RSS
LEGALIT.de | 15. November 2010 — ... vor Kurzem vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Augsburg erfahren “durfte”: Weil er zwei Mitspielern deren virtuelle Ausrüstungen im Online-Rollenspiel Metin 2 “gestohlen” hatte, um sie auf eBay anderen Spielern anzubieten, wurde er zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens (immerh…
LEGALIT.de | 10. September 2010 — Das OLG Dresden hat in einer wettbewerbsrechtlichen Entscheidung unter anderem klar gemacht, dass ein Unternehmen, das lediglich regional tätig ist, in seinem Domain-Namen nicht den Begriff “international” benutzen darf (Urteil vom 04.05.2010, Az.: 14 U 46/10)… Klägerin ist die Wettbewerbszen…
LEGALIT.de | 8. Juni 2010 — Das Bundesinnenministerium hat heute eine neue Studie zum Identitätsdiebstahl und Identitätsmissbrauch im Internet veröffentlicht, die auf Initiative des Bundesinnenministeriums und im Auftrag des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik erstellt wurde. Der “Diebstahl” und der an…
LEGALIT.de | 2. Juni 2010 — Zum 11. Juni 2010 ergeben sich wichtige Gesetzesänderungen zum Fernabsatzhandel. So wird mit der Neuregelung des § 355 BGB nun die Ungleichbehandlung von Onlinehändlern und eBay-Verkäufern im Hinblick auf die Länge der Widerrufsfrist beseitigt. Zudem wurde für Bereiche, in denen eine Belehrun…
LEGALIT.de | 15. April 2010 — Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass dem Verbraucher, der einen Vertragsabschluss im Fernabsatz widerruft, nicht die Kosten der Zusendung der Ware auferlegt werden dürfen. In diesem Fall dürfen nur die Kosten der Rücksendung zulasten des Verbrauchers gehen: Die Richtlinie…
LEGALIT.de | 23. März 2010 — Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden (Urteil vom 23. März 2010 - Az.: C-236/08 bis C-238/08), dass die Onlinewerbung anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising‘) keine Markenverletzung darstellt: “Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 89/104 und Art. 9 Abs. 1 Buchst. …
LEGALIT.de | 14. März 2010 — Ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, kann wegen Irreführung in Anspruch genommen werden, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine im Internet angezeigt wird. Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Handels mit Ha…
LEGALIT.de | 5. März 2010 — Gemessen an der praktischen Bedeutung, die der E-Mail im Geschäftsalltag längst zukommt, werden die rechtlichen Auswirkungen und Problemstellungen ihrer alltäglichen Verwendung im Unternehmen noch deutlich unterschätzt, in der Praxis jedenfalls oft erstaunlich nachlässig behandelt. Dies beg…
LEGALIT.de | 2. Februar 2010 — Bei JurPC ist nun die letztjährige Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Preissuchmaschine “froogle.de” (Urteil vom 16.07.2009 - I ZR 140/07) nachzulesen. Der BGH stellte einen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und einen daraus resultierenden Wettbewerbsverstoß fest: Bei einer We…
LEGALIT.de | 29. Januar 2010 — EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi hat gestern in seinen Schlussanträgen in dem Verfahren VZ NRW gegen Heine-Versand (C-511/08) wie erwartet dafür plädiert, dass dem Verbraucher im Fall des fernabsatzrechtlichen Widerrufs keine “Hinsendekosten” (Kosten für den ursprünglichen Versand der Ware) …
LEGALIT.de | 10. Dezember 2009 — ... und Verbraucherverbände gegen eine Händlerin, die über die Internethandelsplattform eBay Handel unter anderem mit Heimtextilien, Kinder- und ... für den Abschluss von Kaufverträgen über ihre bei eBay bestehende Internetseite verwendet. Im Revisionsverfahren hatte der unter ... Satz 1 …
LEGALIT.de | 17. Juli 2009 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer gestern verkündeten Entscheidung (Urteil vom 16. Juli 2009 – Az.: I ZR 140/07) zu der Frage Stellung genommen, ob ein Versandhändler, der Waren über eine Preissuchmaschine (Preisvergleichsl…
LEGALIT.de | 29. März 2009 — ... Klage als unzulässig zurück, da das Gericht örtlich nicht zuständig sei. Hintergrund ist eine Abmahnung eines Anbieters auf eBay durch die K&K Logistics, die berechtigte Nutzerin der Marke “Ed Hardy” ist. Die Beklagte hatte auf eBay eine Jacke mit “Ed Hardy”-Logo zum Kauf angeboten. Da…
LEGALIT.de | 4. März 2009 — Bei JurPC wurde heute der Beschluß veröffentlicht, mit dem der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshof Anfang Oktober 2008 dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) die Frage vorgelegt hat [BGH, Beschluss vom 01.10.2008 - VIII ZR 268/07], ob eine nationale Regelung (hier im Rahmen …
LEGALIT.de | 24. Februar 2009 — Das shopbetreiber-blog berichtet über über ein Urteil (Beschluss v. 08.01.2008, Az: 29 W 2738/07) des OLG München zur Erstattungsfähigkeit von Kosten bei unberechtigter Abmahnung: Im [...] entschiedenen Fall begehrte der Antragssteller Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der er den Ers…
LEGALIT.de | 24. Februar 2009 — Das shopbetreiber-blog hat Erstaunliches herausgefunden: Das neue amtliche Muster zur Widerrufsbelehrung hat keineswegs dafür gesorgt, dass der R…
LEGALIT.de | 29. Januar 2010 — EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi hat gestern in seinen Schlussanträgen in dem Verfahren VZ NRW gegen Heine-Versand (C-511/08) wie erwartet dafür…