Duesseldorf

datenschutz nord GmbH | 28. Februar 2012 —In den letzten Wochen sind von unterschiedlichen Gerichten Urteile zum Einsatz von Videoüberwachungssystemen ergangen. Die Urteile zeigen den schmalen Grat zwischen zulässiger und unzulässiger Videoüberwachung im Einzelfall auf. Die Urteile finden Sie hier: http://www.lag-frankfurt.justiz.hessen.de/…

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Die Rechtsanwäldin | 31. Januar 2012 — ... ... * Alice Schwarzer protestiert gegen Kürzungen für Frauen-Archiv Dienstag, 31. Januar 2012, 08:55 Uhr mit BILD vom Kachelmann-Prozess: http://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-regional/alice-schwarzer-protestiert-gegen-kuerzungen-22372548.bild.html Frauenarchiv im Bayenturm…

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Kanzlei Dr. Schenk | 25. Oktober 2011 — ... , da die Abmahnung kein Einzelfall sei. Der Richter hat daher vorgeschlagen, dass im Vergleichswege 550,00 € gezahlt werden. OB dieser Vergleich hält bleibt abzuwarten. Quelle: http://www.express.de/duesseldorf/prozess-schnitzel-kostet-konstantin-wecker-550-euro,2858,11027432.htlm Kanzlei Dr…

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LawBlog | 6. September 2011 — Aus dem Urlaub habe ich eine kleine Bitte an die Leser des law blog. Uns ist gestern oder vorgestern in Duesseldorf ein Teil des Betriebsvermoegens abhanden gekommen. Es geht um das Autokennzeichen D – VM 888, und zwar in Verbindung mit einem schwarzen BMW-Cabrio der 3-er Reihe (aktuelles Mod…

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Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 17. November 2010 — ... .2010 in einem weiteren Verfahren ihr Urteil über die außerordentliche Kündigung des Betriebshofleiters mitteilen. Die Stadt wirft auch diesem Arbeitnehmer Handeln zu seinem eigenen Vorteil vor. Die Kammer hatte am 26.10.2010 mündlich verhandelt und einen Verkündungstermin anberaumt. si…

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Schadenfixblog | 7. September 2010 — ... nicht? Visitenkarte am Scheibenwischer mit mehr oder minder aufdringlicher Werbung zum Autoankauf. Das OLG Düsseldorf hat das Ganze als genehmigungspflichtige Sondernutzung eingeordent und ein Bußgeld verhängt. Oberlandesgericht Duesseldorf, Beschluss v. 01.07.2010 – Az.: IV-4 RBs 25/10 …

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Gerichtsreporter.us | 18. Mai 2010 — ... of HSH Nordbank AG, WestLB AG, Duesseldorf, Helaba Landesbank Hessen-Thueringen Frankfurt Am ... by HSH Nordbank AG, WestLB AG, Duesseldorf, Helaba Landesbank Hessen-Thueringen Frankfurt Am ... , HSH Nordbank AG, WestLB AG, Duesseldorf, Helaba Landesbank Hessen-Thuerin…

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beck-blog | 22. Februar 2010 — ... , Beschl. v. 20.1. 2010 - IV-5 Ss (OWi) 206/09 - (OWI) 178/09 I, zu finden hier: http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2010/IV_5_Ss__OWi__206_09____OWI__178_09_Ibeschluss20100120.html Dies bedeutet, dass für das tatrichterliche Urteil (ohne Besonderheiten) nur noch folgende Festellu…

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Rechtsanwalt Achim Flauaus | 4. November 2009 — ... bezweckt wird, diese nicht bloße Folge einer Handlung ist, die eigentlich etwas anderes bezweckt, nämlich das schnellere Vorwärtskommen. In diesem Fall kommt eine Strafbarkeit wegen Nötigung nicht in Betracht (OLG Düsseldorf-NJW 2007, 3219). javascript:void window.open(’/nrwe/olgs/duesse…

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Meyer-Köring v.Danwitz | 4. Dezember 2008 — ... Streit entsteht regelmäßig über die Schlussformulierungen eines Zeugnisses. Das LAG Düsseldorf (LAG Düsseldorf, Urt. v. 21.5.2008 - 12 Sa 505/08, abrufbar unter www.lag-duesseldorf.nrw.de) hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem der Arbeitnehmer eine Dankes- und Wunschformel als Schlus…

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Archivalia | 22. Oktober 2008 —http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2008/I_20_U_123_08urteil20080909.html In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte eine Kartenlegerin ihre Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und auf die Karten einen Copyright-Hinweis…

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LawBlog | 15. September 2008 — Betreff: Beratungsanfrage - Auslaenderrecht An: Spiekermann@anwaelte-xxx.de; info@xxx-schiemann.de; info@korn-xxx.de; ernakirsch@xxx.de; sb@xxx-duesseldorf.de; kanzlei@tondorfxxx.de; halbracht@xxx.de; anwalt@vetter-xxx.de; ra.rogers@xxx.de So sieht der Anwalt wenigstens direkt, mit wem er k…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juli 2008 — AG Düsseldorf, Urteil vom 21.04.2006, Az. 31 C 1363/06 §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB Das AG Düsseldorf gab einem Rechtsanwalt Recht, der sich gegen die Zusendung unerwünschter Werbe-E-Mail wehrte. Kein Gehör schenkte das Auktionshaus dem Einwand des Beklagten, er habe die Adresse als Teil einer A…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 24. Januar 2008 — ... Wahlkampf in Niedersachsen. Gemeinsam mit Alfred (Tacke) fuhren wir nach Duesseldorf zur West LB. Dort war ein Treffen mit Friedel Neuber ... Landesregierung, also mit Dir. Du hattest sogar in Richtung Duesseldorf gedroht. „Wer den Wind in dieser Region saeht, wird ... Neuber und Rau sind nun …

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LawBlog | 15. Oktober 2007 — ... die Kammer bereit ist, sich kampflos vorführen zu lassen, geschweige denn eine Ablöse für die “Domainrettung” zu zahlen. Begnadete Abmahnanwälte sollten sich in der Mitgliederliste locker finden lassen. Unter der weniger bekannten und bislang kaum verwendeten Domain http://www.rechtsan…

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