EuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-Gemeinschaftsmarke
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 33 Stunden — ...
Unterscheidungskraft fehlt, um diesen als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eintragen zu können. Keines ...
Verfahrensbeteiligter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten ... der Form der
Ware bestehenden dreidimensionalen Marke jedes der …
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Schokohase mit rotem Band
Rechtslupe | vor 36 Stunden — ... im Streit um die Markeneintragung eines
dreidimensionales Zeichen in Form eines Schokoladenhasen ... einer Ware eine Gemeinschaftsmarke bilden. Eine Marke, die keine
Unterscheidungskraft hat, ist ... dies insbesondere damit, dass die angemeldete Marke keine Unterscheidungskraft habe. Li…
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Das ist eine überragend bekannte Marke – sagt das LG Köln
MarkenBlog | 17. November 2011 — Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren:
Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade,
die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. …
Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace
MarkenBlog | 4. Juli 2011 — ... Quelle: Handelsblatt Auf der eigens eingerichteten
Webseite bleibt der Spot aber online. Lucasfilm verfügt auch über diverse Bild- und 3D Marken für Charaktere aus der Star Wars
Reihe. EU-Marke: 5896601 EU-Marke: 5896311 EU-Marke: 8759482 EU-Marke: 8759565 Quelle: HABM …
100 Jahre Nivea
MarkenBlog | 3. Mai 2011 — ... blieb zunächst aus – was letztlich sogar den Fortbestand
der Marke sicherte. Denn noch gegen Ende des Ersten Weltkriegs war Nivea ... : 427579 Beiersdorf hat aber auch noch andere
sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio. So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke b…
EuG: Unterscheidungskraft durch Benutzung einer Marke kann nicht erst vor dem EuG geltend gemacht werden / Berichtet von
Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2011 — ... eine
gegenüber der Frage der den betreffenden Marken innewohnenden Unterscheidungskraft eigenständige Rechtsfrage. Habe sich ... ) 9.
Dezember 2010(*) „Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Facettiertes Gehäuse eines
Elektromotors - ... also bei …
Marke des Monats Dezember
Das Blog für Markenrecht | 3. Dezember 2010 — ... Unsere Marke des Monats
Dezember steht natürlich ganz im Zeichen der ... dem 04.09.2002 als dreidimensionale Marke zugunsten der Fa. Chocoladefabriken
... Markenamtes eingetragen. Passend zur 3D-Marke hatte der Bundesgerichtshof im Jahre ... zwischen diesem, der ebenfalls als
Marke g…
BGH: Zum Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke - Lindt-Goldhase
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2010
— ... hat sich in dieser Entscheidung mit dem Schutzumfang des als dreidimensionale Marke eingetragenen Lindt-Goldhasen
befasst. In der Pressemitteilung des BGH heißt es: "Nach Ansicht des ... Bedeutung zukommt." Die vollständige Pressemitteilung
des BGH finden Sie hier: "BGH: Zum Schutzumfang ein…
BPatG: Heckler&Koch-Maschinenpistole kann nicht als 3-D-Marke für Waffen eingetragen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juli 2010 — ... Das BPatG
hat entschieden, dass die Gestaltung einer Maschinenpistole nicht als sog. 3D-Marke u.a. für Schusswaffen (Klasse 13) eingetragen
werden kann. Nach Auffassung des Senats stehe der Eintragung der als Marke beanspruchten dreidimensionalen Warenformmarke bereits
der Ausschlussgrund d…
LG Frankfurt a.M.: Darf ein als 3D-Marke geschützter VW-Bus ungefragt auf einem Kalender abgebildet werden?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. März 2010 — ... ist, da
der VW-Bus als Marke auch für Druckerzeugnisse geschützt ist. ... « ein mit der im Eilantrag aufgeführten Marke “VW-Bus”
identisches Zeichen für ... denjenigen identisch seien, für die die Marke Schutz genieße. Damit liege der ... Antragsgegnerin
auch eine markenmäßige Nutzung…
BPatG: Wird vor dem DPMA eine Frist versäumt, kann unproblematisch Wiedereinsetzung beantragt werden / Nicht alle Formen
eines Schokoladenhasens sind schutzfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Januar 2010 — ... ein
Schokoladen-Osterhase in sitzender Form in den Farben Champagnergold, Kupfergold, Braun, Weiß nicht als dreidimensionale Marke
eingetragen werden könne, weil die notwendige Unterscheidungskraft fehle. Grundsätzlich sei zwar die als ... einen Hinweis auf
die Herkunft des Produkts ermög…
Legostein als Marke gelöscht
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 18. Juli 2009 — ... Rechtsbeständigkeit
der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ... weil nach Meinung der Antragsteller
die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen werden ... die vom Bundespatentgericht ausgesprochene Löschung der Marke
bestätigt. Er h…
BGH: Löschung des Legosteins als dreidimensionale Marke für Spielbausteine bestätigt
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juli 2009
— ... 55/07 Legostein Legosteine waren bislang als dreidimensionale Marke eingetragen. Der BGH hat nun mit zwei Beschlüssen
die Löschung der 3D-Marke für die Ware "Spielbausteine" bestätigt. In ... die Frage der Eintragung des Spielbausteins als Marke
ausschließlich auf die Klemmnoppen auf der ... …
BGH: Legostein als Marke gelöscht
Jus@Publicum | 17. Juli 2009 — ... - und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale
Marke für die Ware “Spielbausteine” ... , weil nach Meinung der Antragsteller die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen
werden dürfen. ... hat die vom Bundespatentgericht ausgesprochene Löschung der Marke bestätigt [Beschlüsse…
Basics: Die dreidimensionale Marke
Markenserviceblog | 9. Juli 2009 — ... . Nach Auffassung des EuGH erlangt eine
dreidimensionale Gestaltung erst dann Unterscheidungskraft, wenn diese von ... allgemein für Schokoladeriegel verwendet werden.
Beispiele eingetragener dreidimensionaler Marken sind die “Ariel Professional”-Flasche ... die Form einer Salami ist als…
