Düsseldorf

Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. September 2010 — Wir hatten ja neulich schon über die Fehde Düsseldorf/Köln berichtet, vgl. hier. Dazu passt dann ganz gut dieser Witz: Ein Düsseldorfer hat einen kleinen Unfall und einige kleine Dellen im Auto. Da kommt ein Kölner vorbei und sagt zu ihm: “Du musst kräftig in den Auspuff blasen, da drückt´s d…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. August 2010 — ... ” auszutauschen. ” Siehe auch: Gut, dass es Schäferhunde gibt – der Sonntagswitz :-) Ein Bischof kontrolliert in Zeiten wie diesen seine Pfarreien. In der letzten Pfarrei ein Pfarrer, 1.80 m groß, schlank, dunkles... Auch das muss mal wieder sein: Ein Sonntagswitz Nachdem …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. August 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.07.2010, Az. I-20 U 37/10 §§ 929 Abs. 2, 195, 192, 189 ZPO Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Zustellung einer einstweiligen Verfügung auch dann mit Anlagen zu erfolgen hat, wenn die Verfügung bereits aus dem Tenor heraus verständlich ist oder/und…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. August 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.07.2010, Az. I-20 U 37/10 § 130 BGB Das OLG Düsseldorf hat eher en passant darauf hingewiesen, dass die Glaubhaftmachung der Versendung eines Dokuments per Fax (wir gehen davon aus, durch Vorlage des Sendeprotokolls mit dem Sendevermerk “Ok”) nicht für deren Zu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. August 2010 — ... wie aus dem als Anlage Antrag 1 beigefügten Ausdruck einer Bildschirmkopie ersichtlich ... macht Ansprüche auf Unterlassung gemäß §§ 1 und 2 UKlaG geltend. Die ... vom Kläger als Anlage Antrag 1 gekennzeichneten beigefügten Bildschirmausdruck, Bl. 15 ... , denn sie regelt gemäß Art. …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. August 2010 — ... wie aus dem als Anlage Antrag 1 beigefügten Ausdruck einer Bildschirmkopie ersichtlich ... macht Ansprüche auf Unterlassung gemäß §§ 1 und 2 UKlaG geltend. Die ... vom Kläger als Anlage Antrag 1 gekennzeichneten beigefügten Bildschirmausdruck, Bl. 15 ... , denn sie regelt gemäß Art. …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. August 2010 — ... , Urteil vom 23.07.2010, Az. 38 O 19/10 § 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass bei “einfachen” Abmahnungen von “durchschnittlicher Bearbeitungsschwierigkeit” der Ansatz einer Gebühr von 1,3 als ausreichend im Sinne von § 12 Abs. 1 S. 2 UWG anzusehen sei. Die geforder…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. August 2010 — OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.07.2010, Az. IV-4 RBs25/10 §§ 59 Abs. 1 Nr. 1, 18 Abs. 1 StrWG NRW Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Visitenkartenwerbung von Gebrauchtwagenhändlern, die häufig auf Parkplätzen an parkende Autos geheftet wird, nicht ohne Genehmigung ausgeteilt wer…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2008, Az. I-20 U 151/07 § 12 Abs. 1 UWG Das OLG Düsseldorf hat in diesem Urteil darauf hingewiesen, dass die Dringlichkeit für die Erhebung einer einstweiligen Verfügung “auch ohne besondere Umstände jedenfalls zwei Monate betragen” darf. Zitat: “Zwar ist di…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. August 2010 — ... später mit Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen zu überziehen. Zitat: “Die Antragstellerin hat die Kosten des in der Hauptsache für erledigt erklärten Verfügungsverfahrens nach § 91a Abs. 1 Satz 1 ZPO zu tragen, weil dies dem für die Kostenentscheidung maßgeblichen billigen Ermes…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. August 2010 — ... .2010, Az. I-20 U 28/10 § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ... Antragsgegner keine irreführende geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG vorgenommen. Die Werbung schafft keine Unklarheiten über ... erscheinen ließen. 19 Die Kostenentsche…

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reuter-arbeitsrecht.de | 31. Juli 2010 — Die oft als “Pooth-Affäre” betitelten Ereignisse um die Insolvenz des Unternehmens von Franjo Pooth haben den Lichtkreis der Öffentlichkeit länst verlassen. Verona Pooth hat wieder ein paar Werbeverträge, Franjo wird nicht mehr jeden Tag von großen deutschen Tagezeitungen so abgelichtet, das…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juli 2010 — ... -20 U 188/09 §§ 823 Abs. 1, Abs. 2; 1004 Abs ... werden dem Antragsteller auferlegt. Gründe 1. A) Hinsichtlich des Sachverhalts wird ... grundrechtlich durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Recherchetätigkeit der Presse ... Rundfunkfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Information…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.04.2010, Az. I-20 U 117/09 § 22 Satz 1 KunstUrhG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass keine Verletzung des Rechts am eigenen Bild eines bekannten Fußballspielers vorliegt, wenn er zuvor vertraglich zugestimmt hat, dass sein Bild für auf den Werbepartner bez…

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• Verpixelter Augenbalken (Blog zum Medienrecht) »

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2010 — AG Düsseldorf, Urteil vom 15.07.2010, Az. 54 C 984/10 § 823 Abs. 1 BGB; Art. 2 Abs. 1 Satz 1 GG Das AG Düsseldorf hat entschieden, dass sog. Berufskläger - also Aktionäre, die mit (dem Angebot ... Dafür- und Dagegenhaltens geprägt sei (BVerfG, Beschluss vom 22.07.82, Az. 1 BVR 1376/79). I…

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