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§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Dezember 2009 — ... . Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmahnungen, eCommerce, einstweilige Verfügung, Unterlassungserklärung, Urteile, UWG, Vertragsgestaltung, Vertragsklauseln, …
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Dezember 2009 — ... Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: AGB-Recht, eCommerce, Itzehoe, Kaufvertrag, Projekt, Projektvertrag, Sachmangel, Software / Hardware, Urteile, Vertra…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Dezember 2009 — ... bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmahnungen, eCommerce, Meinungsfreiheit, Online-Auktionen, Schadensersatz, Stuttgart, Urteile, Verpackungsverordnu…
Internetrecht München | 30. November 2009 —Am 1.12.2009 tritt das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Das Gesetz regelt die Pflichten, dazu zählen insbesondere Anmelde-, Rücknahme- und Informationspflichten, für Hersteller und Vertreiber von Batterien neu. Auch Onlinehändler sind von den Änderungen betroffen. Das Batteriegesetz setzt die e…
§§ Jur-Blog.de §§ | 28. November 2009 — ... Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Berufsfreiheit, Düsseldorf, eCommerce, Glücksspiel, Internet, Internet-Recht, Jugendschutz, Kinder, Urteile Verwand…
§§ Jur-Blog.de §§ | 26. November 2009 — ... . Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnkosten, Abmahnungen, Community-Recht, eCommerce, EuGH, filesharing, Lizenzrecht, Markenrecht, Urheber- / Bildrecht, Urteile Ver…
Internetrecht München | 26. November 2009 —Versandkostenhinweise, die sich allein am unteren Ende einer Shopseite befinden, entsprechen nicht den Anforderungen der Preisangabenverordnung (PAngV) und sind daher wettbewerbswidrig. So entschied das OLG Hamburg in einem Beschluss vom 20.05.2008 (Az. 3 U 225/07). Ein Onlinehändler hatte in seinem…
Internetrecht München | 23. November 2009 —E-Mails im Rahmen der so genannten Tell-A-Friend-Funktion sind als Werbemails einzustufen. So entschied im Frühjahr dieses Jahres das AG Berlin-Mitte ausführlich in meinem Beitrag vom 25.10.2009. Konkret betraf das Urteil Einladungsmails zu einem Online-Shoppingclub. Das LG Berlin bestätigte nun im …
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. November 2009 — ... Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Daten, Datenschutz-Recht, eCommerce, Hacker, Server, Sicherheit, Strafrecht und IT, Verbraucherschutz, vzbv Verwand…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. November 2009 — ... bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, BGH, Blog, Community-Recht, eCommerce, Foto, Haftung, Marions-Kochbuch, Multimediarecht, Plattform, Provider-Rech…
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — ... verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: AGB-Recht, BDSG, BGH, Community-Recht, Datenschutz-Recht, E-Mail, E-Mail & Marketing, eCommerce, Grundlagen, Klausel, Opt-in, Payback, Urteile, UWG, Verbraucherschutz, Vertragsklauseln, Werbung, Wettbew…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. November 2009 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, AGB-Recht, Community-Recht, Datenschutz-Recht, eCommerce, Facebook, Unterlassungserklärung, Verbraucherschutz, Vertragsgestaltung, vzbv, Xing Verwandte Artike…
Internetrecht München | 9. November 2009 —Online-Werbepartnerprogramme, sogenannte Affiliate-Programme, gewinnen im Onlinemarketing zunehmend an Bedeutung. Sie sind jedoch nicht frei von rechtlichen Risiken. Von zentraler Bedeutung ist die Frage, ob der Anbieter der Werbung, der sogenannte Merchant, für Rechtsverstöße seiner Werbepartner (A…
§§ Jur-Blog.de §§ | 6. November 2009 — ... unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, AGB-Recht, eBay, eCommerce, einstweilige Verfügung, Online-Auktionen, Rechtsmissbrauch, Textform, Unterlassung, Urteile, UWG, We…
Internetrecht München | 2. November 2009 —Garantien sind im Onlinehandel ein beliebtes Werbemittel. Mit ihnen erklärt ein Verkäufer freiwillig seine Bereitschaft, über die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinaus innerhalb eines bestimmten Zeitraums für die Kaufsache voll einzustehen. Die Zulässigkeit solcher pauschaler Werbever…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. August 2009 — EuGH, Urteil in der Rechtssache C-509/07, Luigi Scarpelli / NEOS Banca SpA – Der Verbraucher hat in dem Fall, dass der Lieferant seine Verpflicht…
§§ Jur-Blog.de §§ | 8. September 2009 — EuGH, Urteil vom 03.09.2009 , Rechtssache C-489/07 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die deutschen Wertersatzregelungen bei Widerruf …
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 18. September 2009 —Zuletzt umstritten war die Frage des Nutzungsersatzes, wenn der Käufer im eCommerce von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht oder im Rahmen seiner G…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — AG Magdeburg, Urteil vom , Az. 91 C 981/09 – Red. Leitsätze: Nach Auffassung des Gerichts liegt in der Anpreisung der Produkte der Beklagten zu 1…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. September 2009 — AG Karlsruhe, Urteil vom 12.08.2009, Az. 9 C 93/09 – Red. Leitsätze: Bei der Geltendmachung solcher Forderungen für Mandanten handelt es sich um…
Internetrecht München | 19. April 2010 —Die seit langem strittige Frage, ob Onlinehändler neben den Rücksendekosten auch die Kosten für die ursprüngliche Zusendung an den Verbraucher, die Hi…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…
Internetrecht München | 11. Februar 2010 —Im Onlinehandel kann das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers unter bestimmten Voraussetzungen durch ein Rückgaberecht ersetzt werden. Beides z…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Januar 2009 — Einem Inkassodienst für Online-Abofallen ist nun die Tätigkeitserlaubnis entzogen worden. Dies hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit V…