Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Mai 2011 — AG Meldorf, Urteil vom 29.03.2011, Az. 81 C 1601/10 § 678 BGB Das AG Meldorf musste sich in dieser Entscheidung mit der Frage auseinandersetzen, wann von dem Zugang einer E-…
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 26. September 2011 — Letzte Woche erhielten wir eine E-Mail im Auftrag des Präsidenten des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Dort teilte man uns mit, dass bei Recherchearbeiten aufgefallen sei…
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Datenschutzbeauftragter | 27. Januar 2012 — ... Kommunikationsmittel und der Welt überhaupt. Eine Mail holt vielleicht Sie ein, aber Sie ganz sicher nicht die Mail Früher hatte man noch reelle ... Ihr mir eins mit? Babette Die Mail ging an etwa 4.000 ... könnten Aufgrund des derzeitigen Missbrauchs des E-Mail-Systems können Zuste…
Datenschutzticker.de | 12. Januar 2012 — ... Motion (RIM) mit einem indischen Geheimdienst Verträge eingegangen sind, die die Überwachung von Kunden-E-Mails erlauben. Dies soll Bedingung für den Zugang zum indischen Markt gewesen sein. Einem der ... hätten. Weiterhin soll aus einem anderen Dokument hervorgehen, dass über diese Sch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2012 — ... ist hier die Veröffentlichung der konkreten Mail - auch insoweit kann - allgemein gesehen - ... für einen eingeschränkten überschaubaren Personenkreis bestimmten E-Mail ist wie die Veröffentlichung eines ... einverstanden erklärt, dass gerade die konkrete Mail öffentlich zugänglich gemac…
Kathrin gibt dir Recht | 4. Januar 2012 — ... . Wirkung entfalten können allerdings Hinweise in E-Mails, die erkennen lassen, dass der Absender mit einer Weiterleitung und Veröffentlichung der E-Mail nicht einverstanden ist. So entschied ... dass die Online-Veröffentlichung von geschäftlichen E-Mails, die einen Vertraulichkeitsve…
beck-blog | 1. Januar 2012 — ... haben Betriebsrat und Unternehmen eine neue Betriebsvereinbarung abgeschlossen. Die bundesweit einmalige Regelung sieht vor, dass der E-Mail-Empfang der dienstlichen BlackBerry-Handys zum Feierabend automatisch abgeschaltet wird. „Der Server für die ... möglichst zu vermeiden. Henkel hat…
SCHWENKE & DRAMBURG | 3. November 2011 — ... bereits abgegebenen Unterlassungserklärung erneut eine Spam-E-Mail an den ursprünglichen Empfänger ... Höhe der Vertragsstrafe gestritten haben. Weitere E-Mail trotz Unterlassungserklärung Das verklagte Unternehmen hatte nach einer ersten Spam-Mail gegenüber dem Empfänger eine Unterla…
Das Blog für IT-Recht | 28. Oktober 2011 — Onlinehändler können ab sofort Rechnungen per E-Mail versenden. Der Gesetzgeber hat im September ein neues Steuervereinfachungsgesetz auf den ... .), dürfen Rechnungen ab sofort auch per E-Mail gegebenenfalls mit PDF- oder Textdateianhang, ... , per Web-Download oder per DE-Mail usw. versend…
BeRechTnend | 10. Oktober 2011 — ... auf die Gewerbsmäßigkeit bei der Gewährung privater E-Mail-Nutzung ankommt. 2. Unabhängig davon ... an dem Zeitpunkt, an dem die E-Mails abgerufen und auf dem ... IT-Abteilung der Beklagten … das der E-Mail-Anschrift der Klägerin zugeordnete elektronische Postfach” öffnete, was in …
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 26. September 2011 — Letzte Woche erhielten wir eine E-Mail im Auftrag des Präsidenten des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Dort teilte man uns mit, dass bei Recherchearbeiten ... Auch Richter lesen juristische Blogs. Das sehr aufmerksam und sie weisen bei Fehlern netter Weise kurz per E-Mail darauf hin. F…
Datenschutzbeauftragter | 20. September 2011 — ... So wurden mehr als 100.000 E-Mails, insgesamt über drei Gigabyte ... Protokolle von Treffen verschiedener NPD-Gliederungen, Mails von Mitgliedern… Zieht man von ... . Apropos Sümmchen, gerüchteweise beleuchten die E-Mails auch die offenbar desolate ... Sie also nicht wollen, dass Ihre M…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. September 2011 — ... höchst interesssante Rechtsansichten zum Thema E-Mail-Spamming zum Ausdruck gebracht, ... u@n.com. Als Empfänger dieser Mail war angegeben: „Sigi Sorglos”. Der ... Kläger tatsächlich die Übersendung der E-Mail - zu Kontrollzwecken - selbst veranlasst ... die Zusendung von Werbematerial p…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. September 2011 — ... mit Abschluss dieses Abonnementvertrages ein, dass Sky die angegebenen personenbezogenen Daten auch zu Marketingzwecken für eigene Produktangebote per Telefon, SMS, E-Mail und Post sowie zur Marktforschung nutzen darf”. Die vorstehenden Formulierungen erfüllten nicht die rechtlichen Anford…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. September 2011 — ... Reichweite dieser Unterlassungsanspruch hinsichtlich der E-Mail-Adressen durchgesetzt werden kann. ... bei dem Beklagten unter unbekannten E-Mail-Adressen einkaufe. Zudem habe ... Unzulässigkeit einer vorgegebenen Einverständniserklärung für E-Mail-Direktwerbung Liegt durch die ...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. August 2011 — ... in sichererer Form als mit der herkömmlichen E-Mail versendet werden. Allerdings erfüllt der E-Postbrief die Anforderungen des Signaturgesetzes nicht. ... wird der übertreibenden Angabe „Alle wollen den E-Postbrief” also einen Tatsachenkern dahingehend beimessen, ... Netz angeschlossenes…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. August 2011 — ... , in denen der Verbraucher darlegen kann, dass eine per E-Mail übermittelte Bestätigung nicht von ihm stammt, eine Werbezusendung auch dann wettbewerbswidrig ist, wenn die E-Mail-Adresse im Double-opt-in-Verfahren gewonnen wurde ... 2004, Az. I ZR 81/01, GRUR 2004, 517 - E-Mail-Werbung I…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Mai 2009 — BGH, Beschluss vom 31.03.2009, Az. 1 StR 76/09, Amtl. Leitsatz: Die Sicherstellung von E-Mails beim E-Mail- Provider ist entsprechend den Vorauss…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. Dezember 2009 — Kündigung per E-Mail wirksam? Die geschäftliche Korrespondenz per E-Mail nimmt immer mehr zu. Verträge kann man (fast immer) per E-Mail schli…
§§ Jur-Blog.de §§ | 13. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elek…
Organisationsberatung Treysse | 20. Juli 2010 — Mit dem E-POSTBRIEF schreiben, versenden und empfangen Sie Briefe an Ihrem PC. Einfach, bequem und schnell. Und im Gegensatz zur E-Mail ist der …
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. September 2009 — OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 18.08.2009, Az. 11 U 19/09 – Red. Leitsätze Eine Unterwerfungserklärung steht der Annahme der Wiederholungsgefahr…
Betriebsrat Blog | 26. Februar 2010 — Sind Sie sehr neugierig? Saugen Sie alle Informationen auf, die Sie über Ihre Mitmenschen bekommen könnten? Dann sollten Sie im Job folgende Gren…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2010 — BGH, Beschl. vom 24.11.2009, Az. StB 48/09 §§ 94 f. StPO Der BGH hat entschieden, dass eine Anordnung, nach welcher der gesamte auf dem Mailse…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. März 2010 — LG Heidelberg, Urteil vom 23.09.2009, Az. 1 S 15/09 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Rechtsanw…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 29.01.2009, Az. 327 O 583/08 §§ 91, 93 ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, dass, auch wenn der in einer einstweiligen Ve…