Geldstrafe: Kinderpornos auf dem Computer

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. März 2012 — ... schnell zurück. Das Gericht sah die Vorwürfe als erwiesen an und verurteile den Mann zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 45 Euro. Der Mann ist vom Dienst suspendiert. ( Quelle: Pforzheimer Zeitung online vom 28.02.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger …

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Bundestag: Entschädigung Radargeschädigter
Bundestag: Entschädigung Radargeschädigter

Jus@Publicum | 15. November 2011 — ... NVA unwissend bis in die achtziger Jahre hinein gesundheitsschädliche Partikel aufgenommen und waren daran teilweise schwer erkrankt. Häufig können die Betroffenen nicht nachweisen, dass der Dienst an der potenziellen Strahlenquelle und die spätere Erkrankung in einem ursächlichen Zusammen…

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Ex-LKA-Präsidentin angeklagt

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. Oktober 2011 — ... . Zu diesem Zeitpunkt war sie noch Vizepräsidentin der Frankfurter Polizei. Bereits seit November 2010 war sie vom Dienst suspendiert, erst acht Monate nachdem sie ihren Dienst angetreten hatte. Kürzlich wurde sie als Chefin des LKA entlassen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zogen…

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Unsicheres Filesharing? Bittorent-Filesharing über Tor-Netzwerk birgt Risiken

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. April 2011 — Das französische Institut für Informatik und Automatisierung (INRIA) rät derzeit dringend davon ab, Bittorrent über das Anonymisierungsnetzwerk Tor zu benutzen. Golem berichtet zu der Warnmeldung in einem umfassenden Artikel u.a. über folgende Erkenntnis der Forscher: “Mit verschiedenen Ang…

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Das Recht am Bild im Dienst- oder Arbeitsverhältnis

Recht am Bild | 2. Februar 2011 —Oftmals werden Bilder im Auftrag eines Arbeitgebers erstellt und es stellt sich die Frage, wer nun diese Bilder sein Eigen nennen und was damit alles gemacht werden darf. Kurz: wem stehen welche Rechte zu?! Hier ein Einblick in bestehende Problematiken. Wer ist Urheber? Anders als beim Vereinigten K…

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AG Dresden: Über 2.000 EUR Strafe für Upload von 25 urheberrechtlich geschützten Werken und Betreiben eines sog. Trackers / Berichtet von Dr. Damm und Partner

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2011 — AG Dresden, Urteil vom September 2010 § 27 StGB, § 106 Abs. 1 UrhG Das AG Dresden hat entschieden, dass sich der Betreiber einer zentralen Steuerungseinheit zum Betrieb einer Filesharing-Börse (sog. Tracker) wegen Beihilfe zur unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke strafb…

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AG Dresden: Über 2.000 EUR Strafe für Upload von 25 urheberrechtlich geschützten Werken und Betreiben eines sog. Filesharing-Trackers / Berichtet von Dr. Damm und Partner

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2011 — AG Dresden, Urteil vom September 2010 § 27 StGB, § 106 Abs. 1 UrhG Das AG Dresden hat entschieden, dass sich der Betreiber einer zentralen Steuerungseinheit zum Betrieb einer Filesharing-Börse (sog. Tracker) wegen Beihilfe zur unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke strafb…

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Big Brother’s watchin’………

Jus@Publicum | 18. August 2010 — Pointiert…….. Prantl’s Beitrag zum Thema. Auf den Nenner bringende Zitate daraus für mich: „Stellen wir uns vor, der Staat machte so etwas.“ ………… „Es käme zu einem Volksaufstand. Im Internet wäre der Teufel los. Das Verfassungsgericht würde mit Klagen bombardiert.“ Was würde alles vom Sta…

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Filesharing: Das Ende der Abmahnungswellen? / Kostenloser und legaler (!) Musikstreaming-Dienst öffnet heute in Deutschland seine Pforten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2010 — ... hat ein deutsches Start-up-Unternehmen Universal, Sony, Warner und EMI dazu gebracht, in das für den Nutzer kostenlose Streaming von insgesamt 6,2 Mio. Musiktiteln einzuwilligen. Finanziert wird der Dienst, der unter dem heutigen Tage online gehen will, mit akustischer Werbung und Anzeigen …

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Firefox Add-On blockiert Google Analytics

Rechtsteufel | 27. April 2010 — Vielen dürfte „Google Analytics“ ein Begriff sein. Das ist ein kostenloser Dienst von Google, der u.a. die Herkunft der Besucher, Verweildauer und Suchbegriffe in ... , der die Kommunikation zwischen Google und Web-Nutzern unterdrückt. Dies betrifft jedoch nur den Dienst Google Analytics. An…

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Return of the Jedi? Kazaa und Pirate Bay planen die (legale) Rückkehr

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juli 2009 — Laut Informationen von heise online plant der Dienst Kazaa, früher Sinnbild illegalen Filesharings, die legale Wiederaufstehung. Eine Betaversion des neuen Dienstes stehe bereits seit einiger Zeit zum Testen bereit. Das Mutterunternehmen Brilliant Digital Entertainment habe dafür bereits mit…

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GOOGLE: Neues Produkt “City Tours”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Juni 2009 — Google schickt sich an, aus seinen Labors einen neuen Dienst zu entlassen: City Tours. Wer bei CityTours eine Stadt eingibt, wie etwa “Hamburg” oder “Berlin” bekommt Veranstaltungen (neu-deutsch: Events) und Sehenswürdigkeiten eingeblendet. Dabei kann eine Tagestour durch Versetzen der angeze…

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Der faule Grundschul-Rektor

Rechtslupe | 22. Mai 2009 — ... wie eine Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts zeigt, die Entfernung des Lehrers aus dem Dienst zur Folge haben. So hat das Lüneburger Oberverwaltungsgericht die von der ... Verfolgung voraussichtlich zu seiner Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen werde, vorl…

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