• E-commerce: Auswahl an Top-Meldungen
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Internet-Law | 24. August 2011 — Die Bundesregierung hat heute die Einführung der sog. Button-Lösung für Vertragsabschlüsse im Internet beschlossen und erhofft sich hiervon einen besseren Schutz der Verbraucher…

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 Diskussion: beck-blog
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Lampmann, Behn & Rosenbaum | 19. September 2011 — Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als eine von vornherein be…

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Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkauf

Internet-Law | vor 26 Stunden — Die Widerrufsbelehrung kann bei einem Verkauf über eBay auch noch unmittelbar nach dem Ende der Auktion per E-Mail übersandt werden. Die 14-tägige Widerrufsfrist nach § 355 Abs. 2 BGB wird dadurch gewahrt, hat das OLG Hamm mit Urteil vom 10.01.2012 (Az.: I -4 U 145/11) entschieden. Die Rech…

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Hohe rechtliche Anforderungen an Gewerbetreibende!

it-recht-deutschland | vor 29 Stunden — ... geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftseverkehr, E-Commerce) sind vielfältige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Gerne unterstützen wir Sie umfassend bei der rechtsk…

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Unzulässige Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn
Unzulässige Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn

Das Blog für IT-Recht | vor 32 Stunden — ... Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. Rechtsanwältin Fachanwältin für Informationstechnologierecht ———————————————————————————————–—– RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: …

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Belastung mit Hinsendekosten nach Widerruf eines Fernabsatzvertrages

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... die Möglichkeit, nach dem Abschluss eines Vertrages über Waren oder Dienstleistungen, der über Telekommunikationsmittel (v.a. Internet, z.B. bei eBay oder amazon, aber auch per E-Mail, Telefon, Telefax etc.) geschlossen worden ist, diesen binnen einer Frist von 14 Tagen zu widerrufen. Z…

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Hohe rechtliche Anforderungen an Gewerbetreibende!

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftseverkehr, E-Commerce) sind vielfältige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Gerne unterstützen wir Sie umfassend bei der rechtskonformen Er…

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Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung
Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung

Lampmann, Behn & Rosenbaum | vor 4 Tagen — Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung verboten, Verbrauchern im Zusammenhang mit geschäftlichen Handlungen Schmuck im Fernabsatz anzubieten und/oder zu verkaufen, und dabei im Rah…

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Neues Internet-Recht: Novellierung des Telemediengesetzes (TMG)

Rechthaber | 2. Februar 2012 — Der vom Bundesrat eingebrachte Gesetzesentwurf zur Novellierung des TMG (BR-Drucksache 156/11, Beschluss vom 17. Juni 2011) bezweckt, den Datenschutz im Internet, insbesondere im Rahmen der Nutzung von Telemediendiensten mit nutzergenerierten Inhalten und von sozialen Netzwerken zu verbessern…

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Postfach als Widerrufsadresse nicht ausreichend
Postfach als Widerrufsadresse nicht ausreichend

Lampmann, Behn & Rosenbaum | 2. Februar 2012 — Der BGH hat in einer Presseerklärung (zu einem Urteil vom 25. Januar 2012 – VIII ZR 95/11) klargestellt, dass es ausreiche, ein Postfach als Widerrufsadresse im Rahmen der Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen anzugeben. ACHTUNG!! Leider bezieht sich die Entscheidung nicht auf die …

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Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnung verschicken

it-recht-deutschland | 31. Januar 2012 — Die Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH aus München ließ unserer Information nach eine Abmahnung im Bereich des Wettbewerbsrechts aussprechen. Dabei soll das Anbieten von Leuchtkörpern mit fehlender “ear”-Registrierung auf dem Onlinehandel-Portal Kauflux gerügt worden sein. Die Abkür…

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Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?
Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?

Lampmann, Behn & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — Das Löschen von Forenbeiträgen nach Kündigung der Mitgliedschaft Wer nutzt heutzutage nicht ein Forum um sich fachspezifische Tipps geben zu lassen, sich auszutauschen, zu diskutieren, Leidensgenossen zu finden oder seiner Meinung Luft zu machen? Heutzutage gibt es eine Vielzahl verschie…

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Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?
Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?

Lampmann, Behn & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — Das Löschen von Forenbeiträgen nach Kündigung der Mitgliedschaft Wer nutzt heutzutage nicht ein Forum um sich fachspezifische Tipps geben zu lassen, sich auszutauschen, zu diskutieren, Leidensgenossen zu finden oder seiner Meinung Luft zu machen? Heutzutage gibt es eine Vielzahl verschie…

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E-Commerce: UWG mit neuen Vorgaben für Bestellvorgang

Rechtsanwalt Martin Steiger | 31. Januar 2012 — ... Schweiz das revidierte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Mit der Revision unterliegen E-Commerce-Anbieter neu einer generellen Impressumspflicht. In einem Gastbeitrag bei «startwerk.ch» beschreibe ich, welche ... bei der Impressumspflicht hat sich die Schweiz auch bei …

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Rechtsanwalt Michael Hummel mahnt für die Firma RH Versand Wettbewerbsverstoß ab

it-recht-deutschland | 30. Januar 2012 — Im Rahmen eines Mandats haben wir davon Kenntnis erlangt, dass die Firma RH Versand (Inhaberin: Frau Ramona Hänisch) aus Bautzen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Michael Hummel aussprechen lässt. Grund der Beanstandung ist eine Verletzung der Preisangabenverordnung (P…

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BGH urteilt heute, dass Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung ausreichend ist

IT-Blawg | 25. Januar 2012 — Das Urteil des BGH vom 25.01.2012 (AZ. VIII ZR 95/11) bezieht sich zwar auf eine Rechtslage, die vor dem 10.06.2011 galt, dürfte aber auch für die heutige Rechtslage ohne weiteres zu übertragen sein. In der Pressemitteilung des BGH heißt es u.a. wie folgt: “Der unter anderem für das Kauf…

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Bundesgerichtshof bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen
Bundesgerichtshof bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Das Blog für IT-Recht | 25. Januar 2012 — ... Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. Rechtsanwältin Fachanwältin für Informationstechnologierecht ———————————————————————————————–—– RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: …

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
EUGH: Österreichische Buchpreisbindung verstößt gegen EU-Recht

Kurz Pfitzer Wolf | 2. Mai 2009 — Gegenstand des Verfahrens In dem Verfahren ging es um die Regelungen zu Buchimporten nach Österreich, wie sie sich im österreichischen Buchpreisb…

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BGH: Die zweite Abmahnung kostet nichts (mehr)…

LEGALIT.de | 22. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof rückte seine Position im Falle einer zweiten Abmahnung bei Wettbewerbsverletzungen noch einmal ins rechte Licht: Mahnt ein …

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Ab 11.06.2010 nur 14 Tage Widerrufsrecht bei eBay

Rechtsteufel | 7. April 2010 — Wie bereits am 04.04.2010 berichtet, tritt eine neue Muster Widerrufs- bzw Rückgabebelehrung in Kraft. Damit würde es auch auf eBay möglich sein,…

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Aufpreis für Zahlungsarten – Geht das?

Rechtsteufel | 22. September 2009 — Als Onlinehändler hat man es nicht leicht. Der Kunde will schnell und bequem bezahlen. Die Zahlungsarten “Vorkasse” oder “gegen Rechnung” allein …

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Neuer Artikel auf auktionsideen.de

Das Blog für IT-Recht | 1. Oktober 2009 — Rechtsanwalt Florian Decker hat in der aktuellen Ausgabe von auktionsideen.de einen Artikel veröffentlicht, der sich mit der Sperrung von Händler…

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EUGH: Händler müssen bei Widerruf im Fernabsatz auch Hinsendekosten erstatten!

beck-blog | 15. April 2010 — Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der E…

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 Diskussion: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
OLG Hamm: AdWords-Werbung mit „24-Stunden-Lieferservice“

Kurz Pfitzer Wolf | 25. August 2009 — Was war passiert? Ein Händler für Druckerpatronen warb in einer Google-AdWords Anzeige im Internet mit folgender Anzeige: „Original-Druckerpatr…

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LG Ulm: Tierapotheke

Kurz Pfitzer Wolf | 7. September 2009 — Was war passiert? Ein Tierarzt vertrieb sohl über sein Fachgeschäft und über einen Onlineshop Spezial- Tierfutter. Tierarzneimittel werden nicht …

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Empfehlungsmarketing im Internet - Tell-a-Friend Funktion nur unter engen Grenzen rechtlich zulässig

Web 2.0 & Recht | 26. Februar 2009 —Eine Vielzahl von Online-Shops und anderen Plattformen bieten eine Funktion an, mit der man Freunde, Bekannte oder Kollegen über den jeweiligen Inhalt…

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 Diskussion: Advisign - Webdesign trifft Recht
Paypal – Wo bleibt der Verkäuferschutz?

Rechtsteufel | 30. Mai 2010 — Einigen gewerblichen Verkäufern, insbesondere bei eBay, dürfte vielleicht eine Ungereimtheit aufgefallen sein. In den von Paypal verschickten E-M…

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