Drucker

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Mai 2012 —BGH Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 59/10 - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät UrhG § 54 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Es kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass sämtliche PCs mit eingebauter Festplatte, die in den Jahren 2002 bis 2005 in Verkehr gebracht wurden, im Sinne des …

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De legibus | 7. Mai 2012 — ... der hohen Kosten des Druckwerks dem Verleger oder Drucker nicht zugemutet werden kann.” Weitere Anforderungen bestehen nicht. ... : Die unentgeltliche Ablieferung könne dem Verleger oder Drucker insbesondere wegen der niedrigen Auflage und der ... . Zu den Herstellungskosten gehörte…

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sueddeutsche.de | 4. Mai 2012 — Was machen die Euro-Drucker, wenn der Euro unter Druck steht? Für das Unternehmen Giesecke & Devrient ist unsere Währung ein Produkt. Das entsteht in Oberbayern unter hoher Geheimhaltung. …

Recht am Bild | 25. April 2012 — Den Meisten ist es gar nicht bewusst, dass beispielsweise für jeden PC und jeden Drucker eine sog. Geräteabgabe gezahlt wird. Hintergrund dieser Vergütungspflicht ist hauptsächlich, dass im Urhebergesetz sog. Schranken vorhanden sind. Diese regeln, in welchen Fällen ein Urheber die Nutzung ei…

sueddeutsche.de | 25. März 2012 — Ein Busfahrer soll fast 2000 Monatsmarken im Wert von 110.000 Euro gefälscht haben, 300 Beamte der Bundespolizei waren deshalb im Einsatz. Nun steht der Mann mit seinen Komplizen vor Gericht. …

Jurabilis | 24. März 2012 — ... amtliche Vordrucke nicht mehr mit der Post an die Steuerpflichtigen verteilt (spart Porto beim Fiskus) und wer nicht Elster'n will, der druckt Formulare dann eben am heimischen Drucker aus (den Service bietet ja jede Steuersoftware). Während noch jüngst die Qualität von einfachen Tintenstrahle…

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SPIEGEL ONLINE | 6. Dezember 2011 —Ein indischer Minister hat hochrangige Vertreter von Facebook, Google, Yahoo, Microsoft zur Vorabzensur aufgefordert. Witzeseiten über Politiker seien "nicht akzeptabel". Außerdem: Telefon-Spam, Warnung vor Siri-Hack und Braille-Drucker zum Selbermachen.…

sueddeutsche.de | 15. November 2011 —Worte haben Macht. Und deshalb ist es blöd, wenn sich erwachsene Frauen als Mädchen bezeichnen. Findet Caroline Drucker. …

kanzlei.biz | 4. Oktober 2011 — ... (hier: Pelikan), welche Druckerpatronen für EPSON-Drucker herstellen, in abgewandelter Form verwendet werden ... die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen ... EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende Farbpa…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Oktober 2011 — ... , die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, ebenfalls nutzen dürfen. Es liegt - so der BGH ... werden kann. Da sich aber die Besitzer von EPSON-Druckern auch nach dem Vortrag der Klägerin vor allem an den ... im Interesse der Verbraucher erla…

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PETRINGS.DE | 29. September 2011 — ... die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für seine Druckerpatronen zu ... neben der Artikelnummer und der passenden Drucker-Bezeichnung jeweils Bildmotive angebracht sind. ... die Zuordnung des Patronentyps zum passenden Drucker ermöglichen. Die Bildmotive weisen d…

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FOCUS Online | 18. September 2011 —Scanner, Drucker und Kopierer in einem, das war bis vor wenigen Jahren noch recht teuer. Inzwischen sind Multifunktionsgeräte für unter 100 Euro zu haben. Doch gerade bei günstigen Angeboten ist Vorsicht geboten. …

PETRINGS.DE | 23. Juli 2011 — ... zur Vorabentscheidung mehrere Fragen zur Vergütungspflicht von Drucker und PC vorgelegt. Klägerin ist die ... ob es sich bei Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs um Vervielfältigungen "mittels ... einer "Gerätekette" aus Scanner, PC und Drucker Vervielfältigungen wie mit einem …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Juli 2011 —Der BGH hat am 21.07.2011 in mehreren Beschlüssen den Dauerbrenner urheberrechtliche Vergütungspflicht für Drucker und PCs nunmehr dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie hier: "BGH: EuGH muss über die urheberrechtliche Vergütungspflicht von Dru…

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SPIEGEL ONLINE | 12. Juni 2011 —Dieser Zweiteiler dürfte der Kleidung gewordene Traum vieler Nerds sein. Statt aus der Bademodenabteilung kommt er aus einem 3-D-Drucker. Die Idee zu dem Hightech-Kleidungsstück haben zwei Frauen ersonnen, die auch die nötige Software entwickelten.…