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Gesundes Volks-, äh Rechtsempfinden

De legibus | vor 2 Tagen — ... die CSU bei den Wahlen 2013 gut abschneidet. Die Flensburger Verkehrssünderkartei sei zu reformieren. 30.000 Menschen, die sich an einem von seinem Ministerium veranstalteten Diskussionsforum im Internet beteiligt hätten und uns jetzt anscheinend repräsentieren, wollten es so. “Bemerkenswe…

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"Zukunftsdialog": Merkel startet Diskussion mit Bürgern im Internet

SPIEGEL ONLINE | 1. Februar 2012 —Für das Kanzleramt ist es ein "politisches Experiment": Am Mittwoch startet Merkels Diskussionsforum im Internet. Dort will sich die Kanzlerin mit Bürgern über Zukunftsfragen austauschen und Anregungen sammeln - die Opposition wittert eine unerlaubte Verquickung von Regierungs- und Parteiarbeit.…

SZ-Diskussionsforum: Wohnraum - nur für Reiche?
SZ-Diskussionsforum: Wohnraum - nur für Reiche?

sueddeutsche.de | 30. Januar 2012 — Die Prominenz zieht es an den Starnberger See. Doch die meisten Einheimischen sind weder Stars noch Sternchen, sondern ganz normale Bürger. Sie müssen mit der Kehrseite des Prestiges zurechtkommen: den Bodenpreisn. Diskutieren Sie über die Entwicklung des Fünfseenlandes auf dem SZ-Forum…

Erster öffentlicher WWW-Server: Der Klick, der die Welt veränderte

SPIEGEL ONLINE | 21. Juli 2011 —Kommt, macht mit, probiert was Neues aus: Am 6. August 1991 lud der britische Physiker Tim Berners-Lee seine Kollegen in einem Diskussionsforum ein, einen Hyperlink anzuklicken. Was danach geschah, hat unsere Kommunikation revolutioniert.…

“Lex Facebook” – Hessen will Online-Datenschutz verschärfen

Onlinespielerecht | 4. April 2011 — ... soll. Neben Regelungen zum Umgang mit Nutzerdatensollen abermals neue Informationspflichten eingeführt werden. Erlauben Angebote die Einstellung nutzergenerierter Inhalte, was bei allen Web 2.0-Elementen vom Diskussionsforum über Nutzerkommentare bis hin zur Social Media-Plattform der Fall…

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VGH München: Schulverweis wegen Beleidigung in Internet-Diskussionsforum

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 7. Oktober 2010 —Der VGH München (Urt. v. 10.03.2010 - Az.: 7 B 09.1906) hat entschieden, dass durch das durch einen Schüler privat betriebene Online-Portal, in dem Bewertungen über Lehrer abgegeben werden können, zu einem Schulverweis führen kann. Der Kläger betrieb eine Web-Seite,...…

Recht als Instrument in der Krisenkommunikation

Jan Mönikes | 13. Juni 2010 — Existenzbedrohende Gerüchte im Diskussionsforum. Verbreitung falscher Tatsachen im Online-Angebot der Zeitung. Verletzende Kommentare im Blog. Üble Schmähungen im Intranet. Anonyme Hass-Seiten im Internet. Trolle und Stalker im Cyberspace: Was tun, wenn PR allein nicht mehr reicht? Beim Forum…

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LG Berlin: Forenbetreiber ist nach Hinweis auf rechtswidriges Userposting nicht verpflichtet, den gesamten Thread auf weitere rechtswidrige Postings zu überprüfen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Februar 2010 — ... 1004 BGB Das LG Berlin hat entschieden, dass ein Forenbetreiber nach einer Abmahnung wegen eines rechtswidrigen User-Postings in einem Forum nicht verpflichtet ist, die Beiträge im Diskussionsforum vorbeugend daraufhin zu überprüfen, ob darin “unbewiesene, falsche Tatsachenbehauptungen od…

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Handelsblatt über die Konsequenzen der schärferen Regeln für Finanzdienstleister

Handelsvertreter Blog | 30. September 2009 — ... nur 2 000 ohne Lizenz übrig bleiben; sollte der Gesetzgeber lediglich moderate aufsichtsrechtliche Vorschriften durchsetzen, bis zu 15 000.” Weiter bei “Finanzdienstleister im Härtetest”. Hätten solide Berater ihren Kunden derartige Produkte guten Gewissens etwa als Altersvorsorge verk…

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LG Berlin: Zum notwendigen Inhalt bei Abmahnung eines Forumsbetreibers

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. September 2009 — ... Berlin hat entschieden, dass die Abmahnung eines Forumbetreibers, um in seinem Diskussionsforum “unbewiesene, falsche Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen” auf eine bestimmte Person zu ... war insbesondere nicht verpflichtet, aufgrund der vorangegangenen Abmahnung die Beiträge im Diskus…

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Nachtrag: LG Berlin zur Haftung für Userpostings

feldblog | 15. September 2009 — ... dem Thread weitere Rechtsverletzungen herumliegen. Das Gericht wörtlich: “Sie [die Beklagte] war insbesondere nicht verpflichtet, aufgrund der vorangegangenen Abmahnung die Beiträge im Diskussionsforum darauhin zu überprüfen, ob darin ‘unbewiesene, falsche Tatsachenbehauptungen oder …

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Nahost-Dialog: Oase der bitteren Wahrheiten
Nahost-Dialog: Oase der bitteren Wahrheiten

SPIEGEL ONLINE | 20. Juni 2009 —Zwei-Staaten-Lösung: Der Palästinenser Ghassan Khatib und der Israeli Yossi Alpher sind selten einer Meinung - aber sie wollen wenigstens miteinander diskutieren können. Weil die Sperranlagen zwischen ihren Völkern ein Treffen schwer machen, zogen sie mit ihrem Diskussionsforum ins Internet.…

Reuters | 14. März 2009 — ... Waffengesetze beraten. Laut "Spiegel"-Bericht soll sich der Junge im Internet mit Amokläufen beschäftigt haben. Demnach schreiben die Ermittler ihm folgenden Beitrag vom vergangenen August in einem Diskussionsforum über Schulmassaker zu: "Das witzige ist ja, selbst wenn diejenigen es ank…

Informationsportal Sterbehilfe und Palliativmedizin

Rechthaber | 26. November 2008 — ... Informationen zu den Themen Patientenverfügung, Sterbebegleitung, Sterbehilfe und Palliativmedizin. Objektiv, fundiert und neutral. Die Autoren sind erfahrene Ärzte, Anwälte, Notare, Pflegekräfte und Betreuer. In einigen Tagen wird das Angebot noch durch ein Diskussionsforum ergänzt, in de…

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Handakte WebLAWg | 24. Mai 2008 — ... die Karriere kosten. Das erlebte vor vier Jahren Pietro Tiefenbacher und jagt seither seinen Verleumder, der sich „moonraker“ nennt. Der hatte den 42-Jährigen in einem Diskussionsforum bezichtigt, er sei von seinem Arbeitgeber gefeuert worden, weil er Mitarbeiterinnen begrapscht und jahrel…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. September 2009 — LG Berlin, Beschluss vom 08.09.2009, Az. 27 S 7/09 §§ 823, 1004 BGB Das LG Berlin hat entschieden, dass die Abmahnung eines Forumbetreibers, um…

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