Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Taschengeld © Liz Collet Am Arbeitsplatz was mitnehmen? Ganz klammheimlich? In die eigene Tasche? Geht gar nicht. Wissen Arbeitsrechtler und die Instanzen des Arbeitsgeri…
Jus@Publicum | 20. Februar 2012 — Justizia © Liz Collet ………findet einer seiner Bediensteten. Und hat beim Bundesverwaltungsgericht geklagt. Dieses ist dafür auch gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 4 VwGO erst- und letz…
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Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Taschengeld © Liz Collet Am Arbeitsplatz was mitnehmen? Ganz klammheimlich? In die eigene Tasche? Geht gar nicht. Wissen Arbeitsrechtler und die Instanzen des Arbeitsgerichts-Rechtsweges rauf und runter, wann immer sie mit mehr oder minder grösseren oder kleineren Beträgen dabei zu tun, …
Jus@Publicum | 26. April 2012 — ... Bundesverwaltungsgericht landet ein solches Problem dann und zwar sogar erstanstanzlich, wenn es dabei um einen Mitarbeiter des BND geht. Der so lange lange Finger gemacht haben soll, bis ihm sein Dienstherr richtig Bescheid stossen wollte. Mit Bescheid. Solche Bescheide sind Verwaltungsak…
Jus@Publicum | 2. April 2012 — Balance © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Verfahren gegen die Polizeidirektion Oldenburg als Beklagter die Frage, ob eine an einen Beamten gerichtete Aufforderung, sich zur Klärung seiner Dienstfähigkeit einer Untersuchung durch einen bestimmten Arzt zu unterziehen, e…
Rechtslupe | 22. Februar 2012 — ... ein Land, eine Kommune oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Dienstherr ist. § 20 Abs. 1 BMinG erfasst auch Versorgungen aufgrund von Dienstver ... – 2 C 57.09 Leser dieses Artikels lasen auch: Der Finanzbeamte, der arbeiten will Darf ein Dienstherr einen Beamten …
Jus@Publicum | 20. Februar 2012 — ... , die beklagte Bundesrepublik Deutschland habe nicht hinreichend bei Bundesbehörden in und um Berlin nach einer anderen Beschäftigungsmöglichkeit für ihn gesucht. Außerdem müsse der Dienstherr im Hinblick auf den Grundsatz „Rehabilitation vor Versorgung“ durch organisatorische …
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und einem kleinen gallischen allen anderen trotzdendem Dorf und dessen für alle Probleme des kleinen Dorfes magische Lösungen und Tränklein anbietenden Magier… äh nein, das war dann eine andere Geschichte …….. Also, noch mal von vorn: Vom Glauben an Quacksalber und ein kleines nur gut(t)…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und einem kleinen gallischen allen anderen trotzdendem Dorf und dessen für alle Probleme des kleinen Dorfes magische Lösungen und Tränklein anbietenden Magier… äh nein, das war dann eine andere Geschichte …….. Also, noch mal von vorn: Vom Glauben an Quacksalber und ein kleines nur gut(t)…
Jus@Publicum | 10. Dezember 2011 — ... das auch nicht wieder schreiben. Die für diese Prozessführung Wichert entstandenen Kosten verlangte er von seinem ehemaligen Dienstherrn. Und – erhielt sie nunmehr. Wie der ehemalige Dienstherr Berichten zufolge wissen liess , auf der Grundlage einer Regelung, nach welcher ein Beamter …
Rechtslupe | 28. November 2011 — Die Beamten, die im Zuge der Kommunalisierung der Versorgungs- und der Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen zum 1. Januar 2008 insbesondere auf kommunale Körperschaften übergeleitet werden sollten, sind Bedienstete des Landes geblieben, die durch ein Landesgesetz erfolgte Überleitung auf d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. November 2010 — ... seiner Dienstpflichten ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen und seinem Dienstherrn hieran ein ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt hat, damit seine stillschweigende Zustimmung gegeben hat, dass der Dienstherr anderen Bundesländern zur Erfüllung der ihnen obliegenden oder übertr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. November 2010 — ... seiner Dienstpflichten ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen und seinem Dienstherrn hieran ein ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt hat, damit seine stillschweigende Zustimmung gegeben hat, dass der Dienstherr anderen Bundesländern zur Erfüllung der ihnen obliegenden oder übertr…
Rechtslupe | 7. September 2010 — ... , sondern lediglich im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales nach einem Punktekatalog mit Sozialkriterien einen sogenannten Zuordnungsplan erstellt, in dem die Beamten namentlich den neuen Dienstherren zugeordnet waren. Dieser Zuordnungsplan, so das Oberverwaltungsgericht, sei nic…
Betriebsrat Blog | 3. Mai 2010 — ... , der zugleich auch noch Mitglied des Personalrats war, über mehrere Monate von Diensttelefonen 0900-Nummern von Kartenlegern, Astrologen und ähnlichen Wahrsagerdiensten angerufen. Als der Dienstherr aus diesem Grund kündigen wollte, verweigerte der Personalrat die Zustimmung und begründe…
Hunde-Gesetz.de | 7. April 2010 — Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in seinem Urteil vom 13.10.2008 (Aktenzeichen 1 U 2/08) einen Dienstherren als Halter eines Diensthundes im Sinne von § 833 S. 1 BGB angesehen. Ein Tierhalter im ... Auch den Wert und Nutzen des Tieres nehme nicht der Hundeführer persönlich für sich in …
schreibmaschine | 5. September 2009 — ... wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte fordert ein Richter des Amtsgerichts Bayreuth vom Freistaat Bayern. Der Dienstherr liegt seit langer Zeit mit dem Juristen im Clinch und ist mit dem ... sich nicht. Weil der Prozess bayernweit durch die Medien ging, legt der Jurist seinem Die…
Rechtslupe | 7. September 2010 — Vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hatten jetzt Klagen von Beamten der früheren Versorgungsämter und der Umweltverwa…
Betriebsrat Blog | 3. Mai 2010 — Auch wer im öffentlichen Dienst angestellt ist, ist nicht vor einer Kündigung geschützt, wenn er während der Arbeitszeit bei kostenpflichtigen As…