OLG Koblenz: Ändert ein Verbraucher telefonisch seinen bestehenden Vertrag, so hat dieser erneut ein Widerrufsrecht -
1&1 - Flatrate
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Mai 2012
—OLG Koblenz Urteil vom 28.03.2012 9 U 1166/11 Das OLG Koblenz hat entschieden, dass ein Verbraucher, der telefonisch
wesentliche Vertragsbestandteile eines bestehenden Vertrag ändert oder einen Anschlussvertrag abschließt, erneut ein
Widerrufsrecht hat. Das Gericht gab damit einer Klage des Verbrauc…
DSL-Anbieter muss nach Umzug bei Möglichkeit Anschluss stellen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 31. Januar 2012 — ... die Ansicht
eines einzelnen Landgerichts im Raum. Ob sich die Ansicht durchsetzt ist daher abzuwarten. Übrigens: Der BGH (III ZR 57/10, hier
bei uns) hat kürzlich entschieden, dass ein Umzug kein Kündigungsgrund für einen laufenden DSL-Vertrag ist. Mit dem AG
Rüsselsheim (dazu hier bei u…
DSL-Anbieter muss nach Umzug bei Möglichkeit Anschluss stellen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 31. Januar 2012 — ... die Ansicht
eines einzelnen Landgerichts im Raum. Ob sich die Ansicht durchsetzt ist daher abzuwarten. Übrigens: Der BGH (III ZR 57/10, hier
bei uns) hat kürzlich entschieden, dass ein Umzug kein Kündigungsgrund für einen laufenden DSL-Vertrag ist. Mit dem AG
Rüsselsheim (dazu hier bei…
LG Düsseldorf: Kunde ist nicht an DSL-Vertrag gebunden, wenn die bestellte Bandbreite eines DSL-Anschlusses nicht möglich
ist - unzlässige Klausel in Vodafone-AGB
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Januar 2012
— ... 12.2011 12 O 501/10 nicht rechtskräftig Das LG Düsseldorf hat völlig zu Recht entschieden, dass der Besteller eines
DSL Kunde nicht an den DSL-Vertrag gebunden ist, wenn die bestellte Bandbreite eines DSL-Anschlusses nicht möglich ist. Der
Verbaucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte gegen ein…
Vodafone: DSL 6.000 gebucht, DSL 2.000 geliefert. So geht's nicht, sagt das LG Düsseldorf.
kLAWtext | 26. Januar 2012 —Dieses Urteil ist für viele DSL-Kunden interessant, die einen
schnellen Anschluss gebucht, aber nur einen wesentlich langsameren ... .12.2011, Aktenzeichen: 12 O 501/10, noch nicht
rechtskräftig - der DSL-Anbieter kann noch Berufung einlegen, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband meldet). Eine …
“doppelt so schnelles DSL” ist irreführend
rechtsanwalt.com | 20. Januar 2012 — ... Slogan “doppelt
so schnell wie normales DSL” ihre Internetverbindungen. Das Landgericht Köln untersagte ... Landgerichts Köln. Werbung mit
doppelt schneller DSL-Verbindung erweckt falschen Eindruck Erst wenn ... man, was Unity Media unter “normalem” DSL versteht –
eine Datenübertragu…
OLG Köln: Werbung mit dem Slogan "Doppelt so schnell wie normales DSL" irreführend
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Dezember
2011 — ... 146/11 Doppelt so schnell wie normales DSL Das OLG Köln hat entschieden, ... Slogan "Doppelt so schnell wie
normales DSL" wirbt und dieses Werbeversprechen tatsächlich nicht ... Antragstellerin und anderer Netzbetreiber sieht nämlich
DSL-Internetzugänge mit Übertragungsraten von mehr als .…
Ausbau des Glasfasernetzes: Neue Tarife, mehr Tempo
sueddeutsche.de | 3. November 2011 — DSL war gestern: Die Stadtwerke setzen auf
Glasfasernetze, um den Zugang zum Internet zu beschleunigen. Bis 2013 sollen alle Gebiete innerhalb des Mittleren Rings mit dem
schnellen Internetzugang versorgt sein. Doch einige Fragen bleiben noch offen. …
Internetanschlüsse: keine flächendeckende Versorgung in Deutschland
Internetrecht München | 28. Oktober 2011 — Deutschland ist noch immer
geteilt. In manchen Gegenden ist es für die Bürger unmöglich, einen DSL-Zugang zu bekommen. Das ist insofern bedenklich, als
Deutschland im EU-Vergleich bei der Versorgung mit Internetanschlüssen ohnehin bestenfalls im Mittelfeld rangiert. Eigentlich
sollte die flächend…
DSL: "Highspeed-Surfen ohne Zeit- und Volumenbeschränkung" - das werden wir so bald nicht mehr lesen...
kLAWtext | 26. Oktober 2011 —...zumindest, wenn es nach dem Landgericht Bonn geht. Das hat
nämlich entschieden, dass die Deutsche Telekom nicht mit einer unbeschränkten Flatrate werben darf, wenn tatsächlich nach
Erreichen eines Datenvolumens von 100 GB die Geschwindigkeit für die Abrechnungsperiode erheblich gedrosselt und dar…
Bestechungsverdacht bei Top-Manager von Media Markt
RA Dr. Böttner | 23. Oktober 2011 — ... aus Wetzler in den Jahren
2005 bis 2010 insgesamt 3.5 Millionen Euro „Schmiergeld“ bezahlt haben. Dafür durfte er in den Geschäften von Media Markt und
Saturn exklusiv an einen Stand „DSL Verträge“ anbieten und verkaufen. So kassierte er knapp 50 Millionen Euro Provisionen. Schon
im Juli…
Media-Saturn: Fünf Haftbefehle im Korruptiosnskandal
Corporate Compliance & Managerhaftung | 21. Oktober 2011 —
... der Staatsanwälte anscheinend das Geld verteilte,, ging es um viel Geld: Sie soll rund 50 Millionen EUR Provision von
Media-Markt dafür erhalten haben, in den Märkten von Media-Markt und Saturn DSL-Verträge zu verkaufen. Das Geld wurde über ein
Immobiliengeschäft in den USA und über Firme…
Bestechungsverdacht: Fahnder verhaften Top-Manager von Media-Saturn
SPIEGEL ONLINE | 19. Oktober 2011 —Ihnen drohen mehrere Jahre hinter
Gittern: Ein Media-Saturn-Spitzenmanager, seine Ehefrau und drei Geschäftspartner sitzen unter Korruptionsverdacht in
Untersuchungshaft. Sie sollen sich mit mehreren Millionen Euro für den exklusiven Vertrieb von DSL-Verträgen schmieren haben
lassen.…
Kommunikation & Recht - Heft 10/11: Kommentar von Rechtsanwalt Marcus Beckmann - LG Köln - Keine Websperren durch die
Hintertür
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober
2011 —In Heft 10/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert und analysiert Rechtsanwalt Marcus
Beckmann den Beschluss des LG Köln, vom 31.08.2011 - 28 O 362/10. Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein
Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf il…
LG Köln: Access-Provider ist nicht verpflichtet, den Zugriff seiner Kunden auf illegale Downloadportale mit
urheberrechtswidrigen Inhalten zu sperren
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September
2011 —LG Köln Beschluss vom 31.08.011 28 O 362/10 Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider
nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf ein illegales Donwloadportal mit urheberrechlich geschützten Werken (hier:
diverse Musikstücke) zu sperren (ebenso z.B. auch OLG Fr…
