —Dienstleistungserbringende aus der EU/EFTA müssen über die notwendigen Berufsqualifikationen verfügen, wenn sie in einem in der Schweiz reglementierten Beruf tätig werden wollen. Um dies sicherzustellen, ist ein neues Meldeverfahren mit kurzen Fristen vorgesehen. Es gilt insbesondere für Dienstl…

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ipweblog.de | 22. Oktober 2010 — ... Die Textform ist im Streitfall auch nicht dadurch gewahrt, dass der Käufer die Widerrufsbelehrung bei eBay unter der Rubrik “Ich habe gekauft” bis zu 60 Tage nach dem Vertragsschluss abrufen kann (vgl. EFTA-Gerichtshof VersR 2010, 793 Tz. 65 – Inconsult). Ein solcher Abruf ist nach dem eige…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 21. Oktober 2010 — ... Textform ist im Streitfall auch nicht dadurch gewahrt, dass der Käufer die Widerrufsbelehrung bei eBay unter der Rubrik “Ich habe gekauft” bis zu 60 Tage nach dem Vertragsschluss abrufen kann (vgl. EFTA-Gerichtshof VersR 2010, 793 Tz. 65 – Inconsult). Ein solcher Abruf ist nach dem eige…

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e-comm | 1. April 2010 — ... im Auftrag des deutschen Fachjournalisten-Verbandes (DFJV) Für (Verfahrens-)Spezialisten des Beihilfenrechts: das Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 30.03.2010 in der Rechtssache E-6/09 Magasin- og Ukepresseforeningen / EFTA-Überwachungsbehörde (Abweisung der Klage als unzulässig, da es de…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2010 — EFTA-Gerichtshof, Urteil vom 27.01.2010, Az. E-4/09Art. 2 Nr. 12 EU-RL 2002/92 Der EFTA-Gerichtshof hat entschieden, dass eine Website als “dauerhafter Datenträger” angesehen werden kann, wenn der Verbraucher die dort enthaltenen Informationen so zu speichern, dass diese während eines zum Zwe…

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e-comm | 14. Februar 2010 — ... Übernahme des Gemeinschaftsrechts besteht). Auch der EFTA-Gerichtshof entscheidet daher zB über die ... Norwegen), betroffen sind. Auch vor dem EFTA-Gerichtshof gibt es Vertragsverletzungsverfahren (die von ... Telekom- bzw. Rundfunksachen auch um den EFTA-Gerichtshof ergänzt. Derzeit ist f…

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Rechtslupe | 24. April 2009 — ... Bundeswirtschaftsministerium kann künftig in seltenen Ausnahmefällen den Erwerb deutscher Unternehmen durch Investoren, die ihren Sitz in einem Land außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EU/ EFTA) haben, prüfen, wenn diese Investoren mindestens 25 % der Stimmrechtsanteile eines inl…

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Blickpunkt Recht & Steuern | 6. September 2005 — Der zuständige EG/EFTA-Ausschuss hat die Bestimmungen zum gemeinsamen Versandverfahren geändert. Die Änderungenzur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren. ... Die vollständigen Text des Beschlusses finden Sie im Internet-Angebot der EU. Beschlus…