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Rechtslupe | 30. Dezember 2011 — ... kirchliche Disziplinarrecht gilt weiter. Die Amtsausübung eines Pfarrers wird damit nach Eintritt des Ruhestandes nicht zu einer ehrenamtlichen Tätigkeit. Ein Unfall in Ausübung des Dienstverhältnisses ist daher ein Dienstunfall, auf den die beamtenrechtlichen Versorgungsvorschriften anzuw…
Schlosser Aktuell | 21. September 2011 — ... umgerannt, handelt es sich um einen Dienstunfall, hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden ... lehnte es ab, das Ereignis als Dienstunfall anzuerkennen, weil es nicht während ... dieser Gelegenheit ereigne, sei daher als Dienstunfall anzuerkennen. Die Phase des „Ke…
Rechtslupe | 22. August 2011 — Auch eine Verletzung bei einem Fußballturnier kann ein Dienstunfall sein. Die Teilnahme eines Beamten an einem Fußballturnier ... jetzt der Klage eines Postbeamten auf Anerkennung eines Dienstunfalls stattgegeben: Der Kläger, der als Paketzusteller im Raum ... daraufhin von ihm gestellt…
Betriebsrat Blog | 28. Juli 2011 — Von dem Ergebnis einer stürmischen Nacht berichtet die Süddeutsche Zeitung: Eine australische Regierungsangestellte war auf Dienstreise. Die Nächte im Hotel verbrachte sie nicht alleine. Und dann passierte es: Während des Geschlechtsverkehrs fiel ihr ein an der Wand am Kopfende des Bettes a…
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... Abs. 1 Satz 1 BeamtVG ist ein Dienstunfall ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, ... . Der Gesetzgeber hat den Wegeunfall dem Dienstunfall lediglich gleichgestellt und damit zu erkennen gegeben ... seiner Wohnung ereignet hat, nur dann als Dienstunfall anerkannt werden, wenn es…
Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... eintrittspflichtig wäre, sondern vielmehr um einen Dienstunfall, für den nach (kirchen-)beamtenrechtlichen Grundsätzen ... die Regelungen über die Unfallfürsorge bei Dienstunfällen von Beamten anwendbar seien. Für die Folgen von Dienstunfällen habe der Dienstherr, die Kirche, aufzukommen…
reuter-arbeitsrecht.de | 15. Februar 2011 — ... . Die Süddeutsche Zeitung titelt etwas unehrlich “Beamter verklagt Arbeitgeber wegen Sexmail”. Der “Arbeitgeber” ist natürlich Dienstherr, kein Arbeitgeber. Aber die “abstoßende Darstellung” hat – zu einem Dienstunfall geführt. Hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf als solchen anerkannt. De…
Betriebsrat Blog | 14. Februar 2011 — ... einer Sex-Mail durch einen Beamten als Dienstunfall gewertet (23 K 2535/07). Folgendes ... wohl gefühlt und meldete den Vorgang als Dienstunfall, durch den er eine psychische Erkrankung davongetragen ... Das Gericht erkannte den Vorfall daher als Dienstunfall an. In der Konsequenz mus…
Rechtslupe | 19. Januar 2011 — ... für die Dienstunfähigkeit, z. B. einen Dienstunfall, nicht benennen. Nach der Rechtsprechung ... Frage, ob die Dienstunfähigkeit auf einem Dienstunfall beruht, freigehalten und die Klärung ... Sie ebenfalls interessieren: Der Amoklauf als Dienstunfall Zu wenig Urlaub vor der ..…
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Januar 2011 —Das Verwaltungsgericht Düsseldorf musste einen skurrilen Sachverhalt entscheiden. Schon die Leitsätze lassen es ahnen: 1. Das Öffnen einer E-Mail und eines Dateianhangs, die ihm im Dienst auf dienstlichen Computern von seinem Vorgesetzten geschickt worden war, durch einen Polizisten ist ein plötzlic…
Rechtslupe | 4. November 2010 — ... am 21. Dezember 2003 zu dem Dienstunfall geführt hat, einer besonderen Lebensgefahr ... die folgenden besonderen Einzelfallumstände hinzu: Der Dienstunfall hat sich am 21. Dezember ... befindet bzw. befunden hat. Denn der Dienstunfall des Klägers, auf dessen Dienstfahrzeug ... ebenfal…
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Oktober 2010 —kann auch zu rechtlich interessanten Sachverhalten führen. Aufgrund der Sparbemühunghen der Kirche und dem damit u.a. verbundenen Personalausdünnung (1 Pfarrer und viele Gemeinden) hat ein bereits in Rente befindlicher Pfarrer vertretungsweise einen Gottesdienst am Karfreitag gehalten. Auf dem Aufga…
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Oktober 2010 — ... Risiko erfolgte, vgl. den Fall "Biss im Morgengrauen". Einen solchen Nachweis konnte ein Beamter in Nordrhein-Westfalen nicht erbringen, weshalb er mit seinem Begehren auf Anerkennung einer Borrelioseerkrankung als Dienstunfall scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht (13.10.2010 - 1 A 3299/0…
Arbeitsrecht Chemnitz | 23. August 2010 — ... mit Borrelioseerkrankung kann - muss aber nicht - ein Dienstunfall sein. Ein Polizist hat aufragsgemäß im ... Zeckenbiss fest und beantragt, diesen als Dienstunfall anzuerkennen. Dies wird abgelehnt, zuletzt vom ... Zeckenbiss erhielt, wurde ein Zeckenbiss als Dienstunfall anerkannt (BVerwG …
Rechtslupe | 20. August 2010 — ... Ansicht des Verwaltungsgerichts Neustadt nicht als Dienstunfall anerkannt werden, solange nicht mit an ... Antrag auf Anerkennung des Zeckenbisses als Dienstunfall lehnte der Beklagte ab, weil ... Grundsätzlich könne zwar ein Zeckenbiss als Dienstunfall anerkannt werden, dies setze aber …
