Druckerpatronen

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 21. Februar 2012 — ... beschäftigte sich mit nachfolgenden Fall: Die späteren Parteien waren Wettbewerber, die im Internet Druckerpatronen anboten. Dabei schaltete die spätere Beklagte eine sogenannte Ad-Words-Werbung, die wie folgt lautete: „Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden – günstig- schell- zuve…

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kanzlei.biz | 19. Januar 2012 — Amtlicher Leitsatz: Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords- ... Google (Anlage K 3) unter dem Suchwort „Druckerpatronen“ mit der Aussage Original-Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden günstig - schnell - zuverlässig. Über die in dieser ... angesproc…

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BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 16. November 2011 —Der I. Zivilsenat des BGH hat jüngst entschieden, dass die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords-Anzeige des Suchmaschinenbetreibers Google dann nicht irreführend ist, wenn der Werbende sodann in seinen unmittelbar auf seiner Website folgenden Ausführungen die e…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. November 2011 —1. Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords-Anzeige ist im Hinblick auf die zutreffenden näheren Informationen, auf die die Anzeige verweist, nicht irreführend, wenn die Einschränkungen - Lieferung am Folgetag nur bei Bestellung bis 16.45 Uhr, keine Auslieferung am…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 11. November 2011 —Es ist nicht von einer wettbewerbswidrigen Irreführung auszugehen, wenn ein Unternehmen für seine Produkte und für seinen Service mittels Google AdWords mit folgendem Slogan wirbt "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden". Dies gilt zumindest dann,...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2011 — ... Adwords-Anzeige mit der Wendung “Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden” geworben werden ... Google (Anlage K 3) unter dem Suchwort „Druckerpatronen” mit der Aussage Original-Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden günstig - schnell - zuverlässig. Über die in dieser ... ang…

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GameLawBlog.de | 9. November 2011 — ... Angaben unterzubringen, die bei einer Werbung normalerweise rein müssten. Der BGH hat jetzt mit Urteil vom 12.10.2011 (I ZR 119/10) festgestellt: Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Adwords-Anzeige ist im Hinblick auf zutreffende nähere einschränkende In…

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Rechtslupe | 9. November 2011 — Eine Adwords-Anzeige, mit der “Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden” angepriesen werden, ist dann nicht irreführend, wenn die Einschränkungen in ... Berufungsgericht hat im Rahmen seiner Prüfung, wie die angesprochenen Verbraucher, die über das Internet Druckerpatronen erwerben wol…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. November 2011 — ... vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10 - Innerhalb 24 Stunden UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1 Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden Leitsatz des BGH: Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer AdwordsAnzeige ist im Hinblick auf die zutreffenden näheren Informationen, auf die die A…

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Kurz Pfitzer Wolf | 12. Oktober 2011 — ... Patrone zum passenden Drucker. Der Pelikan-Konzern stellt Tintenerzeugnisse her, u.a. auch Druckerpatronen für Epson Geräte. Zur Kennzeichnung der Verwendungsmöglichkeit, kennzeichnete Pelikan seine Verpackungen mit ... BGH befand, dass die Besitzer von Epson Druckern sich bezüglich der Ge…

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kanzlei.biz | 4. Oktober 2011 —Eigener Leitsatz: Bildmotive, die EPSON zur Identifizierung seiner Druckerpatronen verwendet, dürfen von Mitbewerbern (hier: Pelikan), welche Druckerpatronen für EPSON-Drucker herstellen, in abgewandelter Form verwendet werden. Bundesgerichtshof ... Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Oktober 2011 — ... .09.2011 I ZR 48/10 Teddybär Der BGH hat entschieden, dass Anbieter von Druckerpatronen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, ... zu verweisen." Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie hier: "BGH: Anbieter von Drucke…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Oktober 2011 — ... 2 UWG Der BGH teilt per Pressemitteilung Nr. 146/2011 mit, dass keine unzulässige vergleichende Werbung wegen Herabsetzung oder Rufausnutzung vorliegt, wenn ein Hersteller von Druckerpatronen auf der Verpackung Bildmotive verwendet, die der Originalhersteller ebenfalls für die Zuordnun…

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Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 28. September 2011 — ... die Pressemeldung: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden? Die Klä…

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DOPATKA | 28. September 2011 — ... Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden? Zu dieser Frage urteilte der Bundesgerichtshof am 28.09.2011 ... gehalten, die der jeweiligen Tintenpatrone entspricht. Ein Anbieter von Fremdpatronen bie…

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