Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. August 2011 — Im Rahmen des Versandhandels kann es immer wieder zu Problemen bei der Zustellung kommen. Nicht allzu selten passiert es, dass ein Kunde, der eine Ware über das Internet bei e…
BERLIN BLAWG | 29. Juli 2011 — Der Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbz) berichtet von einem Verfahren gegen den Betreiber der Seite www.drive2U.de vor dem Landgericht Berlin. Mit Urteil vom 08.02.20…
RSS
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. März 2012 — Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen …
Jus@Publicum | 22. Februar 2012 — Ich krieg hier ja alles Mögliche auf den Tisch. Auch für Mystery Checks und Jobs und Shopping und….. Unternehmen testen. Auf allerlei. Produkte, Dienstleistungen und sogar….. für Stellenbewerbungen. Man macht ja nicht alles, so habe ich auch ausgeschlagen, eine Reihe sog. Luxusfriseure testen…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Februar 2012 — ... verwendet wird und die Gefahr von Verwechslungen besteht. Diese Gefahr besteht beispielsweise dann, wenn der Eindruck entstehen könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Eine solche V…
Jus@Publicum | 29. Januar 2012 — © Liz Collet Der Rechtsausschuss des Bundestages befasst sich in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 6. Februar 2012, 13.00 Uhr mit dem Thema „Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“. Weitere Infos hier zur Tagesordnung Gesetzesentwurf – Drucksache 17/7745 vom 16. 11. 2011…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Januar 2012 — ... großer Beliebtheit. Dabei funktioniert das so, dass ein Anbieter von Waren oder Dienstleistungen seine Vertriebspartner erfolgsorientiert mit einer Provision vergütet. Der Anbieter von Waren oder Dienstleistungen stellt verschiedene Informationen zur Verfügung, die der Vertriebspartner wei…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Dezember 2011 — Es gibt vielfältige Wege, dem Kunden seine Waren zum Kauf anzubieten. Naturgemäß unterscheidet man dabei zwischen dem Online-Bereich und dem Offline-Bereich. Im letztgenannten Fall bietet die sogenannte Prospektwerbung den Vorteil, dass man eine große Anzahl von potentiellen Kunden erreichen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 29. November 2011 — Im Rahmen von Verstößen im Internet stellt sich für den mutmaßlichen Gläubiger allzu oft die Frage, wen dieser in Anspruch nimmt. Dabei ist dieser nicht nur auf den tatsächlich Handelnden beschränkt, sondern auch andere könnten aufgrund ihrer Funktion für den Verstoß einzustehen haben. Diese …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. November 2011 —Zum 01.01.2012 wird die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) erneut aktualisiert. Das DPMA hat eine ... - und Spielgeräte 3. Klassenänderungen von der Klasse 9 in andere Klassen 4. Deodorants 5. Dienstleistungen des Lea…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. November 2011 — Wird von einem bestimmten Anbieter die Möglichkeit gegeben, dass eine unbestimmte Anzahl von Dritten über das zur Verfügung stehende Portal nicht nur Waren und/oder Dienstleistungen anbieten können, sondern diese Dritten darüber Rechte Dritter, wie beispielsweise Markenrechte, verletzen, so s…
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — ... und des Weingesetzes hinaus auf alle Produkte und Dienstleistungen auszuweiten. Der Antrag war von Linksfraktion und Grünen ... Methoden von Herstellern und Händlern bei Produkten und Dienstleistungen“ im VIG festschreiben. Für den Antrag hatten auch ... Auskunftsanspruches streichen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Oktober 2011 — Wenn ein Unternehmen immaterielle Schutzrechte, wie beispielsweise eine Marke, schaffen will, so stellt sich oft die Frage, ob die in Frage kommende Marke nicht die Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich trifft den zukünftigen Markeninhaber nicht nur die Obliegenheit, dies vorab umfassend zu …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Oktober 2011 — ... im Internet die Meldungen und Beschwerden darüber gemehrt, dass verschiedene Firmen Dienstleistungen anbieten, die bei Lichte besehen, keinen Mehrwert haben. So tauchen ... doch geschäftlicher Verkauf? Wettbewerbsrecht: Erlischt das Widerrufsrechts bei Inanspruchnahme einer Dienstlei…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 4. Oktober 2011 — Um gegen Verstöße im Gewerblichen Rechtsschutz vorgehen zu können, muss neben anderen Voraussetzung auch die sogenannte Wiederholungsgefahr bestehen. Diese wird, wenn ein Verstoß bereits begangen wurde, widerlegbar vermutet, wobei nur wenige Gründe diese Vermutung entfallen lassen. Der Unterl…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. September 2011 — Testergebnisse werden Unternehmen veröffentlicht, um den Absatz von Waren und Dienstleistungen zu fördern. Auf Grund der Fülle von Anbietern auf dem gleichen relevanten Markt wird damit ... “ bezeichne. Zudem werde durch die Verwendung „Bestes Möbelhaus“ der Eindruck vermittelt, dass die Die…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. September 2011 — Gerade im Internet ist es ohne Schwierigkeiten möglich, geistiges Eigentum anderer zu kopieren und selbst zu verwenden. Besonders häufig kommt es vor, dass Bilder, Beschreibungen oder eine Kombination beider von anderen für eigene Angebote übernommen werden. Dann stellt sich die Frage, ob der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — Mit Verkündung im Bundesgesetzblatt (Bundesgesetzblatt 2009 Teil I, Nr. 49, S. 2413 ff.) tritt am heute das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Tel…
Rheinrecht | 2. September 2009 — Eine weitgehend noch unbekannte Änderung des § 312d BGB birgt das Risiko teurer Abmahnungen für Anbieter von Dienstleistungen im Internet. …