Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 29. Januar 2011 — Nach § 4 Nr. 3 UWG ist es grundsätzlich verboten, den Werbecharakter einer geschäftlichen Handlung zu verschleiern. Dieses Verbot beschreibt also das der getarnten Werbung. Es besteht, weil der Adressat erkennen können muss, ob es sich um eine Werbemaßnahme handelt. Daran hat der Adressat auc…
PETRINGS.DE | 22. Januar 2011 — ... für alle Onlineshop-Betreiber und andere Domain-Inhaber, die vielleicht eine Abmahnung ... gfls. auf Vollstreckungsschutz berufen, wenn die Domain als Arbeitsmittel in Betracht kommt. ... - zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Pfändung einer Domain vgl. den Beschluss des Bundesgerichtshof…
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PETRINGS.DE | 22. Januar 2011 —Kommando zurück: Die Wirkungen der Pfändung der Internet-Domain "nerdcore.de" durch einen nach eigenen Angaben "Full-Service-Internetdienstleister" werden seit ... .org berichtet aktuell darüber. Der Kollege Thomas Stadler bewertet die Rückgängigmachung der Domain-Übertragung unter Berücksich…
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SCHWENKE & DRAMBURG | 20. Januar 2011 — ... endlich praktisch behandelt werden. Durfte die Domain gepfändet werden, obwohl René Walter ... Euroweb über den gesamten Versteigerungserlös der Domain verfügen? Werden Sachen (Autos, Computer, ... Möglichkeiten: 1. Gläubiger lässt sich die Domain erfüllungshalber übertragen und verwe…
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MarkenBlog | 20. Januar 2011 — Die Pfändung einer markenrechtlich abgesicherten Domain hätte man sich vermutlich zweimal überlegt. Zum Hintergrund der Domainpfändung. In diesem Zusammenhang empfehle ich noch einen lesenswerten Artikel zum Thema Shitstorms. …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Januar 2011 — ... nerdcore.de – musste miterleben, wie die eigene Domain flugs den Inhaber gewechselt hat. Und ... Damit kommen wir zur rechtlichen Frage: Sind Domains pfändbar? Auch hier mache ich es kurz ... ”. Im Detail ist genaugenommen nicht “die Domain” sondern das “Drumherum” pfändbar, Telemedicus h…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Januar 2011 — ... nerdcore.de – musste miterleben, wie die eigene Domain flugs den Inhaber gewechselt hat. Und ... ja”. Im Detail ist genaugenommen nicht “die Domain” sondern das “Drumherum” pfändbar, Telemedicus hat ... gerichtliche Schreiben ignoriert, kann relativ problemlos seine Domain verlieren. Viell…
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SCHWENKE & DRAMBURG | 18. Januar 2011 — ... eines Markenrechts, Gehaltsforderungen oder einer Domain). Ganz ärgerlich ist die Nichtbeachtung ... Eintragung, Aufrechterhaltung und Zuordnung der Domain gepfändet). Gegen eine solche Pfändung ... Fall Nerdcore zutreffen, da die Domain sich “im Verkehr durchgesetzt” hat ... u…
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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Januar 2011 — ... auf Internetseiten umleiten, die von bekannten Domains hinsichtlich ihrer Schreibweise unerheblich abweichen. ... sind. Mitunter werden diese sogenannten Vertipper-Domains dann auch noch über sogenannte ... Dass derjenige, der die sogenannte Vertipper-Domain registriert hat, gegebene…
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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Januar 2011 — ... . In der Folgezeit lizenzierte die GmbH verschiedene Domains zur Nutzung an den Einzelhandelsbetrieb. In ... wurden die Stadtpläne von der jeweiligen Domain heruntergenommen und von der natürlichen Person ... , also die GmbH, als Inhaberin der Domains verweigerte die Abgabe einer Unter…
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Internetrecht München | 7. Januar 2011 —Mit Urteil vom 15.12.2010 (Az. 12 O 312/10) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass in dem dort vorliegenden Fall für eine einfache Under Construction Site, die keine konkreten Angaben zum Leistungsangebot des Anbieters enthält, eine Anbieterkennzeichnung mit den Pflichtangaben des § 5 TMG nicht erf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2011 — ... vom 15.12.2010, Az. 12 O 312/10§§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 5 TMG; § 55 RStV Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass eine sog. Baustellenseite, welche unter einer Domain geschaltet hat, unter der noch keine weiteren Inhalte hinterlegt sind, kein Impressum aufweisen muss. Folgendes war gescheh…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. November 2010 — ... war es ruhig um die Frage, ob ein Admin-C für Rechtsverletzungen im Rahmen einer Domain haftet, ich hatte zuletzt 2009 dazu ein Sammelsurium an Informationen zusammengestellt (hier zu finden). ... : Ein bekanntes (markenrechtlich geschütztes) Kennzeichen wurde mit dem Zusatz “-online” verse…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. November 2010 — ... war es ruhig um die Frage, ob ein Admin-C für Rechtsverletzungen im Rahmen einer Domain haftet, ich hatte zuletzt 2009 dazu ein Sammelsurium an Informationen zusammengestellt (hier zu finden). ... : Ein bekanntes (markenrechtlich geschütztes) Kennzeichen wurde mit dem Zusatz “-online” verse…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2010 — LG Hamburg, Beschluss vom 16.03.2010, Az. 407 O 217/09 §§ 3; 5; 4 Nr. 11 UWG; § 1 PAngV Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß auch dann angenommen werden kann, wenn der Werbetreibende die verbotene Werbung auf einer anderen Webseite veröffentlicht. Im vorliegenden Fall…
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Dr. Behrmann & Härtel | 8. Oktober 2008 — Des öfteren trifft man ja auf das Problem, dass Mandanten gerne eine Abmahnung durch einen Anwalt durchführen lassen wollen, an den Gebühren, die…
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BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gemäß § 5 Abs. 1 und 3 …
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BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2008 — “Lange war die deutsche Top-Level-Domain ‘.de’ unangefochten das beliebteste Länderkürzel der Welt und nach ‘.com’ die zweitbeliebteste Endung üb…
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medien-gerecht | 29. Januar 2008 — Viele Webseiten sind als einfacher Webserver auf virtuellen bzw. geteilten Servern untergebracht. Wer nun schon immer mal wissen wollte was für S…
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BERLIN BLAWG | 22. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte Anfang des Jahres über die Frage zu entscheiden, ob das Benutzen einer Marke im Rahmen der Internetwerbung über…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Mai 2010 — Der Erlös aus dem Verkauf einer Internet-Domain unterliegt nicht der Einkommensteuer, wenn der Verkauf außerhalb der einjährigen Spekulationsfris…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2009 — LG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2009, Az. 41 O 101/08 KfH§§ 12, 823, 826, 1004 Abs. 1 (analog) BGB Die missbräuchliche Ausnutzung von populären …
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Praxis IT-Recht | 14. Mai 2010 —(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10 §§ 5 II, 15 II, IV MarkenG Das OLG Ha…
