Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Juni 2011 — Gemäß § 8 IV UWG führt der Rechtsmissbrauch dazu, dass keine Ansprüche des Mitbewerbers gegenüber dem anderen Mitbewerber geltend gemacht werden können. Die Besonderheit des D…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Oktober 2011 — Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dab…
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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. April 2012 — ... es sich, ob die Gegenseite die mutmaßlichen Ansprüche ihrer Abmahnung nicht auch gleich gerichtlich durchsetzen kann. Dies soll mit dem nachfolgenden Fall beleuchtet werden. 1. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte über folgende interessante Konstellation zu entscheiden: Die Parteien des …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. April 2012 — ... hat. Nachfolgend soll einmal eine solche Konstellation aufgezeigt werden, die mal nicht im Bereich des Internets spielt und die Reichweite der Störerhaftung klarer werden lässt. 1. Das Landgericht Düsseldorf hatte jetzt einen Fall zur Entscheidung vorliegen, bei dem die spätere Antragstell…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. März 2012 — ... Rechtsanwalts noch nicht ausgeglichen hat und der Schuldner sich im Falle einer berechtigten Abmahnung weigert, die Kosten zu erstatten. Dies soll mit nachfolgendem Fall einmal geklärt werden. 1. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte jetzt einen Fall zur Entscheidung, dem Folgendes…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Februar 2012 — ... Angaben, aber auch Angaben zum Anlass des Verkaufs oder über die angemessene Bevorratung gelten. Mit einer unternehmensbezogenen Aussage soll sich der nachfolgende Fall beschäftigen. 1. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit einem Fall, bei dem die spätere Beklagte ein Autohaus betr…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Dezember 2011 — ... nur schwer zu ermitteln ist. Dann kann es sich empfehlen, gegen einen Dritten vorzugehen, um an die notwendigen Daten zu gelangen. Dies soll mit dem nachfolgenden Fall gezeigt werden. 1. Das Landgericht Magdeburg entschied jetzt einen Fall, bei dem es darum ging, dass ein Dritter auf einer…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 29. November 2011 — ... hat. Besonders relevant ist diese Störerhaftung bei den Providern. Der nachfolgende aktuelle Fall soll zeigen, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Provider in Anspruch genommen werden kann. 1. Der Bundesgerichtshof hatte jetzt über den Fall zu entscheiden, bei dem die Beklagte, mit…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. November 2011 — ... Umstände informiert hat und nur der Vertrag also solcher in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang über diese Fernkommunikationsmittel geschlossen wird. Genau um dieses Spannungsfeld soll es im Nachfolgenden gehen. 1. Das Amtsgericht Frankfurt am Main entschied jetzt einen Fall, bei dem der…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. November 2011 — ... zu generieren. Wie aber der Fall zu beurteilen ist, wenn den Abmahnungen unterschiedliche Materien des Gewerblichen Rechtsschutzes zugrunde liegen, soll der nachfolgende Fall einmal beleuchten. 1. Das Landgericht Darmstadt entschied jetzt einen Fall, bei dem beide Parteien mit Parfüm über …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. November 2011 — ... selbst bei Bejahung der vorstehenden Frage auch die Problematik, was alles von dem Betreiber der Plattform verlangt werden kann. Dies soll im nachfolgenden Fall angesprochen werden. 1. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit einer Konstellation, bei der die spätere Klägerin Herstellerin…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Oktober 2011 — ... -Anbieter zum Kauf angeboten werden. Fraglich ist in solchen Fällen, ob der Domain-Parking-Anbieter einer Haftung ausgesetzt ist, was mit der nachfolgenden Entscheidung geklärt werden soll. 1. Der Bundesgerichtshof hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem die spätere Klägerin ein welt…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Oktober 2011 — ... auf, ob eine Einwilligungserklärung noch wirksam ist, wenn das bestehende Bild mit den heute zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten verändert wird. Dem soll einmal im Nachfolgenden nachgegangen werden. 1. Das Landgericht Hamburg hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem di…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Oktober 2011 — ... ist, wenn die Abstellung des Verstoßes nicht mehr im Vordergrund steht, sondern vielmehr das Entstehen lassen von geldwerten Forderungen. Ein solcher Fall soll im Nachfolgenden besprochen werden. 1. Das Kammergericht Berlin hatte sich jetzt mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem der spä…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. Oktober 2011 — ... eine Gegenabmahnung ausgesprochen werden muss, soll mit dem nachfolgenden Fall geklärt werden. 1. Das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigte sich mit dem nachfolgenden Fall: Die spätere Klägerin ... hier anders sein solle, da insbesondere durch verschiedene Änderungen des Urheberrech…
Datenschutzbeauftragter Online | 30. August 2011 — Die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), lud am gestrigen Montag (29. August 2011) zur Sommerakademie in Kiel. Die mit nahezu 500 Teilnehmern sehr gut besuchte Veranstaltung gab in verschiedenen Vorträgen, …
Datenschutzbeauftragter Online | 30. August 2011 — Die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), lud am gestrigen Montag (29. August 2011) zur Sommerakademie in Kiel. Die mit nahezu 500 Teilnehmern sehr gut besuchte Veranstaltung gab in verschiedenen Vorträgen, …
