<![CDATA[Ebay - JuraBlogs.com]]> http://www.jurablogs.com/thema/ebay Fri, 30 Jul 2010 11:56:57 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss <![CDATA[Abmahnung des Vereins gegen Unwesen im Handel und Gerwerbe Köln e. V. wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-vereins-unwesen-handel-gerwerbe-koeln-e-v-vermeintlicher-wettbewerbsverstoesse?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-vereins-unwesen-handel-gerwerbe-koeln-e-v-vermeintlicher-wettbewerbsverstoesse it-recht-plus.de - Der Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber ebay-Händlern aussprechen. Gerügt wird die fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Waren in Fertigpackungen. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (Gegenstandswert 10.000,00 Euro). Unsere Vertragsanwälte empfe… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Fri, 30 Jul 2010 11:56:57 +0200
<![CDATA[Gedeckelte Abmahngebühr gem. § 97 a Abs. 2 UrhG auch bei Verwendung von drei Fotos auf eBay]]> Dr. Graf http://www.jurablogs.com/de/go/gedeckelte-abmahngebuehr-gem-97-abs-2-urhg-verwendung-fotos-ebay?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gedeckelte-abmahngebuehr-gem-97-abs-2-urhg-verwendung-fotos-ebay Dr. Graf - Gerade bei der Gestaltung von eBay-Auktionen verwenden Anbieter häufig Fotos, die sie z.B. über die Google-Bildersuche zu dem entsprechenden Produkt gefunden haben. Sie machen sich dabei oftmals keine Gedanken darüber, ob sie diese Fotos ohne besondere Vereinbarung mit dem Urheber nutzen dürfen. Wenn dann der Urheber oder ausschließliche Nutzungsberechtigte der Fotos Kenntnis von den eBay… mehr

JuraBlogs - Dr. Graf]]>
Fri, 30 Jul 2010 08:55:51 +0200
<![CDATA[Abmahnrisiko: M-Commerce über iPhone Apps]]> Internetrecht München http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnrisiko-m-commerce-iphone-apps?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnrisiko-m-commerce-iphone-apps Internetrecht München - Wer über das mobile Internet Waren oder sonstige Leistungen verkauft, hat die gesetzlichen Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber seinen Käufern zu erfüllen, wie im "normalen" Online-Shop auch. Das gilt für alle Angebote des sogenannten M-Commerce, also eigene Seiten die für Handy-Browser optimiert sind aber auch für iPhone Apps.… mehr

JuraBlogs - Internetrecht München]]>
Thu, 29 Jul 2010 13:00:53 +0200
<![CDATA[Abmahnung durch RA Sandhage im Auftrag von Hr. George Rauscher wegen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-ra-sandhage-auftrag-hr-george-rauscher-verstoss-wettbewerbsrecht?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-ra-sandhage-auftrag-hr-george-rauscher-verstoss-wettbewerbsrecht it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte informieren uns, dass Herr Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin im Auftrag von Herrn George A. Rauscher Wettbewerbsverstöße abmahnt. Herr George A. Rauscher ist tätig im Vertrieb unter anderem von Uhren und lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Gerügt werden angeblich unzureichende Garantieangaben . Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unte… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Wed, 28 Jul 2010 14:16:01 +0200
<![CDATA[Erneut lässt Hartmut Glass (eBay-Mitgliedsname: *online-billig*) durch die Rechtsanwälte Kubal & Kollegen angebliche Verstöße gegen den lauteren Wettbewerb abmahnen]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/erneut-laesst-hartmut-glass-ebay-mitgliedsname-online-billig-rechtsanwaelte-kubal-kollegen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/erneut-laesst-hartmut-glass-ebay-mitgliedsname-online-billig-rechtsanwaelte-kubal-kollegen it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte informieren uns, dass die Rechtsanwälte Kubal & Kollegen im Auftrage von Herrn Hartmut Glass aus Darmstadt Wettbewerbsverstöße abmahnen. Hartmut Glass handelt unter dem Händlernamen *online-billig* auf der Handelsplattform eBay und ist u.a tätig im Vertrieb von Spielzeug und Sonnenbrillen. Gerügt werden vermeintlich fehlerhafte Angaben in der Widerrufsb… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Tue, 27 Jul 2010 15:22:04 +0200
<![CDATA[Mike Böhm (M&M Tuning) lässt wg. wettbewerbsrechtlicher Verstöße abmahnen]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/mike-boehm-mm-tuning-laesst-wg-wettbewerbsrechtlicher-verstoesse-abmahnen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mike-boehm-mm-tuning-laesst-wg-wettbewerbsrechtlicher-verstoesse-abmahnen it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte haben uns informiert, dass Herr Mike Böhm, M&M Tuning, Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen durch seinen Rechtsanwalt aussprechen lässt. . Abgemahnt werden angebliche falsche bzw. veraltete Widerrufsbelehrungen bzgl. Ebay-Geschäften. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltsk… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Tue, 27 Jul 2010 15:10:14 +0200
<![CDATA[Markentrends]]> Rechtsanwalt Hänsch, Dresden http://www.jurablogs.com/de/go/markentrends?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markentrends Rechtsanwalt Hänsch, Dresden - Warum verschwinden Marken, warum tauchen manche nach Jahren wieder auf? Wie baut man erfolgreich eine Marke auf? Mit diesen spannenden Fragen beschäftigt sich ein Artikel im BusinessBlog: Marken müssen heute eine klare Haltung und Botschaft entwickeln und kommunizieren. Ein schönes aktuelles Beispiel ist die Kräuterbrause Bionade, um die ein ganzes Lebensgefühl entstand. Bionade mit G… mehr

JuraBlogs - Rechtsanwalt Hänsch, Dresden]]>
Mon, 26 Jul 2010 20:39:32 +0200
<![CDATA[LG Stuttgart:Markenverletzung auf eBay bei Kombinationsangeboten]]> Pfitzer.Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-stuttgartmarkenverletzung-ebay-kombinationsangeboten?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-stuttgartmarkenverletzung-ebay-kombinationsangeboten Pfitzer.Rechtsanwälte - Was war passiert? Die klagende ANDREAS STIHL AG & Co. KG ist Herstellerin der bekannten "Stihl"-Kettensägen und vertreibt diese exklusiv über speziell geschulte, autorisierte Fachhändler. Als Weltmarktführer im Motorsägensegment beansprucht STIHL für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland auf Grund zahlreicher nationaler und europäischer "Stihl"-Wort-/Bildmarken Kennzeichenschutz n… mehr

JuraBlogs - Pfitzer.Rechtsanwälte]]>
Mon, 26 Jul 2010 12:01:00 +0200
<![CDATA[Landgericht Paderborn zur Missbräuchlichkeit von Abmahnungen]]> Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/landgericht-paderborn-missbraeuchlichkeit-abmahnungen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/landgericht-paderborn-missbraeuchlichkeit-abmahnungen Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Das Landgericht Paderborn hat sich in zwei Sachen mit der Missbräuchlichkeit von Abmahnungen beschäftigt. Die Ausführungen aus den Urteil sprechen teilweise für sich. In der Sache 6 O 43/10 ging es um eine Mehrfachabmahnung, zu der das Landgericht sehr deutliche Worte findet: Der demgemäß vorliegend lediglich gerechtfertigten Beanstandung zu Ziff. 2 der Antragsschrift, welche als solche… mehr

JuraBlogs - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf]]>
Mon, 26 Jul 2010 11:15:20 +0200
<![CDATA[BGH: Urteil zur Erstattung der Hinsendekosten im Fall des Widerrufs bei Fernabsatzgeschäften - Volltext]]> Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-urteil-erstattung-hinsendekosten-fall-widerrufs-fernabsatzgeschaeften-volltext?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-urteil-erstattung-hinsendekosten-fall-widerrufs-fernabsatzgeschaeften-volltext Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 07.07.2010 VIII ZR 268/07 BGB § 312d Abs. 1 Satz 2, § 356 Abs. 1, § 357 Abs. 1 Satz 1, § 346 Die Entscheidung liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten das Urteil hier bereits kurz besprochen. Leitsatz des BGH Im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages sind die Kosten der Hinsendung der Ware vom Unternehmer zu tragen. BGH, Urteil vom 7. Juli 2010 - VIII ZR 268/07 Den Volltext … mehr

JuraBlogs - Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld]]>
Mon, 26 Jul 2010 09:46:36 +0200
<![CDATA[Strafbare Massenabmahnungen]]> Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/strafbare-massenabmahnungen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/strafbare-massenabmahnungen Internet-Law - Eine kriminelle Masche bei der Abmahnung von eBay-Händlern – die in ähnlicher Form vermutlich öfter praktiziert wird – hatte für zwei Hagener Rechtsanwälte strafrechtliche Konsequenzen. Die Juristen haben sich das Anwaltshonorar, das die Abgemahnten bezahlt hatten, mit ihren Mandanten geteilt. In derartigen Fällen rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen entsteht der Anspruch auf Erstattung von… mehr

JuraBlogs - Internet-Law]]>
Mon, 26 Jul 2010 08:00:58 +0200
<![CDATA[Der C.H. Beck Verlag und die Widerrufsbelehrung]]> Rechtsteufel http://www.jurablogs.com/de/go/der-c-h-beck-verlag-widerrufsbelehrung?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-c-h-beck-verlag-widerrufsbelehrung Rechtsteufel - Wenn man sich einige Angebote bei eBay oder auch viele Shops im Internet ansieht, hat man das Gefühl, dass viele Händler allem Anschein nach nicht mitbekommen haben, dass das Widerrufsrecht zum 11. Juni 2010 geändert wurde. Es gibt immer noch sehr viele Händler, die die alte und somit auch abmahngefährdete Widerrufsbelehrung nutzen. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Auf die Änderung… mehr

JuraBlogs - Rechtsteufel]]>
Sun, 25 Jul 2010 18:57:38 +0200
<![CDATA[Links 528]]> LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/links-528?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/links-528 LawBlog - Die Vorteile des Vermummungsgebots Eine Torte ist doch keine Torte Massenabmahnungen bei ebay: Anwalt akzeptiert Bewährungsstrafe Auch per Brief angekündigte Werbeanrufe sind verboten Niedersachsen: Ministerin will Medien auf Inhalte verpflichten //… mehr

JuraBlogs - LawBlog]]>
Fri, 23 Jul 2010 18:04:30 +0200
<![CDATA[Rechtsanwälte wegen Abmahnbetrugs zu Bewährungsstrafen verurteilt]]> LBR-Blog http://www.jurablogs.com/de/go/rechtsanwaelte-abmahnbetrugs-bewaehrungsstrafen-verurteilt?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rechtsanwaelte-abmahnbetrugs-bewaehrungsstrafen-verurteilt LBR-Blog - Wie das Nachrichtenportal “Der Westen” berichtet, sind 2 Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum wegen Betrugs verurteilt worden bzw. haben entsprechende Strafbefehle akzeptiert. Die Juristen hatten offenbar im Zeitraum 2007/2008 für ein Ehepaar aus Fröndenberg, das bei eBay einen Handel mit Textilien betrieb, ca. 300 Abmahnungen an eBay-Händler verschickt. Illegal war das Verhalten, da … mehr

JuraBlogs - LBR-Blog]]>
Fri, 23 Jul 2010 16:58:13 +0200
<![CDATA[Rechtsanwalt wegen betrügerischer Massenabmahnungen von eBay-Händlern verurteilt / Notar verliert möglicherweise sein Notariat]]> Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/rechtsanwalt-betruegerischer-massenabmahnungen-ebay-haendlern-verurteilt-notar-verliert?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rechtsanwalt-betruegerischer-massenabmahnungen-ebay-haendlern-verurteilt-notar-verliert Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Ein Hagener Rechtsanwalt sowie ein Notar hatten die fruchtbare Einkommensquelle des Abmahnens von eBay-Händlern für sich entdeckt. Wie die Online-Ausgabe der Zeitung “Der Westen” berichtet, wurden beide nun zu Geldstrafen und/oder zu Gefängnisstrafen auf Bewährung verurteilt. Grund für diesen Ausgang war, dass das Motiv für die große Anzahl von Abmahnungen (ca. 280 in drei Monaten) nicht … mehr

JuraBlogs - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]]>
Fri, 23 Jul 2010 12:21:28 +0200
<![CDATA[Michael Brand, Firma Secondhand Stuhr lässt wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrungen durch seine RAe in Bremen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/michael-brand-firma-secondhand-stuhr-laesst-wg-fehlerhafter-widerrufsbelehrungen-rae-bremen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/michael-brand-firma-secondhand-stuhr-laesst-wg-fehlerhafter-widerrufsbelehrungen-rae-bremen it-recht-plus.de - Die Firma Second Hand Stuhr, Michael Brand, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber ebay-Anbietern aussprechen. Gerügt wird die fehlerhafte Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten (Gegenstandswert 10.000,00 Euro). Unsere Ve… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Thu, 22 Jul 2010 12:13:53 +0200
<![CDATA[Felgen ja, Porsche nein]]> RECHTaktuell http://www.jurablogs.com/de/go/felgen-ja-porsche-nein?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/felgen-ja-porsche-nein RECHTaktuell - Zwei ähnliche Entscheidungen mit unterschiedlichem Ausgang hatten ihren Ausgangspunkt auf der Plattform von Ebay. Im Fall 1 (LG Koblenz) stellte der Verkäufer einen hochwertigen Porsche zu einem Startpreis von 1 € in die Auktionsplattform ein. Nach 8 Minuten beendete er allerdings die Auktion, da ihm “ein Fehler unterlaufen sei”. Inzwischen hatte jedoch bereits ein Bieter einen Gebotsbet… mehr

JuraBlogs - RECHTaktuell]]>
Thu, 22 Jul 2010 10:39:56 +0200
<![CDATA[AG Gummersbach: Vorzeitiges Ende von e-Bay-Auktion durch Anfechtung wegen Irrtums]]> Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien http://www.jurablogs.com/de/go/ag-gummersbach-vorzeitiges-ende-e-bay-auktion-anfechtung-irrtums?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ag-gummersbach-vorzeitiges-ende-e-bay-auktion-anfechtung-irrtums Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Das AG Gummersbach (Urt. v. 28.06.2010 - Az.: 10 C 25/10) hat entschieden, dass der Anbieter einer eBay-Auktion grundsätzlich die Versteigerung auch wegen Irrtums anfechten kann. Der Kläger verlangte von dem Beklagten Schadensersatz. Der Beklagte hatte bei eBay...… mehr

JuraBlogs - Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien]]>
Thu, 22 Jul 2010 00:15:00 +0200
<![CDATA[Bild-Rückwärts-Suche - Eldorado für Urheber, Abmahner, Egomanen?]]> kLAWtext http://www.jurablogs.com/de/go/bild-rueckwaerts-suche-eldorado-urheber-abmahner-egomanen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bild-rueckwaerts-suche-eldorado-urheber-abmahner-egomanen kLAWtext - Eine schöne Idee: Eine Suchmaschine, mit der man nach Bildern suchen kann - und zwar nicht anhand von Suchworten wie bei der Google-Bildersuche, sondern anhand von Bildern. Die Idee ist simpel: Ich möchte wissen, ob ein Bild, das ich verwenden möchte, bereits anderweits verwendet wird, ob es das Bild noch in besserer Auflösung gibt oder ob es modifizierte, veränderte Versionen des Bildes gibt. Ich… mehr

JuraBlogs - kLAWtext]]>
Mon, 19 Jul 2010 12:15:00 +0200
<![CDATA[Mario Eylers, Panketal lässt vermeintliche Wettbewerbsverstöße durch die Kanzlei von Stein, Berlin abmahnen]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/mario-eylers-panketal-laesst-vermeintliche-wettbewerbsverstoesse-kanzlei-stein-berlin?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mario-eylers-panketal-laesst-vermeintliche-wettbewerbsverstoesse-kanzlei-stein-berlin it-recht-plus.de - Die Firma Heizung-Sanitär-Gasanlagen Eylers, Inhaber Mario Eylers aus Panketal lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber ebay-Händlern aussprechen. Gerügt wird die Werbung mit Garantien. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten (Gegenstandswert 10.000,00 Euro). Unsere Vertragsa… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Mon, 19 Jul 2010 11:57:43 +0200
<![CDATA[Das neue Widerrufsrecht im Online-Handel]]> Szary Blog http://www.jurablogs.com/de/go/das-widerrufsrecht-online-handel?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-widerrufsrecht-online-handel Szary Blog - Aufgrund der Erfahrung, dass das Widerrufsrecht für Shopbetreiber nach wie vor ein hohes Abmahnrisiko beinhaltet, haben wir nachfolgend die fünf häufigsten Fehler im Überblick zusammengestellt: ♦ Das Widerrufsrecht nach § 355 BGB und das Rückgaberecht nach § 356 BGB wird von juristischen Laien häufig vermischt oder es werden an verschiedenen Stellen im Shop widersprüchliche Formulierungen… mehr

JuraBlogs - Szary Blog]]>
Mon, 19 Jul 2010 11:52:07 +0200
<![CDATA[Rechtsanwälte Jacobs, Höfer, Friedemann mahnen im Auftrag von Dietmar Geißler (der-24h-shop) Wettbewerbsverstöße ab]]> it-recht-plus.de http://www.jurablogs.com/de/go/rechtsanwaelte-jacobs-hoefer-friedemann-mahnen-auftrag-dietmar-geissler-der-24h-shop?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rechtsanwaelte-jacobs-hoefer-friedemann-mahnen-auftrag-dietmar-geissler-der-24h-shop it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte informieren uns, dass die Rechtsanwälte Jacobs, Höfer, Friedemann aus Kiel im Auftrage von Herrn Dietmar Geißler aus Markkleeberg Wettbewerbsverstöße abmahnen. Dietmar Geißler handelt unter dem Händlernamen der-24h-shop auf der Handelsplattform eBay bzw. im eigenen Onlineshop www.der24hshop.de und ist u.a tätig im Vertrieb von Parfüm. Gerügt werden vermeint… mehr

JuraBlogs - it-recht-plus.de]]>
Mon, 19 Jul 2010 11:47:16 +0200
<![CDATA[OLG Köln: Widerrufsrecht kann auch für geöffnete Kosmetika nicht ausgeschlossen werden]]> Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-widerrufsrecht-geoeffnete-kosmetika-ausgeschlossen-werden?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-widerrufsrecht-geoeffnete-kosmetika-ausgeschlossen-werden Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Köln, Beschluss vom 27.04.2010, Az. 6 W 43/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; §§ 312d Abs. 4 Nr. 1; 355; 357 BGB, § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV Das OLG Köln hat einem Onlinehändler untersagt, auf der Onlinehandelsplattform eBay Kosmetika anzubieten, wenn im Rahmen der Information zum ferabsatzrechtlichen Widerrufsrecht für Verbraucher folgende oder dieser inhaltsgleiche Bestimmung mitgeteilt wird: … mehr

JuraBlogs - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]]>
Sat, 17 Jul 2010 08:19:03 +0200
<![CDATA[Können benutzte Kosmetika zurückgegeben werden? OLG Köln: Rückgabe von benutzten Kosmetika ist nicht per se ausschließbar]]> abmahnschutz24.de http://www.jurablogs.com/de/go/koennen-benutzte-kosmetika-zurueckgegeben-werden-olg-koeln-rueckgabe-benutzten-kosmetika?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/koennen-benutzte-kosmetika-zurueckgegeben-werden-olg-koeln-rueckgabe-benutzten-kosmetika abmahnschutz24.de - Und wieder einmal hatte sich ein Gericht- dieses Mal das OLG Köln – mit den Fallstricken der Widerrufsbelehrung auseinander zu setzen. Ein Kosmetik-Händler hatte in seiner Widerrufsbelehrung folgenden, häufig anzutreffenden, Passus: Kosmetik kann nur in einem unbenutzten Zustand zurückgenommen werden. Daraufhin erhielt der Händler einen Abmahnung durch einen Wettbewerber. Der Wettbewerb… mehr

JuraBlogs - abmahnschutz24.de]]>
Fri, 16 Jul 2010 10:00:43 +0200
<![CDATA[LG Bochum: Ein Verstoß gegen die eBay-Grundsätze stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar]]> Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-bochum-verstoss-ebay-grundsaetze-stellt-keinen-wettbewerbsverstoss-dar?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-bochum-verstoss-ebay-grundsaetze-stellt-keinen-wettbewerbsverstoss-dar Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Bochum, Urteil vom 16.06.2010, Az. I-13 O 37/10 §§ 3; 4 Nr. 11; 8 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass ein Verstoß gegen die eBay-Grundsätze nicht als Wettbewerbsverstoß zu werten ist. Zwar sei der Verstoß gegen die eBay-Grundsätze, wonach ein Anbieter nicht mehr als drei identische Angebote einstellen dürfe, unstreitig. Eine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG liege … mehr

JuraBlogs - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]]>
Thu, 15 Jul 2010 11:08:52 +0200
<![CDATA[Vorratsräume vs. Raumvorrat: Werbung für Hotelzimmer kommt ohne Nennung des Vorrats aus]]> IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.jurablogs.com/de/go/vorratsraeume-vs-raumvorrat-werbung-hotelzimmer-kommt-nennung-vorrats-aus?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorratsraeume-vs-raumvorrat-werbung-hotelzimmer-kommt-nennung-vorrats-aus IT-Recht Kanzlei - Nachrichten - Hotels haben bei der Werbung für Übernachtungen keinen „Vorrat“ an Zimmern gem. Nr. 5 der Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG anzugeben. Dies entschied das Landgericht Tübingen in einem aktuellen Urteil (12.05.2010, Az. 5 O 309/09). Der Fall Der Streit entbrannte zwischen einem Hotelier und einer Vermittlungsagentur, die Doppelzimmer mit Frühstück im Hotel des späteren Klägers auf eBay einstellte.… mehr

JuraBlogs - IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]]>
Thu, 15 Jul 2010 10:13:16 +0200
<![CDATA[Negativbewertung „Versandwucher! Auf Rückfragen unverschämte Massenmails und miese Telefonate. 6-“ unzulässig!]]> IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.jurablogs.com/de/go/negativbewertung-versandwucher-rueckfragen-unverschaemte-massenmails-miese-telefonate-6?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/negativbewertung-versandwucher-rueckfragen-unverschaemte-massenmails-miese-telefonate-6 IT-Recht Kanzlei - Nachrichten - In einem Verfahren, dass beim Amtsgericht Saarbrücken unter dem Aktenzeichen 4 C 514/09 (04) geführt wurde hatte der Kläger die ihm vom Beklagten erteilte Negativbewertung mit dem Inhalt: „Versandwucher! Auf Rückfragen unverschämte Massenmails und miese Telefonate 6-“, nachdem der Beklagte außergerichtlich kein Einsehen hatte, gerichtlich angreifen müssen, um eine Löschung auf der Onlineauk… mehr

JuraBlogs - IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]]>
Thu, 15 Jul 2010 10:13:06 +0200
<![CDATA[eBay-Händler: Bestellung nur mit vollständigem Namen]]> Die herrschende Meinung http://www.jurablogs.com/de/go/ebay-haendler-bestellung-nur-vollstaendigem-namen?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ebay-haendler-bestellung-nur-vollstaendigem-namen Die herrschende Meinung - Bei einer eBay-Auktion hatte ich meinen Vornamen abgekürzt angegeben. Jetzt meint der Händler: Bei der Überprüfung der Rechnungs- und Lieferadressdaten haben wir festgestellt, dass die Angaben zur Rechnungsadresse nicht ausreichend für eine Rechnungserstellung sind. Wir bitten Sie daher uns eine vollständige und gültige Rechnungsadresse mit allen relevanten Informationen zur Rechnun… mehr

JuraBlogs - Die herrschende Meinung]]>
Thu, 15 Jul 2010 09:54:49 +0200
<![CDATA[EBAY: Die nächsten Neuerungen für eBay-Händler von Juli - September 2010]]> Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/ebay-naechsten-neuerungen-ebay-haendler-juli-september-2010?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ebay-naechsten-neuerungen-ebay-haendler-juli-september-2010 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - eBay hat für die kommenden Monate erneut Änderungen angekündigt, welche die Attraktivität der Plattform erhöhen sollen, nachdem es in der Vergangenheit erhebliche Umsatzverluste gegeben hatte. Zu den Neuerungen im Einzelnen: Juli 2010 Im Juli 2010 steht - noch in der Betaversion - ein neues Tool zum gebündelten Bearbeiten in “Mein eBay” und im Verkaufsmanager zur Verfügung. Ab dem 27.07… mehr

JuraBlogs - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]]>
Wed, 14 Jul 2010 11:49:20 +0200
<![CDATA[Neuerungen für gewerbliche eBay-Händler ab September 2010]]> Rechtsteufel http://www.jurablogs.com/de/go/neuerungen-gewerbliche-ebay-haendler-ab-september-2010?utm_source=RSS+Topic+ebay&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuerungen-gewerbliche-ebay-haendler-ab-september-2010 Rechtsteufel - Der weltweite Online-Marktplatz eBay (www.ebay.de) führt ab September 2010 weitere Neuerungen ein, die das Verkaufen auf eBay noch effizienter machen. Die Änderungen werden wieder mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, damit sich gewerbliche Händler bestmöglich darauf vorbereiten können und besonders im wichtigen Weihnachtsgeschäft davon profitieren. Zu den Neuerungen gehören unter andere… mehr

JuraBlogs - Rechtsteufel]]>
Wed, 14 Jul 2010 10:47:46 +0200