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Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — ... wollen wir einfach mal jegliche Spekulation über die Gründe ihrer Verhinderung in die Schublade für IHREN und MEINEN diabolischen Humor stecken und ganz schnell die Lade schliessen. Gehen wir mal in dubio davon aus, dass sie einfach verhindert und nicht davon verschreckt und erst recht …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. März 2011 — Der AG Herford, Beschl. v. 17.02.2011 – 11 OWi-63 Js 1201/09-588/09 - , auf den ich über den Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte gestoßen bin, ist nicht so sehr wegen seiner materiellen Inhalts berichtenswert – das AG geht zutreffend davon aus, dass im Bußgeldverfahren das Verfahren vor der …
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 4. Februar 2009 —Obwohl auch auf dem Notebook der Polizei nicht der Kopf meines Mandanten zu sehen war und selbst der Staatsanwalt in seinem Plädoyer einräumen musste, dass das "Unterteil" auf einige 100 Menschen passe, wurde mein Mandant gestern wegen versuchten Einbruchsdiebstahls verurteilt. Das Gericht sah die i…
strafprozess | 30. Oktober 2008 — Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Automobilisten gutgeheissen und ihn von Schuld und Strafe freigesprochen (BGer 6B_613/2008 vom 16.10.2008). Es kam zum Schluss, dass das angefochtene Urteil gegen die Unschuldsvermutung verstossen hat: L’appréciation de l’ensemble des éléments préc…
strafprozess | 20. Oktober 2008 — In einem heute ins Netz gestellten Urteil (BGer 6B_361/2008 vom 09.10.2008) hält es das Bundesgericht für erwiesen, dass die Beschwerdeführerein durch eine Drogenkurierein mehrfach Kokain in die Schweiz einführen liess. Da zwei Lieferungen offenbar nicht sichergestellt werden konnten, war die…
strafprozess | 18. September 2008 — Das Bundesgericht heisst eine “in dubio”-Beschwerde der Luzerner Staatsanwaltschaft gegen einen Angeklagten gut (BGer 6B_236/2008 vom 01.09.2008). Die beschwerdeführende ... 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel “in dubio pro reo” abgeleit…
strafprozess | 8. September 2008 — Eine kantonale Strafverfolgungsbehörde stellte eine Strafverfügung aus (Entziehen von Unmündigen im Sinne von Art. 220 StGB, bedingte Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 30 Franken, Verfahrenskosten). Auf Einsprache hinstellte dieselbe Behörde das Verfahren ein, auferlegte der Beschuldigten die …
strafprozess | 30. Juli 2008 — Einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_213/2008 vom 09.07.2008) ist folgender Passus zu entnehmen: Die Vorinstanz beruft sich zur Begründung des verwerflichen Verhaltens im Sinne von § 189 Abs. 1 StPO ausdrücklich auf das kantonale Personalgesetz und führt in d…
strafprozess | 18. Juli 2008 — ... Freispruch angefochten und sich dabei auf “in dubio pro reo” berufen. Aus dem Urteil des ... Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes “in dubio pro reo”. Der aus Art. 32 ... 6 Ziff. 2 EMRK abgeleitete Grundsatz “in dubio pro reo” bedeutet als Beweiswürdigungsregel, da…
strafprozess | 1. Juni 2008 — Ein wahrer Justizmarathon im Kanton Zürich - das erstinstanzliche Urteil datiert vom Januar 1999 - geht weiter, weil das Bundesgericht, das sich bereits zum dritten Mal mit dem Fall beschäftigen musste, die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückweist ( BGer 6B_75/2008 vom 15.05.…
strafprozess | 28. April 2008 — ... Vorwurf entscheiden sollen. Bei der Anklageerhebung gilt daher der auf die gerichtliche Beweiswürdigung zugeschnittene Grundsatz ‘in dubio pro reo’ nicht. Vielmehr ist nach der Maxime ‘in dubio pro duriore’ im Zweifelsfall (wegen des schwereren Delikts) Anklage zu erheben (…). Der …
strafprozess | 10. April 2008 — ... ein und verurteilt ihn zu einer Gerichtsgebühr von CHF 1,500.00 Der Beschwerdeführer rügt zur Hauptsache in Bezug auf drei Zeugen sowie die Würdigung eines Gutachtens eine Verletzung des “römischen” Grundsatzes in dubio pro reo (Beschwerde S. 3/4 Ziff. 02.01 und 02.02). […]. Was der …
strafprozess | 27. März 2008 — Das Bundesgericht setzt sich in BGer 6B_816/2007 vom 11.03.2008 mit einem Kostenentscheid auseinander, den der Beschwerdeführer als willkürlich rügte. Obwohl er teilweise obsiegt habe, seien ihm die gesamten Verfahrenskosten auferlegt worden. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, die Begründun…
strafprozess | 7. März 2008 —Das Bundesgericht setzt sich in BGer 6B_626/2007 vom 19.02.2008 mit einem Sachverhalt auseinander, den das Opfer einer sexuellen Nötigung (B.) wie folgt darstellte. Sie lernte den Beschwerdeführer anfangs 2003 kennen. Ihr Freund C. empfahl ihn ihr als Berater für die Stellensuche. Sie traf ihn zu di…
strafprozess | 3. März 2008 —Wie hart das Bundesgericht bisweilen seine Lieferanten kritisiert, zeigt ein heute ins Internet gestellter Entscheid (BGer 6B_723/2008 vom 19.02.2008). Durchaus noch im grünen Bereich liegt mein erstes Zitat, auf das jeder Anwalt gefasst sein muss, der sich erfrecht, “in dubio pro reo” zu rügen:…
