MarkenBlog | 16. Februar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 32 309 Nizzaklassen: 39, 41, 43 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …
Kurz Pfitzer Wolf | 14. Februar 2012 — ... Wort-/Bildmarke „F-GIRLS“ für Produkte wie Bücher, Fotos, Filme und ähnliche Waren angemeldet. Das DPMA interpretierte das F in der Marke als Abkürzung für das englische Wort Fuck und sah deshalb darin ... vom 06.12.2011 – Az. 27 W (pat) 546/11) schloss sich der Interpretation des DPMA…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Februar 2012 — BGH, Beschluss vom 17.08.2011, Az. I ZB 98/10 § 7 MarkenG, § 53 Abs. 3 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass im Verfahren der Markenlöschung nach § 53 MarkenG wegen Verfalls die tatsächliche Inhaberschaft nicht zu prüfen ist. Die Prüfung sei beschränkt darauf, ob der eingetragene Inhaber …
Recht geblogt | 13. Februar 2012 — Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den beschreibenden Charakter ab und nach der Beschwerde der Anmelderin ... die von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG geforderte Unterscheidungskraft. Diese Entscheidung ist nicht überr…
MarkenBlog | 13. Februar 2012 — ... Wirtschaftsforschung und Beratung IWB GmbH aus Zülpich. Interessant ist auch die im Markenregister veröffentlichte Adresse der AWD – Allgemeiner Wirtschaftsdienst Gesellschaft für Wirtschaftsberatung und Finanzbetreuung mbH: AWD – Allgemeiner Wirtschaftsdienst Gesellschaft für Wirtscha…
MarkenBlog | 13. Februar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, ... Patent- und Markenamt eingereicht. 302011004119 Nizzaklasse: 12 302011008976 Nizzaklasse: 05 30201100…
markenrecht24.de | 11. Februar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von Steuererklärungen, Bera…
MarkenBlog | 10. Februar 2012 — ... 2011 034 331) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.08.2007 Schutz für “Bekleidungsstücke” in der Nizzaklasse 25. Bisheriger Markeninhaber war eine Privatperson. Quelle: DPMA Bondi Beach ['bɒndaɪ] gehört zur australischen Metropole Sydney, ist einer der berühmtesten Str…
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... eine Verkehrsgeltung erlangt wurde, sowie aufgrund einer notorischen Bekanntheit. Zu unterscheiden sind nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung von Marken zuständig. Gerne beraten wir Sie, falls …
DESIGNSCHUTZ news.de | 10. Februar 2012 — Design: Klaus-Peter Adam, Bad Segeberg; Quelle: DPMA GM 402011003374-0002 Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige am an d…
MarkenBlog | 9. Februar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 08 843 Nizzaklassen: 30, 32, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) …
Markenrechts-Blog | 9. Februar 2012 —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits einge…
MarkenBlog | 9. Februar 2012 — Registernummer: 30780589 oder auch als 3D-Variante Registernummer: 30780590 Quelle: DPMA …
Markenserviceblog | 8. Februar 2012 — Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet! Ähnliche Artikel: Basics: M…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... eine Verkehrsgeltung erlangt wurde, sowie aufgrund einer notorischen Bekanntheit. Zu unterscheiden sind nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung von Marken zuständig. Gerne beraten wir Sie, falls …
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
MarkenBlog | 28. September 2006 — Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garte…
MarkenBlog | 6. Oktober 2009 — Die Deutsche Pfandbriefbank AG tritt zukünftig unter der neuen Marke „pbb Deutsche Pfandbriefbank“ sowie mit neuem Logo und neuem Corporate D…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
JIPS News | 12. Mai 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet mit DPMAregister einen neuen Webservice an. Damit können nun die gesetzlich vorgeschriebenen Ver…
MarkenBlog | 29. September 2005 — Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA: Aktenzeichen: J22603 Datum Verfahrens…
MarkenBlog | 8. Oktober 2009 — Das Rot, das künftig das Wörtchen „Bank“ von „Targo Bank“ kleiden soll und das zugleich den Kopf des Strichmännchens schmückt, ist den Sparka…
MarkenBlog | 16. August 2006 — Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarken MÜHLENGOLD (Registernummer: 395 49 369) und Lacura aqua depot (Registernummer: 303 24 4…
MarkenBlog | 8. Mai 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenreg…
MarkenBlog | 10. März 2006 — Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe …
