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LawBlog | 13. September 2011 — ... ziemlich abgehobene Menschen. Während Millionen Arbeitnehmer über die Rente mit 67 fluchen und über ... Fall von drei Lufthansa-Mitarbeitern gegangen, die sich gegen eine Tarifvertragsklausel wehrten, wonach mit 60 die Zeit im Cockpit für sie vorbei ... kreisen, sei schon in Ordnung. Abe…
Rechtslupe | 9. September 2011 — ... sämtlichen Netzbetreibern ausgesprochen, über deren Telefonrechnungen die SIS Senioren Info Services GmbH ... 67721. Das Verbot gilt rückwirkend für die Zeit ab dem 9. Juni ... Dienst wird zunächst rechtswidrig telefonisch beworben. Die Verbraucher – überwiegend ältere Personen – erha…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 8. September 2011 — Das Arbeitsgericht Krefeld hatte heute über die außerordentliche, fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers ... GdB von 50 % schwerbehinderten Mitarbeiter, ausgeschlossen. Die Parteien haben sich auf “dringendes ... des Urlaubs (Anfang März 2011) für die Zeit vom 31.03.2011 ... noch eine…
Recht für Verbraucher | 5. September 2011 — ... 67721. Das Verbot gilt rückwirkend für die Zeit ab dem 9. Juni ... Dienst wird zunächst rechtswidrig telefonisch beworben. Die Verbraucher überwiegend ältere Personen erhalten ... ausgesprochene Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot werden die Betroffenen nun vor den hieraus ... un…
kanzlei.biz | 1. September 2011 — ... 357,50 Euro vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten geltend. Die Klägerin behauptet, ihre Abrechnung sei ... x und dem Beklagten geschlossenen Mobilfunkvertrag für die Zeit vom 15.07.2009 ... zzgl. Mehrwertsteuer. Darüber hinaus wurde durch die geänderte Roaming-Verordnung eine Kostenob…
Scherer & Körbes | 31. August 2011 — ... der körperliche Verfall ist nur noch die aktive Massnahmen zu verlangsamen. Vor ... 2 Jahren – es war mal wieder die Zeit des grossen Gesundheitschecks – da ... Reichweite gekommen. Doch dann setzte die Faulheit und das Wohlleben wieder ... ein Stückchen weiter… Was nun? Die Ochsent…
Rechtslupe | 29. August 2011 — ... Energiewirtschaft (ehemals Wirtschaftsministerium) Baden-Württemberg aufgehoben, die als Landeskartellbehörde in einem sogenannten ... Calw GmbH verpflichtet werden, für die Zeit vom 1. Januar 2008 ... nach eigenen Kalkulationsmaßstäben erfolgt ist. Die Rahmenbedingungen für eine kartellrec…
Rechtslupe | 26. August 2011 — ... Verzehr mitgebrachter alkoholischer Getränke angeordnet hat. Die Anordnung der Sperrzone beruht auf einer ... 2011. In der Verfügung wird für die Zeit von Samstag, 27. Auust ... bestünden, und begründet dies wie folgt: Die Voraussetzungen der polizeirechtlichen Rechtsgrundlage läge…
Arbeitsrecht Chemnitz | 25. August 2011 — ... von der Bundesagentur für Arbeit für die Zeit vom 01.04.2010 bis zum 23.06.2010 den ... Partei des Arbeitsverhältnisses zivilrechtlich verpflichtet ist, die Steuer wirtschaftlich zu tragen. Ob ein ... dass eine Nettozahlungsschuld begründet worden ist. Die Berufungskammer folgt dem Arbeits…
Unterhalt24 Blog | 23. August 2011 — ... kann regelmäßig wieder aufleben. 1. Sachverhalt Die geschiedenen Eheleute streiten um Abänderung eines ... von April bis November 2008. Für die Zeit ab Dezember 2008 hat es ... Belastungen für den Unterhaltspflichtigen weiterhin die Zumutbarkeitsgrenze überschreiten (…). In diese Prü…
beck-blog | 23. August 2011 — ... Juli 2011 beendet sein. Für die Zeit ab Januar 2010 erhielt ... innerhalb einer angemessenen Orientierungsphase um die Aufnahme einer seinen Fähigkeiten und ... der Erstausbildung der Unterhaltspflichtige durch die Zuerkennung des Unterhaltsanspruchs wirtschaftlich nicht ... ei…
beck-blog | 23. August 2011 — ... Juli 2011 beendet sein. Für die Zeit ab Januar 2010 erhielt ... innerhalb einer angemessenen Orientierungsphase um die Aufnahme einer seinen Fähigkeiten und ... der Erstausbildung der Unterhaltspflichtige durch die Zuerkennung des Unterhaltsanspruchs wirtschaftlich nicht ... ei…
sueddeutsche.de | 22. August 2011 — Libyen hat ideale Ausgangsbedingungen für die Zeit nach dem Umsturz: Das Land hat die größten Erdölvorräte Afrikas, der Westen und viele arabische Staaten stehen den Rebellen aufgeschlossen gegenüber. Doch keiner weiß, ob die Aufständischen Gaddafis Operettenstaat nach 42 Jahren ziellos…
sueddeutsche.de | 21. August 2011 — ... der Übergangsrat der Aufständischen plant bereits für die Zeit nach Gaddafi. Das größte Problem der Rebellenführer wird es sein, die moderaten Anhänger des Machthabers einzubinden und das ... Stämmen dominierte Staatsgebiet zusammenzuhalten. Doch wer wirklich die Fäden zieht in der Üb…
Kanzlei Dr. Schenk | 19. August 2011 — ... Apollo Filmproduktion ausgesprochen, denen die Rechte an den Werken zustehen sollen ... durch Freigabe auf ihrer Festplatte die Lieder zum Download angeboten zu ... bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den ... auch ganz abgewehrt werden. Auch …
Transblawg | 1. Februar 2009 —Under Huns, Hair Salons and Puns, Strange Maps reprints a map from Die Zeit, showing the incidence in Germany of salons named Haareszeiten, Haarmonie …
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
swissblawg | 16. Juni 2009 —Der Bundesrat hat per 1. Juni 2009 und für die Zeit bis zum 31. Dezember 2011 Berger Mathis, Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Zürich (Vertreter der Verw…
iusmapsBLOG | 7. September 2010 —In einem persönlich an mich als Firmenbuchrichter adressierten Brief schreibt Peter R**: Einmal war das Firmenregister wirklich frei und für jedermann…
WK LEGAL Online Blog | 10. August 2010 — Zuschläge, die ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern zusätzlich zum Grundlohn für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit zahlt, können nach § 3 b d…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 19. Oktober 2009 — Das aktuelle Anwaltsblatt weist auf ein Urteil des BGH (Urteil vom 02.07.2009, IX ZR 126/08) hin, dass sich zwar vordergründig mit Insolvenz be…
Die Rechtsanwäldin | 26. August 2009 —Bisher belief sich die Medienbericherstattung über den Fall der Spitzen-Verfassungsrichterin und unbedarften Hausfrau (SZonline: "Dem Klischee vom u…
anwalt-kiel.com | 18. Dezember 2009 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat entschieden, dass es keine Sanktion bei Ablehnung einer Eingliederungsmaßnahme ohne Eingliederungsverei…
STEUERRECHT | 12. Januar 2010 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 27.11.2009 – 4 K 1195/09 Pressemeldung des Gerichts: “Mit Urteil zur Kraftfahrzeugsteuer vom 27. November 2009 (A…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Juni 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1.1.2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betre…