"DPMA" ist die Abkürzung für das "Deutsche Patent- und Markenamt", auch "Bundespatentamt" genannt. Es ist die deutsche
Zentralbehörde, die für den Schutz des geistigen Eigentums zuständig ist, also für technische Innovationen und neue Produktdesigns,
für Marken und Logos von Großwirtschaft und Forschungseinrichtungen, klein- und mittelständischen Unternehmen oder für die
Erfindungen und Ideen von Einzelpersonen. Das DPMA erteilt Patentrechte für industrielle Produkte und Erfindungen und trägt
außerdem Geschmacks- und Gebrauchsmuster ein. Es prüft, erteilt und verwaltet gewerbliche Schutzrechte und informiert über die in
Deutschland gesetzlich geltenden Schutzbestimmungen.
Rechtlich gründet sich das DPMA auf das am 25. Mai 1877 in Deutschland in Kraft getretene Patentgesetz, das auch die Forderung nach
einer Behörde beinhaltete, die die Einhaltung der Schutzbestimmungen überwachen sollte. Das DPMA wurde also vor über 130 Jahren in
Berlin gegründet und besitzt heute auch Geschäftsstellen in Jena und im Hauptgeschäftssitz München. 1919 wurde es umbenannt in das
"Reichspatentamt", das aber nach dem Zweiten Weltkrieg seinen Betrieb aufgrund der Beschlagnahmung der Patent- und Markenrechte
durch die Alliierten aufgeben musste. 1949 wurde das DPMA in München wiedereröffnet, 1990 schloss es sich mit dem Amt für
Erfindungs- und Patentwesen der DDR zusammen. Insgesamt arbeiten dort heute rund 2.500 Mitarbeiter, davon ca. 700
Patentprüfer.
Das DPMA kooperiert innerhalb Deutschlands mit der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V., es ist aber auch
Partner in einem internationalen Netzwerk von Schutzrechtssystemen.
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DESIGNSCHUTZ news.de | 4. Juli 2011 — Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Pseudorechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur desh…
MarkenBlog | 17. Februar 2011 — Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf. …
MarkenBlog | 23. Februar 2011 — Die Markenanmeldung “Nichts reimt sich auf Uschi” des Unterhaltungskünstlers Mario Barth ist derzeit ein heißes Thema. Auf Basis der Markeneintragung wurde bereits eine Abma…
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Markenserviceblog | vor 3 Stunden — Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet! Ähnliche Artikel: Basics: M…
markenrecht24.de | vor 26 Stunden —Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, techni…
MarkenBlog | vor 28 Stunden — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 05. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 52 630 Nizzaklassen: 9, 16, 37, 38, 42 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 30 2010 066 628 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA …
MarkenBlog | vor 43 Stunden — Aktenzeichen: 3020110204845 Nizzaklassen: 25, 26, 41 Rechtsstand: Angemeldet Quelle: DPMA …
MarkenBlog | vor 2 Tagen — ... Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht. Die älteste noch registrierte Version wird vom DPMA unter der Registernummer 842775 geführt. Nizzaklassen: 01, 02, 05 ... sich noch im Anmeldestadium. Es liegt der Verdacht nahe, dass das DPMA gegen die Eintragung der Marke Vorbehalte hat. …
MarkenBlog | vor 2 Tagen — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch ... 18, 25, 28, 33, 34, 35 302011006800 Nizzaklasse: 09, 41, 42 302011012483 …
it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... wurden. Weiterhin hat das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss vom 02.08.2010 die Löschung der Eintragung der Marke Nr. 307 068 64 – STEALTH wegen Bösgläubigkeit der Markenanmeldung angeordnet (DPMA, Beschluss vom 02.08.2010 – Az. 307 068 64 – S 136/08 Lösch – STEALTH). Al…
markenrecht24.de | vor 3 Tagen —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza …
MarkenBlog | vor 6 Tagen — Aktenzeichen: 302011008364.9 Nizzaklassen: 29, 31, 32 Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Hinweis auf landwirtschaftliche Nutztiere, mit geographischer Herkunftsangabe …
MarkenBlog | vor 6 Tagen — ... Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse …
MarkenBlog | 31. Januar 2012 — ... : 04 Wortmarken: 04 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER, München, DE Schweizer Marken: 02 Wortmarken: 02 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Bern, CH und Isl…
MarkenBlog | 31. Januar 2012 — ... Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe Januar 2012 +++ Schneller zum ... +++ —DEPATISnet – Klassifikationsfeld ICP — +++ Neu auf www.dpma.de +++ —Informationen zur Vertretung vor dem DPMA — —Neue Erfinderaktivitäten! — +…
MarkenBlog | 30. Januar 2012 — ... Gemeinschaftsmarken: 01 Wortmarken: 01 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: WILMER CUTLER PICKERING HALE AND DORR LLP, Frankfurt am Main, DE Schweizer Marken: 01 Wortmarken: 01 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: E. Blum & Co. AG Patent- und M…
markenrecht24.de | 30. Januar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse,…
MarkenBlog | 30. Januar 2012 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, ... . 302011005235 Nizzaklassen: 02, 03, 28 302011005601 Nizzaklasse: 33 302011000795 Nizzakla…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
MarkenBlog | 28. September 2006 — Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garte…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
JIPS News | 12. Mai 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet mit DPMAregister einen neuen Webservice an. Damit können nun die gesetzlich vorgeschriebenen Ver…
MarkenBlog | 29. September 2005 — Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA: Aktenzeichen: J22603 Datum Verfahrens…
MarkenBlog | 8. Oktober 2009 — Das Rot, das künftig das Wörtchen „Bank“ von „Targo Bank“ kleiden soll und das zugleich den Kopf des Strichmännchens schmückt, ist den Sparka…
MarkenBlog | 16. August 2006 — Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarken MÜHLENGOLD (Registernummer: 395 49 369) und Lacura aqua depot (Registernummer: 303 24 4…
MarkenBlog | 8. Mai 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenreg…
MarkenBlog | 10. März 2006 — Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe …