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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 29. März 2012 — Rechtsanwalt Niklas Haberkamm und Dennis Tölle, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei LHR erläutern in dem Artikel, ob es rechtlich bedenklich ist, wenn die CDU im Netz unter falscher Flagge segelt. “CDU-Ortsverband kapert Piraten-Domains” Die Kanzlei LHR freut sich bereits jetzt a…
muepe.de | weblog peter müller | 17. Januar 2012 — Die Entscheidungsgründe des Urteils des BGH vom 9. November 2011 (Az.: I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik), über das bereits berichtet wurde, liegen nun vor. Die Leitsätze lauten: a) Der Namensschutz aus § 12 BGB bleibt neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn mit d…
CMS Hasche Sigle | 5. Januar 2012 — Es gibt sie doch noch, die ausgestorben geglaubte Spezies der Domaingrabber. Einer ihrer Vertreter wollte es im vergangenen Jahr mit dem Bundesliga-Club FC Schalke 04 aufnehmen: Zum „Spottpreis“ von 10.000,- Euro bot der ehemalige Inhaber der Domain s04.tv die Adresse Schalke zum Kauf an. Wem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2011 — ... wird, für die Annahme eines sittenwidrigen Domaingrabbings nicht ausreicht. Der Verkauf auch kurzfristig ... vorgetragen, es liege ein Fall von Domaingrabbing vor. Die Domain sei freizugeben und ... Der frühere Beklagte sei Opfer eines Domaingrabbing bei ständig wechselnden Domainverwalt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Juni 2010 —EuGH Urteil vom 03.06.2010 C‑569/08 bößgläubige Domainregistrierung reifen.eu Entscheidung des EuGH: 1. Art. 21 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 der Kommission vom 28. April 2004 zur Festlegung von allgemeinen Regeln für die Durchführung und die Funktionen der Domäne oberster Stufe „.eu“ und …
Markenserviceblog | 20. Oktober 2009 — ... Domains zu Marken wie “911″ (Porsche) oder “4711″ (Kölnisch Wasser) herauszubekommen. Fazit: Goldene Zeiten für juristisch bewanderte Domaingrabber. Mehr zum Thema: Konjunkturprogramm für Abmahnungen beim Markenblog. Ähnliche Artikel: Löschungsansprüche bei Domaingrabbing ahd…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 —BGH Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06 UWG §§ 3, 4 Nr. 10 a.F. ahd.de Die ahd.de-Entscheidungd zum Thema Domainhandel und Domaingrabbing liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten diese Entscheidung bereits hier kurz kommentiert. Die Leitsätze des BGH lauten: 1. Die Registrierung eines Domainnamens k…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 —BGH Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06 UWG §§ 3, 4 Nr. 10 a.F. ahd.de Die ahd.de-Entscheidung zum Thema Domainhandel und Domaingrabbing liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten diese Entscheidung bereits hier kurz kommentiert. Die Leitsätze des BGH lauten: 1. Die Registrierung eines Domainnamens kan…
Markenserviceblog | 25. Mai 2009 — Das Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen ahd.de steht bei uns nun im Volltext bereit: BGH I ZR 135/06 Ähnliche Artikel: ahd.de: BGH hält Domaingrabbern die Stange Löschungsansprüche bei Domaingrabbing Metrosex…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Februar 2009 —BGH, Urteil vom 19. Februar 2009 – I ZR 135/06 ahd.de Der BGH hat sich in diesem Urteil wieder einmal mit einigen Fragen zum Domainrecht befasst. Zunächst bestätigt der BGH, dass bei einer Kennzeichenrechtsverletzung regelmäßig kein Anspruch auf Löschung einer Domain besteht. Es kann lediglich ein U…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Januar 2009 — ... verlangt hat, war sein Begehren schon im Hinblick darauf berechtigt, dass er die .com-Domain genutzt und die .info-, .biz-, .net-, .org-, .eu- und .mobi-Domains durch Domaingrabbing erworben hat. Darüber hinaus stellte aus den oben zum Klageantrag zu 1 genannten Gründen die Nutzung der .co…
maas_rechtsanwälte | 18. August 2008 — Wer eine erfolgreiche Marke hat, kennt dieses Phänomen: andere wollen sich die Marke zunutze machen, indem sie eine Domain registrieren, die mit der Marke fast identisch ist - nur ein kleiner “Vertipper” unterscheidet beide. Die Domain wird dann mit eigenem Content belegt oder auch nur gepark…
maas_rechtsanwälte | 15. Februar 2008 — Ist der Domaininhaber Besitzer oder Eigentümer der Domain? Wenn Eigentum gegeben ist, kann sich der Domaininhaber gegenüber Inhabern von Markenrechten auf dieses Recht berufen? Über diese Fragen hatte nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung der Europäische Gerichtshof für Menschenre…
