Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkauf
Internet-Law | vor 26 Stunden — Die Widerrufsbelehrung kann bei einem Verkauf über
eBay auch noch unmittelbar nach dem Ende der Auktion per E-Mail übersandt werden. Die 14-tägige Widerrufsfrist nach § 355 Abs. 2
BGB wird dadurch gewahrt, hat das OLG Hamm mit Urteil vom 10.01.2012 (Az.: I -4 U 145/11) entschieden. Die Rech…
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Hohe rechtliche Anforderungen an Gewerbetreibende!
it-recht-deutschland | vor 29 Stunden — ... geläufigsten Probleme betrifft die
richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer
Geschäftseverkehr, E-Commerce) sind vielfältige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Gerne unterstützen wir Sie umfassend bei der
rechtsk…
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Unzulässige Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn
Das Blog für IT-Recht | vor 32 Stunden — ... Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Rechtsanwältin Fachanwältin für Informationstechnologierecht ———————————————————————————————–—– RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht
und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: …
Belastung mit Hinsendekosten nach Widerruf eines Fernabsatzvertrages
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... die Möglichkeit, nach dem Abschluss
eines Vertrages über Waren oder Dienstleistungen, der über Telekommunikationsmittel (v.a. Internet, z.B. bei eBay oder amazon,
aber auch per E-Mail, Telefon, Telefax etc.) geschlossen worden ist, diesen binnen einer Frist von 14 Tagen zu widerrufen. Z…
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Hohe rechtliche Anforderungen an Gewerbetreibende!
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... Probleme betrifft die richtige
Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftseverkehr,
E-Commerce) sind vielfältige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Gerne unterstützen wir Sie umfassend bei der rechtskonformen Er…
Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung
Lampmann, Behn & Rosenbaum | vor 4 Tagen — Das Landgericht Dortmund (LG
Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung
verboten, Verbrauchern im Zusammenhang mit geschäftlichen Handlungen Schmuck im Fernabsatz anzubieten und/oder zu verkaufen, und
dabei im Rah…
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Neues Internet-Recht: Novellierung des Telemediengesetzes (TMG)
Rechthaber | 2. Februar 2012 — Der vom Bundesrat eingebrachte Gesetzesentwurf zur
Novellierung des TMG (BR-Drucksache 156/11, Beschluss vom 17. Juni 2011) bezweckt, den Datenschutz im Internet, insbesondere im
Rahmen der Nutzung von Telemediendiensten mit nutzergenerierten Inhalten und von sozialen Netzwerken zu verbessern…
Postfach als Widerrufsadresse nicht ausreichend
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 2. Februar 2012 — Der BGH hat in einer
Presseerklärung (zu einem Urteil vom 25. Januar 2012 – VIII ZR 95/11) klargestellt, dass es ausreiche, ein Postfach als
Widerrufsadresse im Rahmen der Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen anzugeben. ACHTUNG!! Leider bezieht sich die
Entscheidung nicht auf die …
Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnung verschicken
it-recht-deutschland | 31. Januar 2012 — Die Lightcycle Retourlogistik und
Service GmbH aus München ließ unserer Information nach eine Abmahnung im Bereich des Wettbewerbsrechts aussprechen. Dabei soll
das Anbieten von Leuchtkörpern mit fehlender “ear”-Registrierung auf dem Onlinehandel-Portal Kauflux gerügt worden sein. Die
Abkür…
Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — Das Löschen von
Forenbeiträgen nach Kündigung der Mitgliedschaft Wer nutzt heutzutage nicht ein Forum um sich fachspezifische Tipps geben zu
lassen, sich auszutauschen, zu diskutieren, Leidensgenossen zu finden oder seiner Meinung Luft zu machen? Heutzutage gibt es eine
Vielzahl verschie…
Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — Das Löschen von
Forenbeiträgen nach Kündigung der Mitgliedschaft Wer nutzt heutzutage nicht ein Forum um sich fachspezifische Tipps geben zu
lassen, sich auszutauschen, zu diskutieren, Leidensgenossen zu finden oder seiner Meinung Luft zu machen? Heutzutage gibt es eine
Vielzahl verschie…
E-Commerce: UWG mit neuen Vorgaben für Bestellvorgang
Rechtsanwalt Martin Steiger | 31. Januar 2012 — ... Schweiz das
revidierte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Mit der Revision unterliegen E-Commerce-Anbieter neu einer
generellen Impressumspflicht. In einem Gastbeitrag bei «startwerk.ch» beschreibe ich, welche ... bei der Impressumspflicht hat
sich die Schweiz auch bei …
Rechtsanwalt Michael Hummel mahnt für die Firma RH Versand Wettbewerbsverstoß ab
it-recht-deutschland | 30. Januar 2012 — Im Rahmen eines Mandats haben wir
davon Kenntnis erlangt, dass die Firma RH Versand (Inhaberin: Frau Ramona Hänisch) aus Bautzen eine wettbewerbsrechtliche
Abmahnung durch Rechtsanwalt Michael Hummel aussprechen lässt. Grund der Beanstandung ist eine Verletzung der
Preisangabenverordnung (P…
BGH urteilt heute, dass Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung ausreichend ist
IT-Blawg | 25. Januar 2012 — Das Urteil des BGH vom 25.01.2012 (AZ. VIII ZR 95/11) bezieht
sich zwar auf eine Rechtslage, die vor dem 10.06.2011 galt, dürfte aber auch für die heutige Rechtslage ohne weiteres zu
übertragen sein. In der Pressemitteilung des BGH heißt es u.a. wie folgt: “Der unter anderem für das Kauf…
Bundesgerichtshof bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen
Das Blog für IT-Recht | 25. Januar 2012 — ... Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Rechtsanwältin Fachanwältin für Informationstechnologierecht ———————————————————————————————–—– RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht
und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: …