LEXEGESE | 6. März 2012 — Ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Gerrit Manssen von der Uni Regensburg kommt zum Ergebnis, dass die EEG-Umlage, die von jedem Stromabnehmer zu zahlen ist, verfassungswid…
Der Energieblog | 4. Juli 2011 — (c) siepmannH / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Länder wollen nicht so, wie die Bundesregierung will: Trotz oder gerade wegen des rasanten Tempos, das diese dem Bundestag u…
LEXEGESE | vor 7 Tagen — ... Bundesregierung soll darüber hinaus im konstruktiv mit den Ländern konstruktiv mit den Ländern die EEG-Novelle verhandeln. Es muss auch ein Rettungsprogramm für die Solarindustrie vorgelegt werden, ... zu legen (inklusive Verordnungsermächtigungen). Seehofer stellte in der Welt sogar …
LEXEGESE | 21. Mai 2012 — ... den Vorschlag der Grünen, das EU-Klimaziel auf 30 Prozent anzuheben. Die TOP-ISSUES in dieser Woche: EEG-Kürzung geht in den Vermittlungsausschuss Bundesnetzagentur kritisiert Befreiungen von Netzentgelten für energieintensive Unternehmen Verhandlungen zur EU-En…
LEXEGESE | 16. Mai 2012 —Auch 2012 wird ein spannendes Jahr für den Markt rund um die Erneuerbaren Energien. Die EEG-Novelle zum 1. Januar 2012 führte zu neuen Herausforderungen und Entwicklungen in der Branche. ... Finance" 23. Mai 2012 in Frankfurt am Main diskutieren, welche Bedeutung die Veränderungen im EEG für d…
CMS Hasche Sigle | 15. Mai 2012 — ... und der Erstabsatz von Strom, der nicht aus dem EEG unterfallenden Quellen stammt. Für sonstige Branchen der Energieversorgung, insbesondere die EEG-Stromerzeugung bzw. den EEG-Großhandel, ändert sich dagegen nichts. ... .: Wie ist Strom aus konventionellen Quellen trennscharf von EE…
LEXEGESE | 14. Mai 2012 — ... grundsätzlich positiv, da die Abschaffung der EEG-Bandveredelung und der physikalischen Wälzung an ... wurde durch die ausschließliche Vermarktung des EEG-Stroms am Spotmarkt die Liquidität deutlich ... die Transparenz bei der Vermarktung der EEG-Strommengen durch die Übertragungsne…
LEXEGESE | 14. Mai 2012 — ... Anrufung des Vermittlungsausschusses (VA) zur EEG Novelle gibt es nun vielfache ... Bundesrat am 11. Mai zur EEG Novelle entschieden? Der Bundesrat hat ... . Januar 2012 in Kraft getretene EEG. Die dort gültigen Vergütungssätze gelten ... in Kraft setzen des neuen EEG.Allerdings ka…
LEXEGESE | 11. Mai 2012 — ... In dem Papier ist auch die Forderung nach einer Änderung von § 35 EEG (zu vermeidene Netzentgelte) zu finden, das eigentlich im Verantwortungsbereich des BMU ... für einen beschleunigten Netzausbau KWK-Gesetz von der Tagesordnung genommen Bedeutung der EEG-Umlage für die Ind…
Der Energieblog | 11. Mai 2012 — ... Schwächungen der deutschen Photovoltaikindustrie wirklich ursächlich mit der geplanten Abschmelzung der EEG-Vergütungssätze zusammenhängen. Denn eine wesentliche Ursache für die Entwicklungen der letzten ... korrigieren. Der so gegebene industriepolitische Konflikt muss damit auch außerh…
LEXEGESE | 11. Mai 2012 — ... eine neue Abgabe für Photovoltaik-Besitzer ein und verankert nochmals die rückwirkende Quellensteuer auf die PV-Förderung. Diese Steuer wurde bereits in der letzten tschechischen EEG-Novelle eingeführt. Kommende Woche soll das tschechische Verfassungsgericht über diesen rückwirkenden E…
LEXEGESE | 11. Mai 2012 — ... des Bundestages stelle nicht nur die nationalen Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Frage, sondern beeinträchtige die Investitionssicherheit der gesamten Branche und gefährde eine Vielzahl von Arbeitsplätzen, so der Bundesrat. Zudem gefährdeten die vorgesehenen Übergangsfris…
LEXEGESE | 11. Mai 2012 — ... 2012/6 zu den Abschlagszahlungen im EEG 2012 um die Frage erweitert, ... 12), abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2012/aenderung1) bei den ... Bitte beachten Sie, dass die Clearingstelle EEG für den Fall der Einberufung ... nach § 33 Abs. 1 S. 3 EEG 2012 ÄndGesBesch…
LEXEGESE | 11. Mai 2012 —Die Clearingstelle EEG hat am 30. März 2012 das Empfehlungsverfahren 2011/2/2 ... beim vergüteten Eigenverbrauch nach § 33 Abs. 2 EEG 2009 und darüber hinaus auch grundsätzliche Fragen ... die Messung und den Messstellenbetrieb nach dem EEG 2009. Damit ist das Empfehlungsverfahren 2011/2 …
LEXEGESE | 7. Mai 2012 —Die Veranstaltung des Forum Contracting e.V. informiert über aktuelle Entwicklungen beim EEG-Belastungsausgleich sowie bei der EEG-Umlage und zeigt die Pflichten und Handlungsspielräume der Marktakteure auf. Die Anmeldung ist noch bis zum 10. Mai 2012 möglich. Weitere Informationen erhalten Sie » …
LEXEGESE | 7. Mai 2012 — ... der Eingriffe der ÜNB sowohl in Kraftwerksfahrpläne als auch bei der Einspeisung von Strom aus EEG-Anlagen wider. Während im Winter 2010/2011 lediglich in 39 Fällen aus Gründen, die ... im Februar 2012 nicht hinreichend reflektiert haben. Auch die Prognosen der Bilanzkreisverantwo…
Vergabeblog | 6. Mai 2012 — ... Für diesen Beschluss bedeutet „aus konventionellen Quellen erzeugter Strom“ Strom, der nicht unter das EEG fällt. Ferner bezeichnet der Begriff „erneuerbare Energien“ im Sinne des EEG und zu den darin fest gelegten Bedingungen Wasserkraft einschließl…
Paluka.de: Blog | 28. November 2007 — Das Landgericht Erfurt hat vor wenigen Tagen eine richtungsweisende Entscheidung zum Inbetriebnahmebegriff von EEG-Anlagen gefällt, die weitreich…
Paluka.de: Blog | 4. Dezember 2008 — Die Clearingstelle EEG hat eine Empfehlung zu einer in der Praxis wichtigen und für Anlagenbetreiber in Kürze aktuellen Problematik abgegeben, nä…
Paluka.de: Blog | 1. Juli 2010 — Nach § 3 Nr. 5 EEG 2009 bedeutet Inbetriebnahme die erstmalige Inbetriebsetzung der Anlage nach Herstellung ihrer technischen Betriebsbereitsch…
Rechtslupe | 27. Mai 2009 — Das Bundeskabinett hat heute zwei Verordnungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet: Die Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Wind…
Paluka.de: Blog | 9. November 2009 — Gemäß § 20 EEG unterliegen die Vergütungssätze des EEG der Degression. Für Anlagen, die nach dem Jahr 2009 in Betrieb gehen, gelten nicht die Ver…
Recht und Alltag | 4. November 2005 —Wer beim Arztbesuch seine Kranken-Versichertenkarte nicht vorlegen kann, hat in der Regel kein Anrecht auf eine Behandlung. Das Berufsgericht für He…
Schlosser Aktuell | 7. November 2009 — Das niedersächsische Finanzgericht hatte über die Frage der Abschreibung von Windkraftanlagen und damit in Zusammenhang stehender Wirtschaftsgüte…
Paluka.de: Blog | 5. Dezember 2008 — Die am 01.01.2009 in Kraft tretenden Regelungen des neuen EEG 2009 werden von der gesamten Branche der Erneuerbaren Energien größtenteils positiv…
Paluka.de: Blog | 1. Juli 2010 — Der Bundesrat hat bei der Beratung über den Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestags vom 06.05.2010 beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzu…
Paluka.de: Blog | 8. Dezember 2007 — Wie bereits berichtet wurde vor kurzem eine richtungsweisende Entscheidung zur Inbetriebnahme im Sinne des EEG für gebrauchte Blockheizkraftwerke…
