SPIEGEL ONLINE | 21. Februar 2012 —Die gesetzliche Krankenversicherung schwimmt im Geld, aber nicht mehr lange. Die Unternehmensberatung McKinsey hat berechnet: Spätestens 2014 drohen den Kassen wieder Milliardendefizite - und den Versicherten hohe Zusatzbeiträge.…
SPIEGEL ONLINE | 17. Februar 2012 —Die Gewerkschaft der Flugsicherung erhöht am zweiten Tag ihres Streiks den Druck auf den Airport-Betreiber Fraport: Für 14 Stunden soll Deutschlands größtes Luftfahrt-Drehkreuz heute blockiert werden, über 280 Flüge wurden bereits gestrichen. Und nächste Woche drohen neue Turbulenzen.…
FOCUS Online | 16. Februar 2012 — ... Opel sieht es schlecht aus: Der Mutterkonzern General Motors meldete für sein Europageschäft einen Verlust von fast 600 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Opel drohen weitere Kürzungen. Mehr zum Thema Gefährliche Unterversorgung an kalten Tagen - Deutsches Stromnetz stand kurz vor d…
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Rechtsanwalt München | 16. Februar 2012 — ... ausgehen. Aber Achtung- das gilt nicht immer und selbst an Karneval hat nicht jeder Pappnasenträger so viel Humor wenn man ihm die teure Designerkrawatte abschneidet und es könnten sogar Schadenersatzansprüche drohen. Das Amtsgericht Essen hat so zugunsten eines Herrn mit Krawatte entsch…
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WK LEGAL Online Blog | 15. Februar 2012 — Nahezu alle Banken verlangen im Rahmen der Kreditvergabe von ihren Kunden unterschiedlich hohe Bearbeitungsgebühren und ignorieren damit eine eindeutige Rechtsprechung von bundesweit 8 Oberlandesgerichten. Die Oberlandesgerichte OLG Bamberg (Az 3 U 78/10), OLG Dresden (Az 8 U 1461/10), OLG Dü…
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Web 2.0 & Recht | 15. Februar 2012 — ... dabei § 4 Nr.3 UWG, welche verschleierte Wettbewerbshandlungen (z.B. durch Vortäuschen privater Kommunikation) für unlauter erklärt. Werben Unternehmen unter Verstoß gegen diese Vorschrift drohen Unterlassungs- bzw. Schadenersatzansprüche, die von Seiten der Wettbewerber bzw. auch Wettbewerbsbe…
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SPIEGEL ONLINE | 15. Februar 2012 —Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, hohe Verschuldung, Preisblasen auf dem Immobilienmarkt: Die EU-Kommission hat in einem Dutzend Länder der Europäischen Union wirtschaftliche Ungleichgewichte festgestellt. Diese sollen nun überprüft werden, am Ende könnten Sanktionen drohen.…
sueddeutsche.de | 14. Februar 2012 —Kaum im Amt, hat die neue spanische Regierung von Ministerpräsident Rajoy Ärger mit der EU-Kommission. Der Wahlsieger soll das Defizit des Landes schlimmer dargestellt haben, als es ist - um im nächsten Jahr besser dazustehen. Außerdem soll er die Umsetzung der versprochenen Sparmaßnahmen hinauszöge…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. Februar 2012 — ... Gewalt angewendet haben und das mutmaßliche Opfer mit Faustschlägen, einer Bratpfanne, einem Schlagstock und einer Rasierklinge verletzt haben. Im Falle einer Verurteilung drohen den Angeschuldigten Freiheitsstrafen. ( Quelle: Südkurier online vom 04.02.2012 ) Ähnliche Beiträge: W…
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it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... diese Erklärung möglich ist. Sollte dies nicht möglich sein, muss die frühere Unterlassungserklärung entweder vollständig oder teilweise aus wichtigem Grund gekündigt werden. Anderenfalls drohen empfindliche Vertragsstrafen! Wichtig: Das Gesetz sieht keine Übergangsfristen vor, deshal…
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it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... gegen diese Erklärung möglich ist. Sollte dies nicht möglich sein, muss die frühere Unterlassungserklärung entweder vollständig oder teilweise aus wichtigem Grund gekündigt werden.Anderenfalls drohen empfindliche Vertragsstrafen! Wichtig: Das Gesetz sieht keine Übergangsfristen vor, de…
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FOCUS Online | 8. Februar 2012 — ... , sollte besser die U-Bahn nehmen - aber nicht als Fahrer. In München ist nun ein U-Bahn-Führer betrunken über zwei Haltestellen und ein Stoppsignal gefahren. Jetzt drohen ihm harte Strafen. Mehr zum Thema Skandal in US-Schule - Schule tauscht nach Missbrauch alle Lehrer aus …
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it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — eine aktuelle Gerichtsentscheidung, wonach bei eBay Auktionen (nicht bei Festpreisangeboten!) das Widerrufsrecht wieder 1 Monat betragen müsste, sorgt seit einigen Wochen wieder für Unruhe bei eBay Händlern. Auch wir hielten diese Meldung zunächst für einen Aprilscherz. Tatsächlich hat sic…
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sueddeutsche.de | 6. Februar 2012 — Nach Fukushima kam der Kurswechsel: Vor einem halben Jahr trat das novellierte Gesetz zum Atomausstieg in Kraft, den die Regierung nach der japanischen Atomkatastrophe beschloss. Doch was ist bisher passiert? Gibt es genug Strom oder importiert Deutschland? Drohen Blackouts? Was kostet …
WissMit.com | 6. Februar 2012 — Es drohen Ihnen 10 Jahre Gefägnis? Kein Problem, falls sie die nötigen 100.000 Euro (auch in Dollar zahlbar) aufbringen können. Das ist der gängige Tarif bei manchen ukrainischen Staatsanwälten und Richtern. Während einer Geschäftsreise letzten Herbst war ich Zeuge eines bizzaren Gesprächs zw…
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CLLB - Rechtsanwälte | 27. Mai 2009 — Im Frühjahr dieses Jahres haben die bayerischen Finanzbehörden mitgeteilt, dass sie die anfänglichen Verlustzuweisungen bei einigen Medienfonds, …
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it-recht-plus.de | 21. August 2010 — Wie uns unsere Vertragsanwälte mitgeteilt haben, lässt die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH jetzt Urheberrechtsverletzun…
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it-recht-plus.de | 7. März 2011 — Der Rechteinhaber Tele München Fernseh GmbH lässt zurzeit angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (sog. “Filesharing”) an…
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it-recht-plus.de | 29. Januar 2011 — Ein Vertragsanwalt hat uns mitgeteilt, dass Herr Mike Kretschmann aus Leipzig aktuell Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts ausspreche…
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it-recht-plus.de | 5. April 2011 — Die Baseprotect GmbH lässt aktuell vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (durch sog. “Filesharing”) an dem Filmwerk Na I…
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IP4IT Law Blog | 3. Juni 2009 — In Anbetracht der Vielzahl von Werbemöglichkeiten und der potentziellen Verletzungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht, ist es für den heutig…
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it-recht-plus.de | 15. Februar 2011 — Von unseren Vertragsanwälten haben wir erfahren, dass die Firma Topware Entertainment GmbH zurzeit angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online…
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it-recht-plus.de | 4. Oktober 2010 — Von unseren Vertragsanwälten durften wir erfahren, dass die Deutsche Umwelthilfe e.V. Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen des Wettbewerbsr…
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CLLB - Rechtsanwälte | 3. März 2010 — München, 03. März 2010 Im Hinblick auf den von der Eurohypo AG angekündigten Ausfall der Zinszahlungen für das Geschäftsjahr 2009 sowie der Betei…
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it-recht-plus.de | 30. September 2010 — Von unseren Vertragsanwälten haben wir die Nachricht erhalten, dass Herr Alfred Schwarz, Kernerstraße 26, 74523 Schwäbisch Hall, angebliche Vers…
