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OLG Frankfurt a.M.: Haftung der DENIC für rechtwidrige Domain im Ausnahmefall (regierung-oberbayern.de)

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juli 2010 — ... M.: DENIC haftet doch für offensichtlich rechtwidrige Domain (regierung-oberbayern.de) OLG Frankfurt a.M ... - URTEIL In dem Rechtsstreit der DENIC Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG, vertreten durch ... . (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) …

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Strato-Hosting: Kündigung nach Preiserhöhung des Provider-Vertrags

§§ Jur-Blog.de §§ | 8. Juli 2010 — ... neue Billigangebote zur Sicherung einer Domain auf sich aufmerksam und steigert ... waren zahlreiche Hosting-Pakete und Domains. Zugleich mit der Bestellung war ... . (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: AGB-Recht, Domain, Domain-Recht, Hosting, Internet- ... , Kiel…

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OLG Hamm: Fehlen von Registergericht und UstID im Impressum abmahnbar (m. Anm.)

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — ... - bzw. Verbraucherschutz als vielmehr dem Fiskus dient (vgl. Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2008, § 5 TMG Rn. 65). Diese ... dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnung, Abmah…

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OLG Frankfurt: Keine Markenverletzung durch Metatags bei klarstellenden Kurzhinweisen

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juli 2009 — ... Antragstellerin hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat das Landgericht markenrechtliche Ansprüche der Antragstellerin ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Domain-Recht, eCommerce, Frankfurt, Markenrecht, Markenrechtsverletzung,…

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LG Frankfurt a.M.: DENIC muss keine Ein-Buchstaben-Domain vergeben

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Juli 2009 — ... technischen Machbarkeit einstellige Second Level Domains zur eigenen Benutzung zwecks Infrastrukturverbesserung ... die von dem Kläger begehrte Domain „X”, die zwar ebenso wie ... der sonstigen einbuchstabigen Second Level Domains als Kennzeichen internationaler militärischer Dienstste…

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BGH: Benutzung der Domain im Verkehr – keine Erlaubnis zum Domain-Grabbing

§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2009 — ... auch im Internet (maßgeblicher Verkehr für Domains) wirklich verwendet und durchgesetzt war. ... Internet-Adresse unter dem Top-Level-Domain „.de“. Nur insoweit wird der ... . (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BGH, Domain-Recht, eCommerce, Grabber, Internet, M…

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BGH – Urteil in Sachen adh – Kein Freifahrtschein für Domain-Grabber

§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Juni 2009 — ... Unterlassungsansprüche für bestimmte Nutzungen der Domain bei Verwechslungsgefahr mit der Marke: ... Berufungsgericht hat der Klägerin zu Recht auch die Ansprüche auf Auskunftserteilung ... bei Gattungsbegriffen im Markennamen) die Domain – Nutzung nicht vollständig zu unterlassen ... Fing…

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Hanseatisches OLG: Rufausbeutung durch “Vertippter” - Domain ( Typosquatting zu günstiger.de )

§§ Jur-Blog.de §§ | 17. April 2009 — ... alle möglichen sonst denkbaren Kennzeichnungen als Vertipper-Domain bzw. Typosquatting - muss unterlassen werden. ... , die selbst den Verkaufswert der streitgegenständlichen Domain weit übertreffen. Weitere Informationen zum Typosquatting ... Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) …

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OLG Celle: Keine Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung bei Flucht in Säumnis

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Februar 2009 — ... Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Community-Recht, Domain-Recht, Dringlichkeit, eCommerce, einstweilige Verfügung, Online-Auktionen, ... / antizionistisch-Vorwurf (0) LG Berlin: Kein Lö…

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Domain-Verdrängung - Teil I: Abmahnung eines Domain-Inhabers in Verdrängungsabsicht (domain-displacement von VZ, PCB, D- u. a.)

§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Januar 2009 — ... zwei Streitigkeiten über prominente Namen bzw. Domains als Fälle vorliegen, sollte dieses ... der Anwaltsstellung möglich. Abmahnung einer Domain mit Gattungsbegriffen Grundsätzlich können Domainadressen ... auch gegen die öffentlcher Meinung im Recht und strebten die nächst höheren .…

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LG Berlin: Kein Löschungsanspruch bei Domain im einstweiligen Rechtsschutz (Gattungsbegriff PCB)

§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Januar 2009 — ... Marken- und Wettbewerbsrecht Konkurrenten um Domain mit Waren verschiedener Warengruppen Keine ... , da die von ihm beanspruchte Domain bestimmungsgemäß von Interessenten und Kunden ... ist dem Kläger darin grundsätzlich Recht zu geben, dass eine unberechtigte ... . (Digital Fingerprin…

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Wert eines deutschen Blogs und Folgen für Domain-Streitwertbestimmung

§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Januar 2009 — ... auch für die Bestimmung von Streitwerten bei Domain-Streitigkeiten heranziehen. Dabei ist jedoch zu ... werden: Checkliste: Wert eines Blogs 1. Domain 2. Content a) Artikel b) ... (z. B. “.EU”, Erwerbbarkeit neuer Top-Level-Domain-Namen) einerseits und weiter steigender Online…

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Wichtiger Hinweis
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OLG Hamm: Fehlen von Registergericht und UstID im Impressum abmahnbar (m. Anm.)

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…

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