Anwalt & Strafverteidiger Blog | 2. November 2011 — Strafrecht / Totschlag / Notwehr / Haft In einem Strafprozess in der Schweiz ist es jetzt trotz erwiesenem Totschlag zum Freispruch gekommen. Die 24-jährige Angeklagte ersch…
Jus@Publicum | 11. Januar 2012 — PLUSMINUS befasst sich u.a. mit der heutigen Sendung um 21:45 Uhr mit dem Thema „Karten-Missbrauch am Geldautomat – Neue Rechte für Opfer“ . Auch der BR hat hier eine aktualis…
Rechtsanwalt München | vor 5 Tagen — ... Lebensmittel (sogenannte “Health Claims”) verabschiedet, die künftig in der EU gültig ist. Die komplette Liste wird am 25. Mai 2012 im EU-Amtsblatt sowie im Internet (http://ec.europa.eu/nuhclaims) veröffentlicht. Die Lebensmittelhersteller haben sechs Monate Zeit, um ihre Produkte an die …
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — ... Ergebnis, Grenzen und Ausnahmen, sowie z.B. zu “botanical” substances und anderen Einzelheiten) hier en detail. Quelle und weitere Infos: Mitteilung EU Kommission 16. Mai 2012 Siehe ausserdem Regulation (EC) No 1924/2006 on nutrition and health claims made on foods / Verordnung (EG) Nr. …
kLAWtext | 3. Mai 2012 — ... unter den Rock schauten. Die Filmchen wurden dann auch noch auf CD gebrannt und untereinander in alter Filesharing-Manier getauscht. Und ob die Kunden, die an den Kassen von Supermärkten mit der ec-Karte zahlen und bei der PIN-Eingabe gefilmt werden, auch sagen würden, sie hätten nichts zu verb…
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte | 1. Mai 2012 — Wenn Sie Inhaber einer ec-Karte oder einer Kreditkarte sind, ein Unbekannter unter missbräuchlicher Verwendung Ihrer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) an einem ... kann, darzulegen und wenn dies streitig ist, auch zu beweisen, dass bei der Abhebung die Original ec-Karte bzw. Original …
RAinJuharos | 27. April 2012 — ... , dass dieses Recht gewahrt wird und dass alle Betroffenen unmissverständlich und unmittelbar über ihre Rechte aufgeklärt werden. Wir haben mit großem Einsatz dafür gearbeitet, dass alle Bürger Zugang zur Justiz haben, egal, wo sie sich in der EU befinden. Heute ist eine wichtige Etappe auf uns…
LEXEGESE | 25. April 2012 —LEXEGESE - On 17 April 2012 ENTSO-E's President Daniel Dobbeni wrote to the European Commissioner for Energy Günther Oettinger pointing out the risks to interconnected system operations in Central Europe. He highlighted that European transmission system operators (TSOs) have managed a t…
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 14. April 2012 — ... & Schuster, Harper Collins, Hachette Livre, Holtzbrinck, Penguin sowie Apple stehen u.a. in dem Verdacht Absprachen zur Erhöhung von Preisen getroffen und damit gegen Art. 101 AEUV verstoßen zu haben. Das Verfahren stützt sich auf Ermittlungen der Kommission welche bereits am 01.03.2011 begann…
RA Dr. Böttner | 10. April 2012 — ... ein Konto eröffnet und ihm – antragsgemäß – eine ec-Karte (eurocheque-Karte) und Schecks ausgehändigt ... mit der Kontoeröffnung und der Überlassung der ec-Karte eine Vermögensverfügung vorgenommen hat und ... Wege der Kontoinhaber die ihm überlassene ec-Karte einzusetzen beabsichtigte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2012 — ... „kostenlosen Girokontos“ mit dem Hinweis geworben: - Kostenloses Girokonto - Ohne Mindestgeldeingang - Kostenloses EC-und Visakarte - Kostenlos weltweit Bargeld abheben, oder - „Kostenlose Kontoführung – ohne Mindestgeldeingang. - Kostenlose EC- Maestro- und Visakarte - Kostenl…
Conle§i | 3. April 2012 — Die EU-Kommission möchte das Insolvenzrecht ändern. Die Verordnung (EC) No 1346/2000 durch welche die EU-Mitgliedstaaten zur Anpassung ihrer ... der typisch EU-Kommission sehr lange ist) kann hier heruntergeladen werden: http://ec.europa.eu/justice/newsroom/files/insolvency_en.pdf Weitere …
LEXEGESE | 2. April 2012 —After a carbon tax was levied on aviation by the European Union (EU), the Indian government is now preparing for a possible trade war with the European Commission (EC) imposing a similar tax on shipping business as well. The move can increase freight rates by 3%-15%. Source: Times of In…
LEXEGESE | 24. März 2012 — ... 2012. The Capacity Allocation and Congestion Management Network Code is being developed by ENTSO-E in accordance with the processes established in line with Regulation (EC) 714/2009. About ENTSO-E The European Network of Transmission System Operators for Electricity speaks for …
RA Dr. Böttner | 21. März 2012 — ... beiden Angeklagten unter Drohung mit einer nicht nachweisbar echten und geladenen Pistole von dem Geschädigten die Herausgabe seiner EC-Karte und die Nennung der PIN. Weil der Geschädigte eine falsche PIN nannte, wurde die EC-Karte nach dreimaliger falscher Eingabe vom Geldautomaten eingezo…
beck-blog | 20. März 2012 — ... : Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen ging der Angeklagte in den Fällen II.4. und II.5. der Urteilsgründe davon aus, die Waren mit-tels der entwendeten „EC-Karten“ ohne Eingabe einer PIN durch Vortäuschung der Unterschrift des „Karteninhabers“ bezahlen zu können. Be…
ComputerStrafrechtBLOG | 2. März 2012 — ... of information via the Internet. und Copyright protection can never be a justification for eliminating freedom of expression or freedom of information. (Quelle: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/pdf/quote_statement_en.pdf) Auch sonst setzt sich die EU-Kommissarin …
Rechtslupe | 11. September 2009 — Bei der Beendigung eines Tankstellenpachtvertrages steht dem Tankstellenpächter – wie einem “normalen” Handelsvertreter – gegenüber dem verpachte…
LAWgical | 20. Oktober 2004 — Wer seine Brieftasche verliert oder Opfer eines Taschendiebes wird, hat zu allem Übel anschließend noch das Problem, sämtliche bei dem Vorgang ab…
LawBlog | 18. Oktober 2004 — An den Geldautomaten der Deutschen Bank kann man jetzt den PIN-Code der ec-Karte online ändern. Ich dachte immer, auf der Karte ist die Geheimnum…
Presserecht aktuell | 30. Dezember 2009 — Der Journalist Tim Klimes hat im Tagesspiegel einen Artikel über die wikileak.org veröffentlicht. In diesem setzt er sich ausführlich mit der An…
Rechtslupe | 11. September 2009 — Bei der Beendigung eines Tankstellenpachtvertrages steht dem Tankstellenpächter – wie einem “normalen” Handelsvertreter – gegenüber dem verpachte…
Rechtslupe | 8. Dezember 2009 — Zur Berechnung des Handelsvertreterausgleichsanspruchs eines Tankstellenhalters kann der Anteil des Umsatzes und der Provisionseinnahmen, der auf…
Rechtslupe | 20. Dezember 2010 — Das Gericht der Europäischen Union hat die Europäische Kommission verurteilt, an die Fa. Systran, die automatische Übersetzungsprogramme entwicke…
