Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2012 — Im BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 - hat der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenta nun noch einmal bestätigt, dass bei der sog. Drogen fahrt i.S. der §3…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 15. Juli 2011 — 1. Einmaliger Konsum (auch wenn man beim Fahren erwischt wird) indiziert nicht die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Fahrerlaubnisbehörde darf aber die Beibringun…
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beck-blog | 24. März 2012 — ... iVm § 354 Abs. 2 Satz 1 StPO zu erneuter Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an einen anderen Jugendrichter des Amtsgerichts Lübbecke zurückzuverweisen. OLG Hamm, Beschluss v. 21.2.2012 - III-3 RBs 365/11 Alles zur Drogenfahrt und dem …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. Februar 2012 — Burhoff weist auf eine Entscheidung des 4. BGH Senates vom Ende des letzten Jahres hin, der gemäß es bei einer “Drogenfahrt” auch zukünftig die Fahruntüchtigkeit belegende Beweisanzeichen bedarf, um von Fahruntüchtigkeit i.S. des § 316 StGB ausgehen zu können. Bestimmte Blutwirkstoffbefun…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2012 — Im BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 - hat der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenta nun noch einmal bestätigt, dass bei der sog. Drogen fahrt i.S. der §3 316, 315c StGB der Nachweis rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit auch weiterhin nicht allein durch einen bestimmte…
beck-blog | 20. Dezember 2011 — ... groß, weil der Drogenkonsum typischerweise zu einem Abhängigkeitsverhalten führe, das weitere Betäubungsmitteldelikte sehr wahrscheinlich mache. Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungenverfahren nach Drogenfahrt ein Der Kläger geriet im Oktober 2010 mit seinem Pkw in eine Verkehrskont…
beck-blog | 20. Dezember 2011 — ... groß, weil der Drogenkonsum typischerweise zu einem Abhängigkeitsverhalten führe, das weitere Betäubungsmitteldelikte sehr wahrscheinlich mache. Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungenverfahren nach Drogenfahrt ein Der Kläger geriet im Oktober 2010 mit seinem Pkw in eine Verkehrskont…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Dezember 2011 — Einer der Schnittpunkt von Verwaltungsrecht und Strafrecht (StPO) ist § 81b 2. Alt. StPO. “Für Zwecke des Erkennungsdienstes” ist nicht Straf(prozess)Recht, sondern Polizeirecht. An der Stelle gibt es eine ganze Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, die sich mit der Frage befassen, w…
Schadenfixblog | 20. Oktober 2011 — ... Gerade bei lange zurückliegenden Konsum könne es an der Erkennbarkeit der Wirkungsfortdauer fehlen. Aus diesem Grunde hoben zahlreiche oberlandesgerichtliche Entscheidungen Verurteilungen wegen einer fahrlässigen Drogenfahrt nach § 24 a StVG auf, da mangels Feststellungen zum Konsumzeitpunk…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. August 2011 — Das OLG Hamm hat im OLG Hamm, Beschl. v. 06.01.2011 – III – 5 RBs 182/10 (liegt also schon etwas zurück) die h.M. in der Rechtsprechung der Obergerichte zu § 24a Abs. 2 StVG bestätigt. Danach reich es für die Feststellung des Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung des berauschenden M…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2011 — Der Sohn “entführte” das Fahrzeug seiner Mutter um damit – ohne ihre Kenntnis – eine Drogenfahrt zu unternehmen (Übrigens verbreitet, viele glauben, dass die “spiessigen” Fahrzeuge der Eltern, die ohne Tuning auskommen, weniger auffällig sind). Natürlich wurde er erwischt und durch den Einsatz …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2011 — ... Verteidiger im OLG-Bezirk Jena das offenbar am 18.11.2010, als die Hauptverhandlung beim AG stattgefunden hat, (noch) nicht wusste. Jetzt weiß er es. Denn der OLG Jena, Beschl. v. 30.05.2011 -1 Ss Bs 23/11 – hat seine Rechtsbeschwerde gegen das amtsgerichtliche Urteil, das den Betroffene…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 15. Juli 2011 — 1. Einmaliger Konsum (auch wenn man beim Fahren erwischt wird) indiziert nicht die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Fahrerlaubnisbehörde darf aber die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens und eines Drogenscreenings anordnen. 2. Gelegentlicher Konsum (mindestens zwei Mal) indi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Juni 2011 — In Rechtsprechung und Literatur ist die Frage, ob für die Annahme einer fahrlässigen Drogenfahrt (§ 24a Abs. 2 StVG) der Zeitpunkt des Drogenkonsums von Bedeutung ist oder, ob das nicht der Fall ist, da den Betroffenen auch bei länger zurückliegendem Konsum eine Prüfungs- und Erkundigungspfli…
LawBike.de | 28. Januar 2011 — ... so ausgestaltet sein, dass den Konsumenten harter Drogen nach einer Drogenfahrt unverzüglich die Fahrerlaubnis entzogen werden kann. Ein wichtiges Instrument zur Vermeidung von Drogenfahrten ist eine umfassende Aufklärung über die Gefahren einer Drogenfahrt, die Wirkungsdauer der einzeln…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 25. November 2010 — Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 20.08.10 (NJW 2010, 3526) die Verurteilung wegen eines Fahrens unter Cannabis-Einfluss zu Bußgeld und Fahrverbot aufgehoben und zurückverwiesen. Die Urinkontrolle hatte einen THC-Wert von 4,6 ng/ml ergeben. Die Verurteilung scheiterte an den mangelhafte…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. November 2010 — Der kundige Verkehrsrechtler weiß: Bei einer Drogenfahrt kann nicht allein aus der nach der Tat gemessenen Wirkstoffkonzentration des Rauschmittels im Blut des Angeklagten auf seine Fahruntüchtigkeit geschlossen werden. Vielmehr bedarf es außer einem positiven Blutwirkstoffbefund weiterer, fü…
beck-blog | 11. September 2010 — ...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = B…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. März 2010 — In der oberlandesgerichtliche Rechtsprechung gibt es derzeit eine Fülle von Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrlässigkeit bei einer D…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. September 2010 — Ein Ansatz bei der sog. Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG ist die Frage: Fahrlässigkeit gegeben, ja oder nein. In dem Bereich tut sich einiges i…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 25. November 2010 — Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 20.08.10 (NJW 2010, 3526) die Verurteilung wegen eines Fahrens unter Cannabis-Einfluss zu Bußgeld und Fah…