Dr. Graf | 3. August 2011 — Ab dem 4.8.2011 gelten für Onlinehändler oder Ebayanbieter neue Regelungen zur Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung. Dabei geht es insbesondere um Änderungen im Zusammenhang m…
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Dr. Graf | 20. April 2012 — ... dem Anhang 1 unter Ziffer 5 ergibt sich, dass Glühlampen und Leuchten ... wonach § 5 ElektroG auch für Glühlampen und Leuchten auch in Haushaltungen gilt. ... ebenso wenig Sinn wie für Glühlampen und Leuchten. Das Bundesumweltamt sah das ... Grenzbereichen wie dem streitgegenständlichen …
Dr. Graf | 12. April 2012 — ... eBay ein Luxushandy der Marke Vertu mit einem Startpreis von 1 ... iHv 782 Euro) nebst Zinsen und vorgerichtliche Rechtsanwaltsgebühren. Beide Vorinstanzen (LG ... .2009 – 12 O 75/09 und OLG Saarbrücken, Urt. v. 26 ... ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung …
Dr. Graf | 20. Februar 2012 — ... . Zum Sachverhalt: Der Angeklagte Michael Burat und ein mitangeklagter Rechtsanwalt aus München mahnten in den Jahren 2004 und 2005 Firmen, Kommunen und Parteien ab, die in ... Betroffenen zur Abgabe einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung auf und stellten ihnen jeweils EU…
Dr. Graf | 10. Februar 2012 — ... Verbrauchervertrag auszulösen. Zum Sachverhalt: Beide Parteien sind Schmuckhändler und bieten über die online-Verkaufsplattform eBay ihre Waren an. Die Antragstellerin ließ durch einen ... Antragstellerin erkannte hierin einen Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht und machte Unterlass…
Dr. Graf | 8. Februar 2012 — ... Verbrauchervertrag auszulösen. Zum Sachverhalt: Beide Parteien sind Schmuckhändler und bieten über die online-Verkaufsplattform eBay ihre Waren an. Die Antragstellerin ließ durch einen ... Antragstellerin erkannte hierin einen Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht und machte Unterlass…
Dr. Graf | 8. Februar 2012 — ... Verbrauchervertrag auszulösen. Zum Sachverhalt: Beide Parteien sind Schmuckhändler und bieten über die online-Verkaufsplattform eBay ihre Waren an. Die Antragstellerin ließ durch einen ... Antragstellerin erkannte hierin einen Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht und machte Unterlass…
Dr. Graf | 22. Dezember 2011 — So weit geht es also schon: da wird der Betreiber eines Onlineshops damit erpresst, dass durch ein Negativ-Suchmaschinen”optimierung” das Ranking bei Google verschlechtert ... ist das Erpressung. Aber natürlich auch zivilrechtlich unzulässig als Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten…
Dr. Graf | 28. November 2011 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Tawil für Frau Ines Martin (Ebayname: ines360) vor. Abgemahnt wird das Fehlen einer Kostentragungsvereinbarung bei Ebay im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung. Es geht also darum, dass die sog. 40-EUR-Klausel nicht nur in der Wide…
Dr. Graf | 23. November 2011 — ... der Parteien untereinander die AGB der (eBay-)Verkaufsplattform hinzuzuziehen sind, „weil beide Parteien ... einer Auktion „ein vorzeitiger Beendigungsgrund vorliegen und die technischen Voraussetzungen für ein Beenden ... vorliegen. “ Gemäß den eBay-AGB sei eine vorzeitige Beendigung…
Dr. Graf | 4. Oktober 2011 — ... Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Stenger ZS GmbH, Inhaber Mc Tec Online-Shop, vertreten durch Herrn Detlef Briele vor. Es wird die Verwendung der Aussage in einem Ebay-Shop: “Ebay-Gebühren tragen natürlich wir” abgemahnt wg. angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Streitwert: 5…
Dr. Graf | 3. August 2011 — Ab dem 4.8.2011 gelten für Onlinehändler oder Ebayanbieter neue Regelungen zur Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung. Dabei geht es insbesondere um Änderungen im Zusammenhang mit dem Wertersatz. Es existieren amtliche Muster, die auf den Einzelfall anzupassen sind. Anders als bei der letzten Ä…
Dr. Graf | 14. Juni 2011 — ... Höhe der Differenz zwischen seinem Gebot und dem von ihm behaupteten Verkehrswert ... Kamera mit Zubehör. § 10 Abs. 1 der eBay-AGB regelt unter anderem ... durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den ... gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot …
Dr. Graf | 6. Juni 2011 — ... ihrem Prozessbevollmächtigten gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 UWG. Der Beklagte ... als Unternehmer iSv § 14 BGB und iSd Verbraucherschutzrechtes einzustufen. Das Gericht ... Angebote mit den bebilderten Angeboten und den erteilten Hinweisen (vgl. GA ... eine gewerbliche Tätigkeit. Die Beweisanz…
Dr. Graf | 31. Mai 2011 — ... dieser Entscheidung: Geht über Google Places natürlich hinaus. Überall dort, wo Unternehmen Angaben über sich machen und hinterlegen, müssen diese richtig, also aktuell, und vollständig sein, so z. B. bei XING, Preisvergleichmaschinen, Facebook, Twitter ect. Damit man nicht den Überblick …
Dr. Graf | 13. Mai 2011 — ... beantwortet, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ... 1000 Euro ab. Noch vor angesetztem Auktionsende (1 Tag nach Abgabe des Gebots des Klägers ... 2 Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Da diese A…
