Vergabeblog | 18. Oktober 2011 — Im ersten Teil der Serie hat unser Autor die Voraussetzungen der Dienstleistungskonzession definiert. Im zweiten Teil hat unser Autor die wohl wichtigste Voraussetzung zur Abg…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — Die Bemühungen der EU-Kommission um eine Richtlinie über die Vergabe von Konzessionen, insbesondere unter Einbeziehung von Dienstleistungskonzessionen, waren den kommunalen In…
RSS
Vergabeblog | 9. April 2012 — ... 1, 4; Art. 1 Abs. 4 Richtlinie 2004/18/EG Dienstleistungskonzessionen unterfallen ... Düsseldorf eine Ausschreibung zur Alttextilentsorgung als Dienstleistungskonzession angesehen. Dies eröffnet neue Spielräume ... Sammlung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG dar ... erhält. Praxis…
Vergabeblog | 1. April 2012 — ... sich nach der Rechtsform der Dienstleistungskonzession. Wird dennoch ein Vergabenachprüfungsverfahren eingeleitet ... Antragsteller wird in § 13 Abs. 1 BayRDG nicht namentlich erwähnt. Nach ... § 13 Abs. 4 S. 1 BayRDG die Dienstleistungskonzession als öffentlich-rechtlicher ... zuzu…
Vergabeblog | 5. März 2012 — ... Entscheidung vertiefend und abgrenzend zu den Merkmalen von Dienstleistungskonzessionen im ÖPNV Stellung. Abgrenzung Dienstleistungsauftrag – Dienstleistungskonzession Dabei ... zwei wesentlichen Abrenzungsmerkmale ein, unter denen sich eine Dienstleistungskonzession von einem Dienstlei…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — ... von Konzessionen, insbesondere unter Einbeziehung von Dienstleistungskonzessionen, waren den kommunalen Interessenvertretern schon immer ... vorgelegt, „dass sich der Anteil von Dienstleistungskonzessionen an öffentlich-privaten Partnerschaften in den ... Kommunen müsste bei der Verga…
Vergabeblog | 3. März 2012 — ... Artikel 4 Absatz 2 Satz 1 EUV die jeweilige nationale Identität ... besonders berücksichtigt werden. Zudem seien Dienstleistungskonzessionen gegenwärtig gemäß Artikel 17 der ... deshalb, um den Besonderheiten der Dienstleistungskonzessionen in den einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung ... …
Vergabeblog | 2. März 2012 — ... Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit verletzt: „Da Dienstleistungskonzessionen bisher aufgrund der EU-Rechtslage ... ausgenommen sind und etwaige Wettbewerbsstörungen bei Dienstleistungskonzessionen nicht nachgewiesen werden, fordert der ... kommunalen Selbstverwaltung im …
CMS Hasche Sigle | 2. März 2012 — ... hat der EuGH entschieden, dass das Konzessionsmodell als Dienstleistungskonzession nicht dem formalen Vergaberecht unterliegt, weshalb vielerorts ... daran, dass Dienstleistungskonzessionen nicht vom Begriff des öffentlichen Auftrags nach § 99 Abs. 1 GWB, ... die Vergabe von Rettungsdien…
Vergabeblog | 1. März 2012 — ... Kritik der Fraktion stößt der Richtlinienvorschlag, weil er „in das Selbstverwaltungsrecht und die Gestaltungsfreiheit der Kommunen eingreift und nicht verhältnismäßig ist“, so die Fraktion. Dienstleistungskonzessionen hätten in der Regel eine lange Laufzeit und müssten daher flexibel ausg…
Vergabeblog | 29. Februar 2012 — ... ausgestaltet werden muss”. Die geplanten Regelungen zur interkommunalen Kooperationen sowie zur Dienstleistungskonzessionen werden als “aus kommunaler Sicht nicht erforderlich” kritisiert. Die vollständige ... lege die Kommission nicht ausreichend dar, dass eine sekundärrechtliche Rege…
Vergabeblog | 26. Februar 2012 — ... zwischen allgemeiner Wirtschaftsförderung einerseits und Dienstleistungskonzession andererseits. Die Entscheidung In dem ... zukunftsweisend: sollte tatsächlich auch die Dienstleistungskonzession dem Vergaberechtsregime unterworfen werden, dann ... zu anderen Entscheidungen, die eine D…
Vergabeblog | 16. Januar 2012 — ... durch den Auftraggeber folgendermaßen bezeichnet: “Auswahlentscheidung über Dienstleistungskonzessionen zum Betrieb eines Verlegungsarzt-Einsatzfahrzeugs (VEF ... maßgeblich […]“ Da auf die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen das europäische Vergaberecht nicht unmittelbar Anwendung…
Vergabeblog | 20. Dezember 2011 — ... . Dabei verfolgt die Kommission mit der Novelle vor primär drei Ziele: 1. Vereinfachung und Flexibilisierung der Vergaberegeln und –verfahren - durch die Möglichkeit eines ... , Wasserversorgung und -behandlung, Abfallbeseitigung usw.). Die Richtlinie fände auch auf Dienstleistungskonzes…
Der Energieblog | 24. November 2011 — ... , Rechtssicherheit und Wettbewerb sorgen. Bislang fallen Dienstleistungskonzessionen nach den einschlägigen europäischen Vergaberichtlinien ( ... (Transparenz, Wettbewerb und Nichtdiskriminierung) auch bei Dienstleistungskonzessionen beachtet werden. Das Verfahren muss somit ... Anwendba…
Vergabeblog | 18. Oktober 2011 — ... mit den Rechtsfolgen der Dienstleistungskonzession. (Anmk. d. Red.) 1. Altes und Neues von ... Vergaberichtlinien fallen, und darunter fallen auch Dienstleistungskonzessionen, Folgendes aus: „Die Entscheidung, inwieweit ein ... Bekanntmachung veröffentlicht wird.“ Festzuhalte…
Vergabeblog | 12. September 2011 — ... unter die Vergaberichtlinien fallen. Strom- und Gaskonzessionen = Dienstleistungskonzession? Handelt es sich bei einem Strom-/ ... das Nachsehen haben. Die erste Voraussetzung der Dienstleistungskonzession dürfte klar sein: Der Konzessionär muss ... Gemeinde eine regelmäßige Konzessionsa…
