Edmund

Handakte WebLAWg | 5. Januar 2007 — Spitzelaffäre, Rücktrittsforderungen, Entlassungen – kurz vor der Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth steckt die Partei in der Krise. Alle wollen über die Affäre Pauli und die Götterdämmerung von Edmund Stoiber reden, aber keiner darf. Horst-Florian Jaeck fordert die Ablösung des CSU-Chef…

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Transblawg | 14. November 2006 — ... Die Fürther Nachrichten berichten über die Reaktionen von Parteikollegen zu Landrätin Gabriele Paulis Internetforum zu Edmund Stoiber. Eine Lanze für seine Parteifreundin Pauli bricht Bernd Obst, Bürgermeister von Cadolzburg. ... Bavarian Landtag, has a forum on her site where people c…

Bundesjustizministerium | 23. Oktober 2006 —Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat mit Unverständnis auf die Sorge des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber reagiert, dass deutsche Staatsbürger nach dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens an die rumänische oder bulgarische Justiz ausgeliefert werden und in dortigen Gefängnissen…

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Handakte WebLAWg | 5. Oktober 2006 — Die gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber zur Gesundheitsreform im Wortlaut: Heute hat sich die Große Koalition auf eine weitreichende Gesundheitsreform geeinigt. Damit wird das deutsche Gesundhei…

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Andere Ansicht | 4. September 2006 — ... . Nachdem die Elbeblawger schon gestern auf die Rücktrittsmeldung auf www.bundesregierung.de aufmerksam gemacht haben, ist die Website der Bundesregierung jetzt wieder aktualisiert worden. Über mehrere Stunden war eine Rücktrittsmeldung zu lesen, wonach Angela Merkel das Amt der Bundeskanzlerin…

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 4. September 2006 — ... tritt zurück Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zurückgetreten. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat angekündigt, die Führungsgewalt zu übernehmen und das Deutsche …

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ElbeBlawg | 3. September 2006 — Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zurückgetreten. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat angekündigt, die Führungsgewalt zu übernehmen und das Deutsche Volk zum Endsieg ü…

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RA-Blog | 3. September 2006 — ... von Angela Merkels Podcast. “Die Kanzlerin” erklärt, dass uns “das mit dem MP3-Player und dem Fax” nicht nochmal passieren darf. Produziert wurde der Podcast diesmal von Evisco, der Agentur wo zufällig Edmund Stoibers Schwiegersohn Jürgen Hausmann im Vorstand sitzt. Spreeblick berichtet,…

STEUERRECHT | 18. Juli 2006 — ... sich seitens der Großen Koalition in Berlin auf die Eckpunkte einer Unternehmensteuerreform geeinigt. Doch jetzt sorgt neuer Streit weiterhin für Unruhe im Regierunglager. Anlass ist die Äußerung von CSU-Chef Edmund Stoiber die geplante Entlastung von fünf Mrd. Euro sei nur der Einstieg un…

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arbeitsrechtblog | 25. Juni 2006 — ... der Koalitionsausschuss. Auf der Agenda stehen "zentrale Reformprojekte". Ich würde einmal mutmassen, dass es da auch um das AGG und die Reformen beim Kündigungsschutz gehen könnte. Denn nachdem der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber die Verschiebung der Gesundheitsreform ins Spiel gebracht h…

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Andere Ansicht | 19. Juni 2006 —Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber denkt über eine Verschärfung des § 166 StGB nach. Der sei in seiner jetzigen Form “stumpf und wirkungslos”. Stoiber kündigte eine entsprechende Initiative bei Bundeskanzlerin Merkel an. Wer bewußt die religiösen Gefühle anderer Menschen verletze, müsse…

ElbeBlawg | 19. Juni 2006 — Der Stoiber kann’s nicht lassen! Die symbolische Kreuzigung des Schauspielers Carriere vor dem Justizministerium in Berlin hat Edmund Stoiber zum Anlass genommen, um die Diskussion um den § 166 im Strafgesetzbuch anzuheizen. Der BILD sagte er Es darf nicht alles mit Füßen getreten werden,…

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Rechtblog | 28. April 2006 — ... MTV eine Folge der umstrittenen Serie Popetown ausstrahlen. Der Berliner Musiksender will die Vatikansendereihe bei ihrer Erstausstrahlung am 3. Mai zur Diskussion stellen. Live im Studio sollen unter anderem Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber und Vertreter kirchlicher und kultureller Or…

LawBlog | 25. April 2006 — ... alles zu den Akteuren der Diskussion: Daß MTV seinen Skandal jetzt bekommt, indem sich die für Reflexe zuständigen Stellen melden, hat insofern nichts mit der Sache selbst zu tun. Edmund Stoibers Einlassung, Muslime hielten uns „auch(!) deshalb für ungläubig, weil wir unseren Glauben n…

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ElbeBlawg | 29. März 2006 — Wie wir von N24 erfahren durften sind nun auch Angela Merkel und Edmund Stoiber endlich zu Duz-Freunden geworden. Wie in der Union jetzt bestätigt wurde, sind beide nach langjähriger Zusammenarbeit in die vertrauliche Form der Anrede gewechselt. Aufgefallen war die neue Duz-Freundschaft erstm…

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