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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 12. September 2011 — Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist das von Paypal umgesetzte Kuba-Embargo der US-amerikanischen Regierung. Das Unternehmen ging in den vergangenen Monaten immer wieder gegen …
LEGALIT.de | 2. September 2011 — Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein w…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. September 2011 — Wieder sind wir dem Button einen Schritt näher: Das BMELV verkündet, dass die Bundesregierung am 24. August 2011 den Gesetzentwurf zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr beschlossen…
LEGALIT.de | 29. August 2011 — ... Vorgängen wie dem IT-Outsourcing, bei gemeinsamen Verfahren des E-Government, bei Webangeboten oder beim Cloud Computing adäquate ... des Schleswig-Holsteinischen Landtages, widmete sich der „Verantwortung beim E-Government“. Er beschrieb die Gefahr, dass sich aus ... Marx, Dezernentin…
LEGALIT.de | 26. August 2011 — …habe ich heute zusammen mit meinem Anwaltskollegen und Kanzleipartner Stephan Dirks zum Gegenstand einer offiziellen Stellungnahme gemacht. Schließlich betreibt unsere Kanzlei selbst eine Facebook-Fanpage und ist daher von der Vorgehensweise des ULD auch betroffen. Nachfolgend die Stellung…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 25. August 2011 — Erst kürzlich hatte der BGH die folgende AGB-Klausel, die ein Aufrechnungsverbot des Bestellers regelte, in einem Werkvertrag für unzulässig erklärt: “Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig” Der BGH …
Internet-Law | 24. August 2011 — Die Bundesregierung hat heute die Einführung der sog. Button-Lösung für Vertragsabschlüsse im Internet beschlossen und erhofft sich hiervon einen besseren Schutz der Verbraucher. Warum sich diese Hoffnung voraussichtlich nicht erfüllen wird, habe ich bereits vor einiger Zeit erläutert. Dem Ge…
LEGALIT.de | 22. August 2011 — Nachdem am Samstag bereits das Team des ULD um Dr. Moritz Karg, Sven Thomsen und Henry Krasemann auf dem Barcamp Kiel 2011 die am gleichen Tag publik gemachte Mitteilung der schleswig-holsteinischen Datenschutz(aufsichts)behörde zur rechtlichen Einschätzung einzelner Facebook-Features erläutert…
LEGALIT.de | 19. August 2011 — Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) hat heute alle Betreiber von Facebook-Fanseiten in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanpages und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button zu entfernen. Die schleswig-holsteinischen Datenschützer stehen nach technischer und rechtliche…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 19. August 2011 — Die Europäische Kommission hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Liste mit zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln vorzulegen. Dass ein Produkt die Abwehrkräfte stärkt, den Cholesterinspiegel senkt oder das Knochenwachstum fördert, darf dann nur noch behauptet werden, we…
Rechthaber | 16. August 2011 — Verschiedene Industrie- und Handelskammern haben Infoblätter und Mustertexte zu den seit 4.8.2011 geltenden Neuregelungen im Fernabsatz-Widerrufsrecht erstellt (siehe Mitteilung der IHK Regensburg hier). Besonders zu empfehlen ist das Merkblatt (Link hier) und der aktualisierte Mustertext v…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 16. August 2011 — Seit dem 21.07.2011 ist die Internetplattform lebensmittelklarheit.de online. Dort können Verbraucher Lebensmittel melden, bei denen sie sich getäuscht fühlen. Das Interesse war beim Start so groß, dass die Seite kaum zu erreichen war. Nach Angaben der Betreiber haben wurden bereits über 2…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 10. August 2011 — Wie Heise berichtet, hat Apple seinem Konkurrenten Samsung den Vertrieb des Galaxy-Tab-Verkauf in Europa durch das Landgericht Düsseldorf gerichtlich per einstweiliger Verfügung untersagen lassen. Gestützt wird die Verbotsverfügung auf ein gemeinschaftsrechtliches Geschmacksmuster sowie hilfs…
LEGALIT.de | 10. August 2011 — Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner. Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 9. August 2011 — ... fand vor dem Landgericht Berlin statt. Es ging es um Werbung für Bier mit positiven gesundheitsbezogenen Wirkungen. Das LG Berlin hat in einem Verfahren dem Deutschen Brauer-Bund e.V. untersagt, im Rahmen geschäftlicher Handlungen mit positiven Wirkungen von alkoholischen Getränken zu wer…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. Mai 2009 — Gegenstand des Verfahrens In dem Verfahren ging es um die Regelungen zu Buchimporten nach Österreich, wie sie sich im österreichischen Buchpreisb…
LEGALIT.de | 22. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof rückte seine Position im Falle einer zweiten Abmahnung bei Wettbewerbsverletzungen noch einmal ins rechte Licht: Mahnt ein …
Rechtsteufel | 7. April 2010 — Wie bereits am 04.04.2010 berichtet, tritt eine neue Muster Widerrufs- bzw Rückgabebelehrung in Kraft. Damit würde es auch auf eBay möglich sein,…
Rechtsteufel | 22. September 2009 — Als Onlinehändler hat man es nicht leicht. Der Kunde will schnell und bequem bezahlen. Die Zahlungsarten “Vorkasse” oder “gegen Rechnung” allein …
Das Blog für IT-Recht | 1. Oktober 2009 — Rechtsanwalt Florian Decker hat in der aktuellen Ausgabe von auktionsideen.de einen Artikel veröffentlicht, der sich mit der Sperrung von Händler…
beck-blog | 15. April 2010 — Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der E…
Kurz Pfitzer Wolf | 25. August 2009 — Was war passiert? Ein Händler für Druckerpatronen warb in einer Google-AdWords Anzeige im Internet mit folgender Anzeige: „Original-Druckerpatr…
Kurz Pfitzer Wolf | 7. September 2009 — Was war passiert? Ein Tierarzt vertrieb sohl über sein Fachgeschäft und über einen Onlineshop Spezial- Tierfutter. Tierarzneimittel werden nicht …
Web 2.0 & Recht | 26. Februar 2009 —Eine Vielzahl von Online-Shops und anderen Plattformen bieten eine Funktion an, mit der man Freunde, Bekannte oder Kollegen über den jeweiligen Inhalt…
Rechtsteufel | 30. Mai 2010 — Einigen gewerblichen Verkäufern, insbesondere bei eBay, dürfte vielleicht eine Ungereimtheit aufgefallen sein. In den von Paypal verschickten E-M…