Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Juli 2011 — KG Berlin, Urteil vom 17.06.2011, Az. 7 U 179/10 - rechtskräftig § 434 Abs 1 BGB Das KG Berlin hat entschieden, dass eine im Rahmen einer eBay-Auktion erklärte Beschaffenh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. März 2012 — BGH, Urteil vom 28.03.2012, Az. VIII ZR 244/10 § 138 BGB, § 434 BGB, § 442 BGB Der BGH hat einem eBay-Schnäppchenjäger einen Schadensersatzanspruch zugebilligt, nachdem di…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Mai 2012 — ... im Einzelnen wiedergegebenen Äußerungen in ihrem Ebay-Bewertungsprofil in Anspruch genommen. Das ... bei der Betreiberin der Handelsplattform ebay.de bewirkt. Auf den Widerspruch ... des konkreten Bewertungssystems der Internethandelsplattform ebay.de, das die Allgemeinen Geschäftsbedin…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2012 — ... Kfz-Lampen ohne E-Prüfzeichen über eBay ohne einen deutlichen Hinweis auf das ... Die Verfügungsbeklagte bietet auf der Verkaufsplattform eBay unter dem Pseudonym “g_de” u.a ... zu vertreiben. Sie sieht in dem eBay Angebot mit der Nr. # ein gem ... mit der Nummer # auf der Verkaufsplattfo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2012 — ... Frage zu befassen, wer Vertragspartner eines über eine Internethandelsplattform abgeschlossenen Geschäfts wird, wenn ein fremder (eBay-)Account für den Erwerb einer Ware genutzt wird. Dazu führte das Gericht aus, ... , es auf den Empfängerhorizont des anderen Vertragsteils ankomme. Bei e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. März 2012 — ... § 138 BGB, § 434 BGB, § 442 BGB Der BGH hat einem eBay-Schnäppchenjäger einen Schadensersatzanspruch zugebilligt, nachdem dieser bei einer 1-EUR-Startpreisauktion ein üblicherweise 24. ... BGH: “Bundesgerichtshof zur Internetauktion eines Vertu-Handys Die Beklagte bot auf der Inter…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — LG Detmold, Urteil vom 14.03.2012, Az. 10 S 163/11 § 433 BGB, § 119 BGB Das LG Detmold hat nach einem Bericht von heise online entschieden, dass der Abbruch einer Internetauktion, auf welche bereits Gebote abgegeben wurden, dazu führt, dass der zum Zeitpunkt der Abbruchs Höchstbietende …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2012 — ... dass ein Verkäufer, der sein Angebot auf einer Internethandelsplattform wie eBay ausschließlich an Unternehmer richten will und Verbraucher ausschließen möchte, ... wieder ein. Auch sei bekannt, dass z.B. bei eBay viele Verbraucher einkaufen und diese auf Grund der technischen ... könn…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2012 — ... : “Stellt ein Anbieter auf der eBay-Webseite einen Artikel im Angebotsformat ... die Einstellung der Reifen bei eBay nicht informiert, TA habe den ... Kläger sich an Fehlern von eBay-Verkäufern bereichere und systematisch Angebote ... Kaufvertrag im Rahmen einer bei eBay durchgeführten I…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2012 — ... der Rechtsansicht des LG Dortmund (hier) - es ausreicht, wenn ein eBay-Händler die Widerrufsbelehrung per E-Mail unmittelbar nach Beendigung seiner eBay-Auktion an den höchstbietenden Verbraucher übermittelt, um in den ... zu übersenden, zumal ihm die Identität seines Vertragspartners vo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2012 — ... Abholung innerhalb von 7 Tagen” in einem eBay-Angebot für einen Gebrauchtwagen nicht die Annahme ... Pagode. Der Beklagte bot auf der Internetplattform „eBay” im Dezember 2010 seinen gebrauchten Mercedes Pagode ... vernünftigen Zweifeln, dass der Kläger Inhaber des eBay-Accounts mit d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Januar 2012 — ... und gewerblicher Verkaufstätigkeit auf der Internethandelsplattform eBay befasst. Es entschied, dass mit ... Antragstellerin vertreibt auf der Internetplattfonn eBay unter dem Mitgliedsnamen “big-multimedia” ... privaten Endverbrauchem. auf dem Onlinemarktplatz eBay als privater Verkäufer …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2012 — ... Echtheit ergebe. Unstreitig werde überdies auf eBay von einigen Wettbewerbern die streitgegenständliche ... Textilbereich und veräußern über die Internetplattform eBay Kleidung der Marke “…”. Einige Händler ... der Marke “…” auf der elektronischen Handelsplattform eBay mit der Angabe zu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Dezember 2011 — ... UWG Das LG Dortmund hat entschieden, dass bei eBay-Auktionen (Auktionsformaten) bereits jeder Höchstbietende eine Widerrufsbelehrung zugesandt ... letztlich obsiegenden Bieters, kann er systembedingt nicht jedem eBay-Bieter eine Widerrufsbelehrung zukommen lassen. In diesen ... Verbindung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. November 2011 — ... Nr. 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay sei er berechtigt gewesen, das Angebot ... der Parteierklärungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zugrundezulegen, weil beide Parteien diesen zuvor ... Hervorhebung durch das Gericht) Die Firma eBay versteht unter der geset…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2011 — AG Menden, Urteil vom 24.08.2011, Az. 4 C 390/10 § 281 BGB, § 280 Abs. 1 BGB Das AG Menden hat entschieden, dass der vorzeitige Abbruch einer eBay-Auktion durch den Verkäufer, weil diesem die Höhe der Gebote nicht ausreichend erscheint, zu einer Schadensersatzpflicht gegenüber dem zum Zei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2011 — ... hat entschieden, dass die Betreiberin der Onlinehandelsplattform ebay.de, wenn sie Angebote ihrer Kunden mit ... zu überprüfen. Mit den dargestellten Werbemaßnahmen habe eBay, so der Senat, die Rolle eines ... von Rechtsverletzungen zuzumuten seien. Konkret wurde es eBay verboten, ihre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Februar 2010 — eBay hat per Pressemitteilung vom 01.02.2010 auf die neuen Verkaufsbedingungen für eBay-Händler hingewiesen. Demnach soll Qualität wichtiger werd…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. November 2009 — In einem aktuellen Artikel berichtet Axel Gronen, dass eBay Deutschland auf Anfrage (!) dem Finanzamt die Daten aller Verkäufe eines Mitglieds se…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Februar 2010 — AG Frankfurt a.M., Urteil vom 15.01.2010, Az. 32 C 2689/09-48 Das AG Frankfurt hat entschieden, dass die Eltern für Einkäufe ihrer minderjährigen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. März 2010 — LG Hof, Urteil vom 26.01.2007, Az. 24 O 12/07 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 2 Abs. 1 Satz 1 PAnGV Das LG Hof hat entschieden, dass bei sog. “Startpre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. September 2009 — AG Hamburg, Urteil vom 19.08.2009, Az. 8 C 209/09 §§ 280 Abs. 1, 433 BGB Das AG Hamburg hat entschieden, dass ein eBay-Mitglied, welches den Ve…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2009 — Nachdem unserer Kanzlei mehrfach von Onlinehändlern Nachricht erhielt, dass ihre Adresse für die Anwerbung von Verkaufsagenten, offensichtlich in…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2009 — bubu.m, der in der Vergangenheit als fein verdrahteter eBay-Kenner diverse pressebekannte Betrugsfälle bei eBay aufdeckte und begleitete, hat unl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — Das Bewertungssystem von eBay lässt nicht jede Bewertung zu. Negative Bewertungen etwa, die eine falsche Tatsachenbehauptung aufstellen (”Liefert…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. November 2009 — Angesichts der gesteigerten Bemühungen seitens eBay, die gleichnamige Internethandelsplattform kundensicherer zu machen, mag diese Meldung übel a…