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IT-Blawg | 3. Januar 2010 — “Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter einer zentralen Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Auf Grundlage dieses Datenpools soll ab 2012 der …
For..Net | 21. Dezember 2009 — Die Harmonisierung und Schaffung von Interoperabilität im IT-Bereich ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor einer modernen elektronischen Verwaltung und für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im europäischen Vergleich unabdingbar. Jedoch sind die bisherigen Versuche föderaler IT-Steuerung - wi…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 27. November 2009 — ... Stelle fassen wir den Inhalt des aktuellen Koalitionsvertrags zum Bereich Informationstechnologie zusammen. Die Themen e-Government, IT-Sicherheit und Datenschutz sollen nach dem Willen ... Verwaltung soll nach dem Willen der neuen Regierung von der Informationsgesellschaft profitieren. Der…
IT-Blawg | 28. Oktober 2009 — Das Electronic Commerce Kompetenzzentrum Ruhr organisiert zusammen mit InnoZent OWL e.V. sowie FTK Forschungsinstitut für Telekommunikation eine Veranstaltung für Frauen und Existenzgründerinnen im Handwerk “Femme digitale” - IT-Kompetenz für Frauen im Handwerk. Termin: 04.11.2009 Ort: Krei…
For..Net | 8. Juni 2009 — Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist schon länger bei der Förderalismusreform II im Gespräch (ReHMo Blog berichtete). Mit dem geplanten Art. 91 c GG scheint es nun soweit zu sein: "IT" kommt in das Grundrecht. Hiernach können …
For..Net | 22. Mai 2009 — Der IT-Sektor boomt. Hiermit gehen diverse rechtliche Grundsatzfragen einher. Eine zentrale Thematik stellt die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit dar, die langfristig über das Verhältnis der beteiligten aus Wirtschaft und Verwaltung Akteure entscheidet. Die…
IT-Blawg | 14. April 2009 — Das kommt auf darauf an.. sagt der Jurist und hat Recht! Für die Berechnung der Gerichts- und Anwaltskosten für das Mahnverfahren stellt die Seite www.mahngerichte.de einen praktikablen Kostenrechner bereit. Hinweise: Der Kostenrechner berechnet die Gerichts- und Anwaltsgebühren für ein g…
IT-Blawg | 14. April 2009 — Die Zwangsversteigerung für bewegliche Sachen - also keine Grundstücke oder Immobilien – ist im Internet derzeit nur für Versteigerungen nach der Abgabenordnung (AO) vorgesehen. Das Bundeskabinett hat am 18.02.2009 einen Entwurf beschlossen, der außer der Präsenzversteigerung durch den Gerichts…
For..Net | 30. März 2009 — Der Gesetzesentwurf für Bürgerportale präsentiert ein klares Konzept. Aus der in den vergangenen Jahren gesammelten Erfahrung und dem europäischen Leitfaden im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie hat sich eine neue Idee entwickelt, mit der man sich dem Ziel Rechtssicherheit ents…
For..Net | 23. März 2009 — Neben diversen Webdiensten und Kommunikationsangeboten im Internet wird man inzwischen auch in der Politik hellhörig und handlungswillig: Mit dem Entwurf zum Bürgerportalgesetz im Februar 2009 nähern wir uns dem sicheren elektronischen Rechtsverkehr entscheidend. Zertifizierte Diensteanbiete…
For..Net | 18. März 2009 — Wer kennt das nicht: Eine wichtige Behördenangelegenheit, die dringend erledigt werden muss. Welches Amt ist eigentlich zuständig? Wo ist nochmal das Rathaus, wann sind die Öffnungszeiten? Gerade im Arbeitsalltag kann der Gang zur Behörde zu einer Belastung werden, die man gerne bis zur letz…
IT-Blawg | 19. Januar 2009 — Beim durchstöbern der Seiten über den Europäischen Gerichtsatlas für Zivilsachen bin ich u.a. über eine schöne Übersicht zum Gerichtsaufbau in der Bundesrepublik gestolpert. Weitere Länderübersichten und Übersetzungen, bitte hier lang. …
IT-Blawg | 17. Januar 2009 — Seit dem 12.12.2008 kann das europäische Mahnverfahren genutzt werden. Das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen kann ab dem 01.01.2009 genutzt werden. Zuständig ist das Amtsgericht Wedding. Lesen Sie auch die BMJ-Pressemitteilung v. 12.12.2008. Zu den Formularen. …
IT-Blawg | 9. Januar 2009 — Gem. § 52 a UrhG ist die öffentliche Zugänglichmachung von kleinen Teilen bereits veröffentlichter Werke, Werke geringen Umfangs sowie einzelner Beiträge aus Zeitschriften & Co. für einen bestimmten Adressatenkreis zulässig. Hierzu gibt es eine sehr anschauliche Übersicht der Landesakademie…
For..Net | 8. Juni 2009 — Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist schon länger bei der Förderalismusreform …