Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. März 2012 — Es ist ein – rechtlich bisher übrigens vollkommen irrelevantes – verbreitetes Verhalten, dass manche Webseiten-Betreiber und Shops in Ihr Impressum Sätze wie diesen Schreiben:…
Kathrin gibt dir Recht | 4. Januar 2012 — Jeder kennt die weit verbreiteten Disclaimer in E-Mails, in welchen dem Empfänger alle möglichen Pflichten auferlegt werden sollen. In den meisten Fällen sind die in den ell…
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Internet-Law | 4. April 2012 — Auf manchen Websites liest man den Hinweis, dass einer kostenpflichtigen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme widersprochen wird oder eine solche Abmahnung als rechtsmissbräuchlich zurückgewiesen wird. Dieser Hinweis wirkt tatsächlich, allerdings anders als sich die betreffenden Seitenbet…
Internetrecht München | 3. April 2012 —Das OLG Hamm steht in dem Ruf, oft eigenwillige und vom Rest der Republik abweichende Entscheidungen zu treffen. Früher gab es (weiss ich aus Erzählungen älterer Kollegen) wohl in München einen Amtsrichter, der regelmässig entsprechende Rechtsprechungsverweise von Anwälten abfällig beantwortete mit …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. März 2012 — ... Weise in Widerspruch, wenn sie unstreitig noch wiederholt Mitbewerber wie hier den Beklagten wegen eines bestimmten Anzeigeninhalts sofort durch einen Anwalt abmahnen lässt. Auch wenn das OLG Hamm für seine “besondere Rechtsprechung” bekannt ist: Vollkommen abwegig ist diese Sichtwei…
netzrecht.org | 4. März 2012 — Unter einem sog. “Disclaimer” versteht man den Hinweis in einer E-Mail, dass er Inhalt ... darf. Das Landgericht Saarbrücken entschied, ob solchen E-Mail Disclaimern Rechtsverbindlichkeit zukommt. Das LG Saarbrücken gab in seiner Entscheidung ( ... erfolgte Veröffentlichung als unzulässig an…
Rheinrecht | 10. Januar 2012 — ... der E-Mails habe auf die fehlende Einwilligung zur Veröffentlichung ausdrücklich hingewiesen. Es komme, so die Kammer, auch nicht darauf an, ob der Hinweis einen rechtlich wirksamen „Disclaimer“ darstelle. Jedenfalls ginge daraus hervor, dass der Verfasser eine Weiterverbreitung der E-Mail…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Januar 2012 —LG Saarbrücken Urteil vom 16.12.2011 4 O 287/11 Email - Vertraulichkeitsvermerk Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegt, wenn eine Email, die mit einem Vertraulichkeitsvermerk versehen ist, vom Empfänger oder Dritten veröffentlicht wird…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Januar 2012 — ... Absender mit einer Weiterleitung und Veröffentlichung der E-Mail nicht einverstanden ist (sog. Disclaimer, hier) durchaus ernst zu nehmen ist. Der Grundsatz, dass der Absender ... ist nicht zu verwechseln mit dem unsäglichen “Das LG Hamburg hat entschieden, dass”-Disclaimer (hier). Inter…
Kathrin gibt dir Recht | 4. Januar 2012 — Jeder kennt die weit verbreiteten Disclaimer in E-Mails, in welchen dem Empfänger alle möglichen Pflichten auferlegt werden sollen. In den meisten Fällen ... dass eine Weiterleitung oder Veröffentlichung nicht gewünscht ist, müsse sich der Empfänger an diese Weisung halten. Mit sonstigen …
muepe.de | weblog peter müller | 6. Dezember 2011 — ... . Auf der Webseite selbst findet sich ein klarstellender Hinweis (sog. Disclaimer), dass die Webseite in keinem Zusammenhang mit BMW selbst steht. ... ’s use of Complainant’s logo, and lack of any disclaimer, suggested that website was the official Curious George website); R ... of Oki D…
patentanwalt.cc | 5. September 2011 — ... nicht verletze, wenn der Gegenstand des Disclaimers als Ausführungsform der Erfindung ursprünglich ... für den Fall ursprünglich nicht offenbarter Disclaimer, die ursprünglich offenbarte Gegenstände ausschließen, ... nicht, dass die Aufnahme eines Disclaimers, der ursprünglich offenbarte Geg…
Onlinespielerecht | 3. Februar 2011 — Über Sinn und Unsinn verbreiteter Distanzierungs-Disclaimer haben wir (an anderer Stelle) ... , gilt immer. Problematisch ist, dass der Disclaimer keinen Anhaltspunkt dafür bietet, welche Ausnahmen ... eben auf ein Schriftstück bestehen muss. Disclaimer als AGB? Man könnte erwägen, ... …
Organisationsberatung Treysse | 12. Januar 2011 — ... is strictly forbidden” Solche oder ähnliche Ergänzungen, in der Literatur als Disclaimer bekannt, finden sich zwischenzeitlich unter jeder zweiten E-Mail. Teilweise ... E-Mail und irrtümlichem Empfänger der E-Mail bestehen, haben diese “Disclaimer” absolut keine rechtliche Wirkung. …
MKB Rechtsblog | 10. Januar 2011 — ... Riegel vorgeschoben wurde. Wie aus diesem Urteil nun der “Disclaimer Müll” werden konnte, entzieht sich jedoch meiner Kenntnis. Dies gilt um so mehr, wenn man sich die Disclaimer einmal genauer ansieht. Der Webseitenbetreiber verlinkt auf eine bestimmte ... an, ist aber doch etwas anderes …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Dezember 2009 — Der Disclaimer - ein im Internet geläufiger Anglizismus für eine Haftungsausschlussklausel in E-Mails oder auf Websites - ist derart in Mode gekommen, dass sich zahlreiche Kollegen mit dem Sinn und Unsinn derartiger Hinweise befasst haben. Eine ebenso eindrucksvolle wie interessante elektron…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 8. Dezember 2009 — ... habe ich mich entschieden mal etwas launiges zu schreiben und so ist in Zusammenarbeit mit Kollegen Dramburg der Beitrag “Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer” entstanden, der gerade im Online-Magazin t3n erschienen ist. Wer sich also fragt, ob die gan…
