Dürfen E-Mails mit “Disclaimer” veröffentlicht werden?

netzrecht.org | 4. März 2012 — ... Das Landgericht Saarbrücken entschied, ob solchen E-Mail Disclaimern Rechtsverbindlichkeit zukommt. Das LG ... Recht am geschriebenen Wort, wonach bei E-Mails mit überschaubarem Personenkreis bestimmt ... ihre Entscheidung im Fall von geschäftlichen E-Mails ein: [...] beachtet werden,…

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LG Saarbrücken: Unerlaubte Veröffentlichung geschäftlicher E-Mails kann Unterlassungsanspruch begründen

Rheinrecht | 10. Januar 2012 — Die Weitergabe und Veröffentlichung einer geschäftlichen E-Mail, die mit einem Vertraulichkeitsvermerk versehen ... O 287/11). Die Verfügungsbeklagte hatte eine E-Mail des Verfügungsklägers auf ihrer ... und Firmengeheimnis widersprochen.“ Zudem enthielten die E-Mails des Verfügungskläge…

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“Bild” will im Fall Speer eine Hauptsacheentscheidung vor dem BGH

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 2. Mai 2011 — Die Bildzeitung hat über eine Presseerklärung verlautbart, dass die Frage, ob im Rahmen einer Presseberichterstattung indirekt oder direkt auch aus persönlichen E-Mails eines Ministers zitiert werden darf, ggfl. eine Hauptsacheentscheidung durch den Bundesgerichtshof herbeigeführt werden soll…

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2010)

Datenschutzbeauftragter Online | 1. Januar 2011 — ... Club, DNA-Probe, Profiling, Versand von E-Mails). Sonntag, 26. Dezember 2010 Datenschutz: ... 30. Dezember 2010 Beim Versand von E-Mails an eine größere Personengruppe sollte ... für jedermann lesbar, der die entsprechende E-Mail erhält. Mehr… Autor: Eckehard Kraska ... Telefon…

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EDV-Administrator liest E-Mails des Vorstands - Kündigung rechtens!

beck-blog | 18. September 2010 — ... EDVAdministrators abgewiesen, dem fristlos gekündigt worden war, weil er E-Mails und Kalendereinträge des Vorstands seiner Arbeitgeberfirma eingesehen hatte. Das Gericht hat auch nicht die ... EDV-Administrators abgewiesen, dem fristlos gekündigt worden war, weil er E-Mails und Kalenderein…

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Die Datenwoche (KW36 2010)

Datenschutzbeauftragter Online | 11. September 2010 — ... Cloud Computing, Krankheiten, Funktechnologie RFID, Gefahr durch E-Mails, EEG-Schnittstelle, Schweigepflicht). Sonntag, 5. September 2010 Staatssekretär Dr. Pfaffenbach kündigt ... Transparenz. Mehr… *** Mittwoch, 8. September 2010 E-Mails sind die größte Gefahr im ... Telefon: 089…

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Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses

Datenschutzbeauftragter Online | 24. August 2010 — ... Dateien unterschieden werden. Konkret für E-Mails: Auslegung des Begriffs „Herrschaftsbereich ... Gefahrenlage für die (gestattete) private E-Mail Kommunikation des Arbeitnehmers ergibt ... einer POP3 Anwendung, wo die E-Mails beim Abruf durch den ... gemäß § 32i Abs. 4 BDSG-E auch be…

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BGH: Beschlagnahme des gesamten E-Mail-Verkehrs beim Provider verstößt gegen Übermaßverbot

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2010 — ... auf dem Mailserver eines Providers gespeicherte E-Mail-Bestandes eines Beschuldigten beschlagnahmt ... . angeordneten Telekommunikationsüberwachung - bei dem genannten E-Mail-Account noch anfallen werden ... eingriffsintensive Maßnahme zur Sicherung beweiserheblicher E-Mails unter Vermeidu…

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LG Köln: Schiedsrichter Michael Kempter erwirkt gegen Ex-Schiedsrichtersprecher Amerell Einstweilige Verfügung wegen Veröffentlichung von SMS

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. März 2010 — ... zu 250.000 Euro verbietet, private E-Mails oder SMS von Schiedsrichter Michael ... Amerell dem Fernsehsender Sat.1 seine E-Mail-Kommunikation mit dem jungen ... darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von E-Mails, welche sich nur an ... des Absenders vorliege (zu privaten E-Mail…

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FACEBOOK: 711 Mio. US-Dollar Schadensersatz für Facebook gegen Spam-King Sanford Wallace

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Oktober 2009 — Sam O’Rourke, Chefjustiziar von Facebook, hat mitgeteilt, dass ein Kalifornisches Gericht den selbsternannten Spam-King Sanford Wallace zu einem Schadensersatz von 711 Mio. US-Dollar verurteilt hat. Dieser hatte widerrechtlich Zugriff auf die Konten von Facebook-Mitgliedern genommen und vorge…

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Studie: Spamology - was Sie schon immer über den Schutz vor Spam-Emails wissen wollten!

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juli 2009 — Experten des des Computer Science Deptartments der Indiana University, Indiana, haben unter dem Titel “Spamology: A Study of Spam Origins” eine Studie vorgestellt, die sich mit der Frage befasst, welche E-Mail-Adressen mit dem höchsten Spam-Aufkommen zu rechnen haben und welcher Schutz gegen…

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LG Essen: Zum Rechtsanwalt als geplagtem Adressaten von Werbe-E-Mails

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juli 2009 — ... Unterlassung der Zusendung von Werbe-E-Mails ohne ausdrückliche Einwilligung. Am ... E-Mail vom 08.10.2008, in der sie mitteilte, dass die ... der Zusendung einer einzigen unverlangten E-Mail auszugehen sei (OLG Naumburg ... Hamburg, NJW 2005, 3220; i.E. ebenso KG NJW-RR 2005 ... die E…

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Bundesverfassungsgericht: Erleichterter Zugriff auf E-Mails durch Strafverfolgungsbehörden

RA Kadelke | 15. Juli 2009 — ... . Wirklich interessant war diese Diskrepanz im Rahmen der Frage, unter welchen Umständen Strafverfolger auf E-Mails zugreifen dürfen. Denn im Rahmen von § 100a ... , insbesondere muß hier keine Katalogstraftat vorliegen. Und daß eine solche im Bereich der E-Mail-Kommunikation möglich und z…

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Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Mai 2009 — Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt? Wer hat nicht schon einmal während der Arbeitszeit kurz seine E-Mails oder die neuesten Nachrichten gescheckt. Die Frage ist, ob dies schon ein Kündigungsgrund ist. Die Juristen würden hier antworten, “es kommt ... …

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Wichtiger Hinweis
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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Mai 2009 — Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt? Wer hat nicht schon einmal während der Arbeitszeit kurz seine E-Mails oder die neu…

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BGH: Beschlagnahme des gesamten E-Mail-Verkehrs beim Provider verstößt gegen Übermaßverbot

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2010 — BGH, Be­schl. vom 24.11.2009, Az. StB 48/09 §§ 94 f. StPO Der BGH hat entschieden, dass eine Anordnung, nach welcher der gesamte auf dem Mailse…

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