Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 12. Juli 2007 — In den letzten Jahren war die Tour de France immer ein mediales Großereignis. Es wurde mitdiskutiert und mitgefiebert, auch wenn es dann ab und an „mal wieder“ zu einigen Durchsuchungen in Mannschafthotels gekommen war, hat es doch keinen wirklich großen Einfluss auf die allgemeine Begeister…
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Durchsuchungen
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strafblog | 5. Februar 2007 — ... des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass verdeckte Online-Durchsuchungen von Computern von der Strafprozessordnung nicht gedeckt ... Antrag der Bundesanwaltschaft auf Genehmigung einer Online-Durchsuchung abgelehnt hatte. Eine verdeckte Onlinedurchsuchung ist nach ... Befugnisnormen …
strafblog | 2. Februar 2007 — ... vorher anders entschieden und eine Online-Durchsuchung für zulässig erachtet. Hebenstreit vertritt die ... heimlich statt. Außerdem könne sich der Durchsuchende ungehindert Zugang zu allen auf ... es keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für Online-Durchsuchungen. Der Entscheidung des 3…
strafblog | 12. Oktober 2006 — ... und Justiz im Zusammenhang mit willkürlichen Durchsuchungen scharf gerügt und die den ... des Amtsgerichts Aachen die Kanzleiräume eines Rechtsanwalts durchsuchen lassen, weil dieser im Verdacht stand, ... haben. Die Karlsruher Richter bezeichneten die Durchsuchungs-Entscheidung als sachfre…
strafblog | 13. September 2006 — ... des Radsportlers durchsucht hätten, unter anderem auch dessen Privatwohnung in der Schweiz. Ullrich selbst, der sich auf Hochzeitsreise befinde, sei aber nicht angetroffen worden. Anlass der Durchsuchung ist die Strafanzeige der früheren Leichtathletin und heutigen Professorin für Strafrecht un…
strafblog | 25. Januar 2006 — ... , dass gestern in 5 europäischen Ländern zeitgleich etwa 300 Razzien gegen Beschuldigte durchgeführt wurden, die der Herstellung und Verbreitung von Raubkopien verdächtig seien. Rund 200 Durchsuchungen hätten in Deutschland stattgefunden, darunter viele in Nordrhein-Westfalen. Den rund 30 Haupt…
LawBlog | 3. Januar 2006 — ... : - bis 100 Dateien: sofortige Einstellung; - 100 bis 500 Dateien: Beschuldigtenvernehmung (dann wahrscheinlich Einstellung gegen Auflage); - mehr als 500 Dateien: Ermittlungen, auch Durchsuchungen können verhältnismäßig sein. In jedem Fall soll aber der Anschlussinhaber ermittelt werde…
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