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§§ Jur-Blog.de §§ | 22. März 2010 — ... . Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnung, Abmahnungen, eCommerce, Gegenabmahnung, Hamm, Online-Auktionen, Urteile, UWG, Wettbewerbsrecht Verwandte Art…
Internetrecht München | 19. März 2010 —Vor den Gerichten wird seit geraumer Zeit die Frage diskutiert, ob die Verwendung der so genannten 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung ausreicht, um dem Verbraucher die Rücksendekosten aufzuerlegen. In letzter Zeit bejahten mehrere Gerichte diese Frage, zuletzt das LG Frankfurt (siehe auch hie…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. März 2010 — ... Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, BGH, eCommerce, Irreführung, Preisangaben, Suchmaschinen, Urteile, Verbraucher, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht Verwa…
Internetrecht München | 15. März 2010 —Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — ... dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abo-Falle, AGB-Recht, Anwalt, Community-Recht, eCommerce, Software / Hardware, Software / Hardware, Strafrecht und IT, Täuschung, Urteile, Verbraucherschutz, Vertrags…
§§ Jur-Blog.de §§ | 11. März 2010 — ... dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abo-Falle, Begünstigung, Beihilfe, Betrug, Community-Recht, eCommerce, Inkasso, Inkassodrohung, Internet-Recht, München, Strafrecht und IT, Urteile, Verbraucherschutz…
§§ Jur-Blog.de §§ | 6. März 2010 — ... nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BGH, Datenträger, eCommerce, EDV, elektronisch, Internet-Recht, Mitarbeiter, Multimediarecht, Pres…
Internetrecht München | 5. März 2010 —Bei Rechtsverletzungen im Internet sind die Kosten für ein so genanntes "notice and take down"-Schreiben als Schadensersatz erstattungsfähig. So entschied das OLG Hamm in seinem Urteil vom 28.01.2010.…
Internetrecht München | 3. März 2010 —Die neue Fassung (Februar 2010) des beliebten kostenlosen Skripts „Internetrecht“ von Professor Dr. Thomas Hoeren aus Münster ist nun verfügbar. In seinem Skript informiert Hoeren umfassend zu Rechtsthemen mit Bezug zum Internet aus verschiedenen Rechtsgebieten, insbesondere Domainrecht, Urheberrech…
Internetrecht München | 2. März 2010 —Heute tritt eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft, die die Informationspflichten für Verwender von 0180-Nummern erweitert. Neben dem Preis für Anrufe aus dem Festnetz muss nun auch der Mobilfunkhöchstpreis angegeben werden. Dieser beträgt für alle Nummern 42 Cent pro Minute. Be…
Internetrecht München | 1. März 2010 —Eine wirklich gelungene Zusammenfassung der derzeit - möglichrweise konfusen - Aktivitäten (oder Ankündigungen) der Regierungskoalition zu verschiedenen Fragen der Netzpolitik findet sich unter dem Titel Schwarz-Gelb verheddert sich im Netz aktuell auf SPON.…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Februar 2010 — ... . Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: AGB-Recht, Autokauf, eCommerce, Formular, Grundlagen, Kaufvertrag, Minderung, Muster, Online-Auktionen, Sachmangel, Urteile, Verbrauche…
Internetrecht München | 17. Februar 2010 —Köstlich: Nicht einmal die grossen deutschen Parteien sind in der Lage, ihre Online-Shops gemäß den (eigenen) gesetzlichen Vorgaben verbraucherfreundlich und abmahnsicher zu gestalten. So mussten unter anderem CDU, FDP und SPD einräumen, dass auch ihre Shops, AGB oder Widerrufsbelehrungen bereits vo…
Internetrecht München | 17. Februar 2010 —In Ergänzung zu meinem Beitrag vom 01.10.2009 Youtube und das Urheberrecht: Risiken beim Video-Upload und Embeddinghier noch ein interessanter Beitrag von Patrick Prestel, der sich detailliert mit der Frage befasst, ob Shop-Betreiber Herstellervideos (beispielsweise Werbespots) der von Ihnen vertrie…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Februar 2010 — ... bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, BVerfG, eCommerce, filesharing, Grundlagen, Multimediarecht, Online-Auktionen, Urheber- / Bildrecht…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. August 2009 — EuGH, Urteil in der Rechtssache C-509/07, Luigi Scarpelli / NEOS Banca SpA – Der Verbraucher hat in dem Fall, dass der Lieferant seine Verpflicht…
§§ Jur-Blog.de §§ | 8. September 2009 — EuGH, Urteil vom 03.09.2009 , Rechtssache C-489/07 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die deutschen Wertersatzregelungen bei Widerruf …
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 18. September 2009 —Zuletzt umstritten war die Frage des Nutzungsersatzes, wenn der Käufer im eCommerce von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht oder im Rahmen seiner G…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — AG Magdeburg, Urteil vom , Az. 91 C 981/09 – Red. Leitsätze: Nach Auffassung des Gerichts liegt in der Anpreisung der Produkte der Beklagten zu 1…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. September 2009 — AG Karlsruhe, Urteil vom 12.08.2009, Az. 9 C 93/09 – Red. Leitsätze: Bei der Geltendmachung solcher Forderungen für Mandanten handelt es sich um…
Internetrecht München | 19. April 2010 —Die seit langem strittige Frage, ob Onlinehändler neben den Rücksendekosten auch die Kosten für die ursprüngliche Zusendung an den Verbraucher, die Hi…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…
Internetrecht München | 11. Februar 2010 —Im Onlinehandel kann das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers unter bestimmten Voraussetzungen durch ein Rückgaberecht ersetzt werden. Beides z…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Januar 2009 — Einem Inkassodienst für Online-Abofallen ist nun die Tätigkeitserlaubnis entzogen worden. Dies hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit V…